Der #Digitalausschuss tagt heute letztmals in dieser WP – auch meine letzte Sitzung. Thema ist der #DSA, ein Schwerpunkt von mir. Wichtig war mir stets die Balance der abzuwägenden Grundrechte und eine unabhängige Aufsicht.
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#Bundestag #btADi
Heute im #Digitalausschuss: Einblicke in die digitalen Prioritäten der kommenden #G7- und #G20-Präsidentschaften – von globaler #Vernetzung bis hin zu innovativer #Regulierung.
Livestream: bundestag.de/mediathek
#Bundestag #btADi #DSA
Ich bin sehr froh, dass wir die Öffentliche Anhörung des #Digitalausschuss|es zu #OpenSource durchführen können.
Wahrscheinlich die letzte #Anhörung in dieser #Wahlperiode.
Schaut gerne rein!
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#Bundestag #btADi
Bild zur Episode 41 des 'ADB Podcast‘, welcher aktuelle digitale und politische Themen des Deutschen Bundestags enthält. Themen der Folge umfassen das Ampel-Aus, den AfD-Prüfantrag, die Debatte zur Abschaffung von §218 und das neue Daten-Governance-Gesetz. Auf Spotify hörbar und überall wo es Podcasts gibt. Im Hintergrund sind postalische Wahlunterlagen zu sehen.
🎙️ Episode 41 #DerADBPodcast mit nicht nur Digitalem:
· Was passiert bis zur 🗳️ #Neuwahl?
· Überpart. Initiativen:
1. 🚨 #noAfD-Prüfung
2.🌟 #Schwangerschaftsabbruch legalisieren!
· #DataGovernance Gesetz
· AfD 💩 Mist im #btADi
🚩In Euren Podcast Apps u
mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/11/der-...
Im #Digitalausschuss hatten wir es gefordert:
Jetzt wurde die Beantragung der Internet-Mindestversorgung deutlich vereinfacht. Die Bandbreiten steigen bald, aber es fehlt noch Infomaterial für Offliner, die online gehen möchten.
#TKMV #btADi #BNetzA
www.bundesnetzagentur.de/_tools/VSTK/...
Im #Digitalausschuss heute: Umsetzung des #DSA mit #Bundesnetzagentur und #Bundeskriminalamt. Und: Was tun gegen unfairen Wettbewerb durch #Temu und #Shein?
Livestream: bundestag.de/mediathek
#Bundestag #btADi #DSA
Zwei Verordnungen sind heute im #Digitalausschuss, um #Verbraucher:innen zu stärken: Cookie-Banner eingrenzen und Mindestbandbreiten erhöhen. Gut so!
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#Bundestag #btADi
Lange haben wir auf den Gesetzentwurf zum #TKNaBeG gewartet. Heute ist nun endlich die Öffentliche Anhörung dazu.
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#Bundestag #Digitalausschuss #btADi
Im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es geht es heute um den Gesetzentwurf der #Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das #Haushaltsjahr2025.
Schaut vorbei: bundestag.de/mediathek
#BtAdi #Bundestag #Bundeshaushaltsplan
Heute findet im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss ein Gespräch mit der neuen Bundesbeauftragten für den #Datenschutz und die #Informationsfreiheit statt.
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#Bundestag #BtAdi #BfDI
Im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es geht es heute um internationale Verhandlungen, Berichte der @bnetza.bsky.social , politische Werbung und vieles mehr.
Schaut vorbei:
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#BtAdi #Bundestag #eIDAS
Viel los heute im #Digitalausschuss :
Wir sprechen in der öffentlichen Anhörung über #Datenpolitik und in der öffentlichen Sitzung über den #AISummitSeoul.
Schaut vorbei!
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#btadi #cybersecurity #technews
Heute geht es im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es um die #Onlinehändler #Temu und #Shein und die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft.
Schaut gerne rein!
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#Bundestag #BtAdi
Heute geht es im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es um den #Netzausbau in Deutschland, die Umsetzung des #DDG|s und um den neuen Förderaufruf der #GigabitRichtlinie 2.0
Schaut Vorbei!
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#Bundestag #btAdi @bnetza.bsky.social
Heute steht die #EU im Fokus des #btAdi! Zuerst geht es um die Umsetzung des #AIACT in 🇩🇪. Weiter geht es mit der CSAM-VO & der Bekämpfung von sexuellen Missbrauch von Kindern auf digitalen Plattformen.
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#Digitalausschuss #Bundestag #chatkontrolle #KIGesetz #KI #AI
Heute ist BM Boris Pistorius im #Digitalausschuss zu Gast!
Wir sprechen öffentlich über die digitalpolitischen Pläne des Verteidigungsministeriums
und über die Umsetzung des #AiAct|s.
Schaut vorbei:
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#btAdi #Bundestag
Warum sperrt X willkürlich Konten? Wie stärken wir die Halbleiterindustrie in Europa?
Darum geht es heute im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es. #btADi
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Welche Handlungsfelder hat das BMBF in ihrem #KI-Aktionsplan identifiziert?
Was sind die Ergebnisse der #Weltfunkkonferenz?
Darum geht es im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es
Schaut vorbei: www.bundestag.de/mediathek/live
#btADi #WRC23
Die Hoffnung auf mehr Demokratie durchs Internet hat sich nicht erfüllt. Was müssen wir tun, um das Netz demokratischer zu gestalten?
Ab 14:30 sprechen wir heute im Digitalausschuss mit Expert:innen über Internationale Digitalpolitik.
Hier geht‘s zum Livestream:
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#btADI
