Was muss eigentlich noch alles passieren, damit sich #Judikative und #Exekutive endlich in die richtige Richtung bewegen und die #Mafiastrukturen in Politik und Wirtschaft wirksam bekämpfen und zwar Länder übergreifend?
Es könnte sonst der Eindruck entstehen, dass sie mit drinstecken?
Wenn man in Erfahrung bringen möchte, warum sich der Wiederbetätigung schuldig gemachte POLIZISTEN weiterhin in Amt und Würden verbleiben (dürfen), hier in diesem Thread bekommt man die Kontaktinfo für den richtigen Ansprechpartner dafür ... #polizei #exekutive 🇦🇹
Was für eine Frage…
Leider spielt unsere Ansicht weder für die #Legislative noch für die #Judikative noch für die #Exekutive eine Rolle…😞
Wenn #SPD, #Grüne und #Linke bis zur nächsten #Bundestagswahl nicht GEMEINSAM die Kurve kriegen, sehe ich schwarz… genauer gesagt… schwarzblau bzw. schwarzbraun…😓
Tja, dafür wäre #Gewaltenteilung gedacht. Wenn aber die #Legislative die #Opposition aussperrt, die #Exekutive vom #Innenministerium kontrolliert wird, die Judikative von #Parteigenossen besetzt ist, die #Medien #Parteieigentum sind und als 5. Macht #NGOs agieren, ist es #Gewaltenballung.
Wir haben ein Behördenproblem. Also ein Problem der #Exekutive. Das wiederum stärkt politische Kräfte, die die #Legislative und damit die #Demokratie schwächen werden.
Wichtig wäre auch die #Gewalttäter zur #Rechenschaft zu ziehen und #Sympathisanten / #Mittäter/ #Unterstützer / #Verharmloser in Juri- und #Exekutive ebenfalls Konsequent #abstrafen!
Ein Blatt Papier ist in eine Schreibmaschine eingespannt. Unten rechts das Logo der DVPW. Auf dem Papier steht in Maschinenschrift: Deutsche Vereinigung für Politikwissenschaft. DVPW-Blog. 18. Dezember 2025. Democratic Backsliding in Zeiten von Multi-Level Governance: Oppositions-kontrollierte subnationale Regierungen helfen bei der Verteidigung der nationalen Demokratie. Julian Michel.
Neu im #DVPWblog: Julian Michel @julianpolsci.bsky.social, diesjähriger DVPW-Dissertationspreisträger, zeigt mit Daten aus 84 Demokratien (1990–2021): Oppositionsgeführte Städte & Regionen können democratic backsliding wirksam bremsen.
👉 www.dvpw.de/blog/democra...
#PoWi #Demokratie #Exekutive
#Wasserwerfer #Polizei @gruene-bundestag.de
Ganz einfach: politische Parteilichkeit d #Exekutive: Staatsanwaltschaft, Polizei...auch hauptamtliche Kreisverwaltungen (Landratsamt), Stadt-u.Gemeindeverw,, sowie ehrenamtl, Kreistage + Gemeindevertretungen gehören zur vollziehenden Gewalt. (n.Wikip.)
Ohne #EXEKUTIVE kommt NIEMAND an irgendeine #Macht…
Was glaubst du, was #Soldaten aller Art weltweit sind?… ob Söldner, Soldat o. Polizist… es sind STETS #BewaffneteMänner, die eine BEDINGUNGSLOSE Bereitschaft zu Gehorsam bzw. “Loyalität” (u. somit auch zum #TÖTEN) mitbringen…
DAS ist das Problem…☝️😓
#BE16120, #BE16116 das ist mal eine #Exekutive unserer #Demokratie. ✊🏻✊🏿✊🏽🌈 #fckafd
#SA-Methoden bei der deutschen #Polizei. Und das nicht 1933 sondern im Jahr 2025.
Der #Faschismus hat #Legislative und #Exekutive so fest im Griff, wie seit Zeit der #NSdAP nicht mehr.
Hass gegen #Demokraten endet in eingeschlagenen Schädeln und Knochenbrüchen.
WIR DÜRFEN DAS NICHT ZULASSEN‼️
Wir sollten in #Deutschland über eine strikte Trennung von #Exekutive und #Legislative sprechen. In der #Schweiz klappt das gut. Da gibt's von der Regierungsbank keine Machtworte an die frei gewählten Abgeordneten.
#Polizei arbeitet daran die #Gewaltenteilung in DE zu zerstören,um #Legislative #Judikative #Exekutive in sich zu vereinen.Deswegen neue #Polizeigesetze u Überwachungssystem-Technologien,
koste es was es wolle.
Grüße v Michel Foucault
de.wikipedia.org/wiki/Michel_...
Bedenklich wenn die #Exekutive anfängt eigene Statistiken zu machen und die rechte '#Polizeigewerkschaft' von u.a. #Wendt & #Ostermann eine definierten Ort heraus greift, um damit tendenziöse #Politik zu machen. #Polizeiproblem #Hetze 2/2
Die massive #Selbstüberschätzung von #Politik und #Medien, von #Justiz und #Exekutive IST fatal…☝️
Denn ALLE Genannten lassen sich ohne große Schwierigkeiten - wie man in den #USA gerade gut beobachten kann - im Nullkommanichts entmachten und oder degradieren… und DANN herrscht NUR NOCH rohe #Gewalt…
"Es ist *rumpel* notwendig für *grummel*
die Zukunft *rumpumpel* in Favoriten."
Innenminister #Karner will ebd. für die Zukunft (der Polizei) vorbauen.
Ein neues Sicherheitszentrum soll künftig "die Van-der-Nüll-Gasse" ablösen.
#Polizei #Innenministerium #Favoriten #Exekutive #Wien
Ferngesteuert: Polizei-Drohnen.
#Polizei #Drohnen #Überwachung #Wien #Sicherheit #Exekutive #surveillance #drones
Man liest immer mehr von Klagen gegen den Staat. Was bleibt sonst auch übrig, um gegen immer schlimmere Rechtsverletzungen der Exekutive vorzugehen? Zumindest solange die Judikative noch relativ unabhängig und rechtsstaatlich ist.
#Rechtsstaat #Gewaltenteilung #Unrecht #Exekutive #Judikative
Hat unsere uni(n)formierte #Exekutive nix besseres zu tun als friedlich protestierende Bürger:innen einzuschüchtern und sich an russischen Verhältnissen zu orientieren? Und dokumentierende Pressevertreter gleich mit? Merken die noch was? Bald wird man dann wohl wegen nem #weißen #Blatt verhaftet? 🫡😑
Es heißt Strafverfolgungsbehörden. Nicht Verfolgungsstrafbehörden. Zuerst die Strafe, dann deren Verfolgung. Just a little reminder.
#Grundrechte #Rechtsstaat #Exekutive #Judikative #Überwachungsstaat #Totalüberwachung #Datenschutz
@ntvde.bsky.social schafft es in einem knapp 10 Min. Beitrag über #USA #Trump, #Shutdown und #Militär gegen Zivilisten, #Gleichschaltung Medien, Aufhebung #Exekutive und Aushöhlung #Judikative durch #Trump und #Projekt2025 NICHT EIN MAL DAS WORT Diktatur in den Mund zu nehmen!
Hut ab! 👏👏👏👏
