Hegseth kündigt öffentlich an, systematisch Kriegsverbrechen begehen zu wollen. Die Bundesregierung weiß also exakt, worauf sie sich einlässt, wenn sie, mit welchen Beiträgen auch immer, den Krieg von 🇺🇸 + 🇮🇱 fördert. Es gibt keine Entschuldigungen mehr.
#Kriegsverbrechen
#war_crimes
#Beihilfe
#ICC
Unterstützen Kundendienstmitarbeitende aktiv und wissentlich die heimliche Überwachung von Erwachsenen ohne deren Einwilligung, steht eine Strafbarkeit wegen #Beihilfe im Raum. Auch Verantwortliche in den Unternehmen können sich strafbar machen - je nach Software schon wegen deren Verkauf.
Unterstützen Kundendienstmitarbeitende aktiv und wissentlich die heimliche Überwachung von Erwachsenen ohne deren Einwilligung, steht eine Strafbarkeit wegen #Beihilfe im Raum. Auch Verantwortliche in den Unternehmen können sich strafbar machen - je nach Software schon wegen deren Verkauf.
So sieht übrigens eine #chronischeErkrankung bei einer PKV-Versicherten binnen Jahresfrist aus…🥵
#Abrechnung
#Beihilfe
EuGH-Urteil zur Beihilferelevanz des KWK-Gesetzes (KWKG) zum Jahreswechsel erwartet. Der EuGH-Generalanwalt sieht im #KWKG keine staatliche #Beihilfe - Weg frei für eine #Wärmewende mit hocheffizienter #KWK.
www.bhkw-infozentrum.de/bhkw-news/59...
Heute sind die ersten Rechnungen vom #Palliativdienst, der #Magen-Darmspiegelung & Krimskrams eingetrudelt. De facto bin ich also am 03.11. pleite. Bei einer #Zahlungsmoral von #Versicherung & #Beihilfe, die ich bei bis zu 12 Wochen gerne als miserabel bezeichne, sind das tolle Aussichten.
#FCKCNCR
Bei einer Sitzung des Innenausschusses im Bundestag hat dbb-Vize Heiko Teggatz für dringend notwendige Verbesserungen bei der Beihilfe geworben.
Mehr dazu: www.dbb.de/artikel/bund...
#dbb #beihilfe #öffentlicherdienst #fachkräftemangel #digitalisierung #fiktionsregel #beamte #bundestag #gesundheit
www.aargauerzeitung.ch/schweiz/skye... #Justiz #Obergericht #Pfauen = bettrunkene Richter in Restaurants #Zürich bereits beim #Frühstück wie ich als #Gerichtsweibel konstatierte und #Geldunterschlagung am #Kantonsgericht #Justiz #Schweiz = untätig #kollusiv #Beihilfe zur #Mafia + #Kollaboration #ZH
#Entbürokratisierung live.
1. Die #Beihilfe dauert zu lange (6 Wochen).
2. Die Bearbeitung wird entbürokratisiert (Fotos statt Originalbelege), sie sinkt auf 3 Wochen.
3. Stellen werden abgebaut, weil man ja weniger bearbeiten muss, Bearbeitungszeit derzeit: über 2 Monate.
Die Leugner weinen.
Hat Merz an seine tote Oma gedacht bei seinen Gefühlswallungen? Ganz sicher nicht an die vielen Menschen, die in Gaza gestorben sind, weil er Sanktionen blockiert und so dafür sorgt, dass der Völkermord weitergeht.
#Komplize #Beihilfe #Völkermord
#NieWiederNurFürWeiße
#kindergeld in #deutschland . Anspruch hat nur ein #elternteil . Der andere #elternteil hat dann nie
* einen Anspruch auf #familienzuschlag
* #kinderzulage beim Riestern
* kann plötzlich nach zig Jahren die Kinder nicht mehr bei sich versichern, sobald der andere #elternteil auch #beamte wird […]
"Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat die Straffreiheit für Verbrechen unter anderem im Gazastreifen angeprangert. [...] Die Täter würden praktisch nicht zur Rechenschaft gezogen. Dadurch würden die Verbrechen normalisiert."
Irgendein Kommentar, @diplo.de?
#Beihilfe #Völkermord
Übrigens, Herr #Merz, die Ausgaben für #Beihilfe (zahlen alle Steuerzahler, also auch die Kassenpatienten) stiegen von 2023 auf 2024 um > 10 %. Wann bauen Sie dieses System endlich um? Es ist schlicht nicht mehr finanzierbar!
Was @nouripour.bsky.social nicht sagt: In jedem israelischen Panzer steckt ein in Deutschland hergestellter Motor. Jedes palästinensische Kind, jede Frau, jeder Mann, der in Gaza von einem Panzer überrollt, abgeschossen oder zerquetscht wird, stirbt dank deutscher Technik.
#Beihilfe #Völkermord
Ihr habt es gewusst, JA, Zentralrat, DIG.
Und ihr habt es gedeckt.
#Beihilfe #Völkermord
Nach int Recht hat Deutschland sowieso die Pflicht, alles zu tun, was möglich ist, um den Völkermord zu stoppen. Sanktionen, Handelsstopp, Einfrieren von Vermögenswerten, Visabeschränkungen, ...- alles.
Tun die verantwortlichen Politiker das nicht, dann gehören sie vor Gericht.
#Beihilfe #Völkermord
📬 Strafe für Gewaltvideos: Beihilfe, unterlassene Hilfeleistung & Körperverletzung
#Rechtssachen #Beihilfe #Gewaltvideo #HappySlapping #Jugendliche #Körperverletzung #SlapCam
#Melder: Verdacht der #Beihilfe zum #Bandenbetrug: Vier Beschuldigte in #Untersuchungshaft
www.l-iz.de/melder/poliz...
#Dresden #Staatsanwaltschaft
Symbolbild Wassergymnastik. Mehrere vornehmlich ältere Personen im Hallenbad mit Poolnudeln im beidseitigen Griff. Bewegte Wasseroberfläche.
Gerade die vierte Absage für #Rehasport #Wassergymnastik bekommen.. Alle voll, lange Wartelisten.
Als nächstes lehnt dann wahrscheinlich die #Beihilfe die stationäre #Reha ab "Sie haben ambulant noch nicht genug versucht"..
Danach schließt die Behörde die Anhörung zur Versetzung in #Ruhestand: ➡️
Belege digital eingereicht, Bescheid kommt auf dem Postweg ...
Warum nicht per Fax?
#Schule #FediLZ #Beihilfe #Digitalisierung
#DBFernverkehr mit einem Jahresverlust 2024 fast auf dem Niveau von #DBCargo.
EU-Kommission hatte DB Cargo gerade ein straffes #Restrukturierungsprogramm auferlegt und regelmäßige #Verlustübernahme im Konzern als #Beihilfe angesehen.
dazu unsere Einordnung:
mofair.de/pressemittei...
Ältester noch nicht bearbeiteter Antrag stammt von Mitte Oktober. Nochmal komme ich der Bitte: "Belege sammeln" nicht mehr nach.
Meine Arzt und Medikamentenrechnungen mussten nämlich beglichen werden. Fürsorgepflicht im Stil von #theländ #Beihilfe #lbv
pixel
Cannabis-Recht: BGH klärt Verhältnis von KCanG und BtMG - Neues zur Beihilfe und Besitzmenge
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei wichtigen Entscheidungen das Cannabis-Recht in Deutschland weiter geklärt. #Beihilfe #Besitzmenge #Betäubungsmittel #BGH #BtM
deutsches-hanfblatt.de/cannabis-rec...
Bildbeschreibung: Ein Schiff.
Deutsche Umwelthilfe geht gegen Beihilfe für LNG-Terminal in Brunsbüttel vor #Umwelthilfe #Beihilfe #LNG #Brunsbuettel / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/28oky9nf
Von den Befehlen des KZ-Kommandanten bis zur Bestellung des Vernichtungsgases #ZyklonB, alles lief über den Schreibtisch der KZ-Sekretärin. Wie konnte dieser Tatbeitrag zum Massenmord so lange straflos bleiben? #Justizversagen #Shoah #Genozid #Holocaust #Beihilfe
taz.de/Urteil-gegen...
#LTO
#BGH: Urteil gegen ehemalige KZ-Sekretärin rechtskräftig
Eine ehemalige #Schreibkraft aus dem #KZ Stutthof war wegen #Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen #schuldig gesprochen worden. Zu Recht, entschied nun der BGH. Alltagscharakter habe ihre Bürotätigkeit längst nicht mehr […]
Meine Arztrechnung und die App meiner Krankenversicherung sind vom selben Hersteller. Ich brauchte zwei unterschiedliche Mailadressen. Die #Beihilfe App konnte die hinterlegte Email der PKV nicht nutzen, da bereits verwendet. Es gibt also einen Datenabgleich. #blueLZ
Seit langem mal wieder die #Beihilfe #App #eduBW nutzen wollen.
Was ist das denn für ein unfassbar schlechter Mist?
Erst sagt die App ich soll sie updaten, aber nix zu sehen im AppStore. Also App neu installiert. Danach Fehlermeldung, man kann sich nicht […]
[Original post on bildung.social]
#Bilddokumentation vom Prozessauftakt im 2. #SamuelYeboah Verfahren am 27.02.2024 am OLG #Koblenz. Dem früheren Neonaziführer Peter St. wird vorgeworfen dem wegen #Mord verurteilten Peter Werner S. psychische #Beihilfe zum #Brandanschlag geleistet zu haben.
www.flickr.com/photos/kaisc...
