Neue Gesetze lassen sich so besser begründen, Gesetze, die Gewalt nicht beenden, dem Staat aber mehr repressive Mittel wie #Überwachung geben. #Faeser, #Dobrindt, #Reul, #Poseck, #Herrmann
Was sie damit aber erreichbar ist die Spaltung der Gesellschaft und ein Klima der Angst! Manche/r will das so.
Neue Gesetze lassen sich so besser begründen, Gesetze, die Gewalt nicht beenden, dem Staat aber mehr repressive Mittel wie #Überwachung geben. #Faeser, #Dobrindt, #Reul, #Poseck, #Herrmann
Was sie damit aber erreichbar ist die Spaltung der Gesellschaft und ein Klima der Angst! Manche/r will das so.
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#Andere #Themen #nancy #faeser #hochzeit
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#Familie #Nancy #Faeser #Familie
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Nachdem BMin a.D. Nancy #Faeser (#sPD) zum Ende ihrer Amtszeit die Mittel für die #Integrationskurse des #BAMF um 55% gekürzt und die erst kurz zuvor reformierten #Berufssprachkurse (#BSK) zusammengestrichen hatte, macht sich ihr Nachfolger Alexander #Dobrindt (sog. #csU) nun daran, durch […]
Eine Frau. Ein Gutachten. Keine Gegenprüfung durch das Bundesinnenministerium. Kurzum: Ein Versagen. Ein peinl., dilletantisches "Gutachten". Ja, angesichts der Groteskerie dieses Schriftstücks spreche ich in Anführungsstrichen über diese Fleißarbeit. Mehr ist das ja nicht. #Faeser
Spielt das noch eine Rolle?
Solange das aktuelle System noch ein Ist-Zustand ist, dann ist doch vollkommen egal wer wo und in welchem Amt hockt.
Was ist nach #Merkel denn besser geworden, was nach #Baerbock oder #Faeser oder #Lauterbach oder #Habeck oder #Roth oder #Lindner?
Journalisten: "AfD-Politiker hatten bei der Vorstellung ihres Vertreibungskonzepts im Autohaus wenige Zuschauer..."
#Dobrindt sofort: "ABER DANN KÖNNEN WIR DIE #AFD JA GAR NICHT VERBIETEN! DIE IST DOCH TOTAL UNBEDEUTEND!"
Nancy #Faeser von der #SPD nickt eifrig zustimmend.
Och, die schönsten Ausreden gegen ein Verbot der #AfD kamen doch von der Innenministerin #Faeser von der #SPD. Turns out: Dafür brauchen wir in Deutschland gar keinen Trump.
Mal bei Frau Faeser nachfragen. Wird durch die Meinungsfreiheit gedeckt.
Aber ob das Journalismus ist, ist eine andere Frage.
#FAESER #CDU #SPD
#faeser hatte schon immer eine Klatsche aber jetzt darf Sie ihrem grenzenlosen Wahnsinn freien Lauf lassen.
Sie wurde mit dem Urteil als Demokratiefeind entlarvt.
"Meme-Freiheit: Das Landgericht Bamberg hebt das Urteil gegen den Chefredakteur des AfD-nahen Magazins "Deutschland-Kurier", David Bendels, auf."
#urteil #afd #faeser #meme
#Faeser haßt Meinungsfreiheit und scheinbar gibt es Sympathisanten dieser undemokratischen Einstellung.
#Satire erlaubt:
David Bendels gewinnt #Prozess gegen Nancy #Faeser in zweiter Instanz
Faeser trug auf dem Bildchen ein manipuliertes #Plakat mit dem Schriftzug "Ich hasse #Meinungsfreiheit" in der Hand.
Was bleibt ist das es, mal wieder, grobe handwerkliche Fehler unter Frau #Faeser gab...
#Compact
#afd Gutachten
# Bundesverwaltungsgericht kippt Verbot der "Hammerskins"
Vor zwei Jahren wurden die rechtsextremen "#Hammerskins" von der damaligen Innenministerin #Faeser verboten. Nun hat das #Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung gekippt - aus formalen Gründen.
Die Nazis freut's. Soviel zum Thema […]
»Seit Jahren kontrolliert Deutschland an Grenzübergängen, das ist ein klarer Verstoß gegen den Schengener Grenzkodex«, sagt Werner Schroeder, einer der Kläger und selbst Professor am Institut für Völkerrecht und Europarecht der Universität Innsbruck. »Das hat in diesem Jahr auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, und zuvor der Europäische Gerichtshof, entschieden.« Indem die Politik diese Entscheidungen ignoriere, missachte sie den Rechtsstaat, sagt Schroeder. »Meine Klage ist auch der Versuch zu zeigen, dass es so nicht weitergeht.«
Dass ist dieses "für Rechtsextremen inhaltlich stellen" - man übernimmt einfach deren verfassungsfeindliche Haltung und ignoriert geltende Rechte und die Rechtsprechung dazu.
#Dobrindt #Merz #CDU #Faeser #SPD
Wenn CDU und SPD es nicht schaffen, Gesetze zu […]
[Original post on norden.social]
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#Familie #Nancy #Faeser #Familie
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#Lanz: #Faeser #Knaus #RobinAlexander
Sie verstehen das Problem mit dem doppelten Standard?
Die ehemalige Innenministerin Nancy Faeser wird von Markus Lanz ziemlich in die Mangel genommen.
09.09.2025
Was ist denn bei Markus #Lanz los?
Der will Nancy #Faeser Missgeschicke nachweisen, doch die kommt keineswegs ins straucheln. Im Gegenteil, die anderen Gäste (Robin #Alexander und Gerald #Knaus) stimmen ihr zu und lassen Lanz selbst alt aussehen. Selbst dann, als es um #Migration ging.
Wow.
Nicht, dass ich was für Nancy #Faeser übrig hätte, aber Markus #Lanz und Robin #Alexander reden sich gerade gemeinsam um Kopf und Kragen. Natürlich ohne es zu merken (Dunning und Kruger lassen grüßen).
Der Alleingang der Noch-Innenministerin #Faeser
sorgte nicht nur für Verstimmung in den Reihen der beteiligten Behörden, sondern könnte auch rechtlich folgenschwer sein. Weil das Gutachten so nicht den üblichen Filterungsprozess durchlaufen hat
Faeser übergeht Fachabteilung
Seit November 2024 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz keinen Präsidenten/keine Präsidentin. Nachdem ursprünglich noch #Faeser den Posten schnell nachbesetzen wollte, lässt sich jetzt auch #Dobrindt viel Zeit; wohl auch wegen Abstimmung mit SPD... die es auch nicht eilig hat. Ein Problem!?
I did #Nazi that coming. 🤣
#WARNING!
Whatever you do, don't visit Germany.
DO NOT, I REPEAT, DO NOT GO TO #GERMANY!
#ThereNeverWasANoneNaziGermany
#WelcomeToGermany
#SuperFailedState
#FuckTheFuckers
#PrideBitches
#NaziFaeser
#Faeser
#💀🕶️
#👹