VBE: Ermutigender Zuspruch zum Vorhaben reicht nicht aus Die Landesregierung bringt den Gesetzesentwurf zur Einführung der ABC-Klassen in den Landtag ein. Laut VBE ist die Einführung der ABC-Klassen weder pädagogisch noch organisatorisch durchdacht.

Die Landesregierung bringt den #Gesetzesentwurf zur Einführung der ABC-Klassen in den Landtag ein. Laut #VBE ist die Einführung der #ABC-Klassen weder pädagogisch noch organisatorisch durchdacht.

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Strom teilen statt nur verbrauchen: Vortrag in Puschendorf erklärt neues Gesetz

Link zum Online-Artikel: https://fuerthaktuell.de/?p=8742

#energysharing #energiewende #stromteilen #solaranlage #buergerenergie #photovoltaik #gesetzesentwurf #vortrag #puschendorf #landkreisfürth #franken

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# Kürzen statt Helfen! – Die Neue Grundsicherung gefährdet Existenzen!

Der Wuppertaler Verein Tacheles e. V. warnt vor den geplanten Änderungen beim #Bürgergeld und der #Sozialhilfe. Der aktuelle #Gesetzesentwurf der #Bundesregierung enthalte nach Auffassung des Vereins mehrere […]

Partnerschaftsgesetz in Polen - Kampf um Zustimmung vom rechtskonservativen Präsidenten Polens Regierung hat einen konkreten Gesetzentwurf für ein Partnerschaftsgesetz vorgelegt und hofft auf Zustimmung vom rechtskonservativen Präsidenten

Partnerschaftsgesetz in Polen - Kampf um Zustimmung vom rechtskonservativen Präsidenten #Partnerschaftsgesetz #Polen #Rechtspolitik #SchwuleRechte #Gesetzesentwurf

2/- damit nicht nur die Verhandler vorgeführt gefühlt haben dürften. Ihr Kompromiss eines Losverfahrens zur Musterung dürfte kaum noch zu retten sein.
Und so kommt am Donnerstag der #Gesetzesentwurf von Pistorius wie geplant zur ersten Lesung in den Bundestag – und der Konflikt in der Koalition

#bürgergeld #grundsicherung #gesetzesentwurf

"Für die Reform zeichnet sich damit ein Kompromiss ab: Die Union bekommt die Verschärfungen auf Seite der Bürgergeld-Empfänger, die SPD mehr Unterstützung von staatlicher Seite. Punkte wie Mitwirkungspflichten, Schonvermögen und Karenzzeit
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Petition · Stoppt das Register über psychisch erkrankte Menschen in Hessen! · innn.it Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Anna Hörster unterstützen!

#Psychisch erkrankt zu sein bedeutet nicht, gefährlich zu sein – doch genau das vermittelt ein neuer #Gesetzesentwurf. Ja, du liest richtig. So absurd das klingt, aber die #CDU und #SPD in #Hessen wollen psychisch erkrankte Menschen in einem Register erfassen.
innn.it/keinregister

Ich möchte einen #Gesetzesentwurf einbringen, der debilen alten weißen Politikern ein Dienstverbot verhängt, sobald sie anfangen, faschistische Kackscheisse zu vertreten.
#niemalsCDU #hessen #fascism
#democracy #usa #gop #fascists

👉 Vote 'em Out!

Ich möchte einen #Gesetzesentwurf einbringen, der debilen alten weißen Politikern ein Dienstverbot verhängt, sobald sie anfangen, faschistische Positionen Kackscheisse zu vertreten.
#niemalsCDU #hessen #fascism
#democracy #usa #gop #fascists

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Ich möchte einen #Gesetzesentwurf einbringen, der debilen alten weißen Politikern ein Dienstverbot verhängt, sobald sie anfangen, faschistische Positionen zu vertreten.
#niemalsCDU #hessen #fascism
#democracy #usa #gop #fascists

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Petition · Stoppt das Register über psychisch erkrankte Menschen in Hessen! · innn.it Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Anna Hörster unterstützen!

Psychisch erkrankt zu sein bedeutet nicht, gefährlich zu sein – doch genau das vermittelt ein neuer #Gesetzesentwurf. Ja, du liest richtig. So absurd das klingt, aber die #CDU Hessen und #SPD #Hessen wollen psychisch erkrankte Menschen in einem #Register erfassen.
innn.it/keinregister

Bildbeschreibung: Eine Frau im Rollstuhl die an einem Laptop arbeitet.

Hessen legt Gesetzentwurf zur Umsetzung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes vor #Barrierefreiheit #Hessen #Gesetzesentwurf #Inklusion #Barrierefreiheitsstärkungsgesetz #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2484ptjm

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Das #Volksbegehren „#BerlinAutofrei“ ist laut #Verfassungsgerichtshof zulässig.

Die Initiative darf ihr Vorhaben für weitgehend autofreie Straßen im Berliner S-Bahn-Ring weiterverfolgen.

Innerhalb von vier Monaten müssen nun rund 170.000 Unterschriften gesammelt werden. Bei Erfolg folgt ein […]

Netanjahus Koalition übersteht Misstrauensvotum – mit letzter Kraft Die Auflösung der Knesset ist vorerst vom Tisch – dank rabbinischer Intervention, politischen Deals und Abwesenheit wichtiger Akteure. Doch der Preis dafür könnte hoch sein.

Netanjahus Koalition übersteht Misstrauensvotum – mit letzter Kraft
Die Auflösung der Knesset ist vorerst vom Tisch – dank rabbinischer Intervention, politisc...
#Knesset #Wehrpflicht #Netanjahu #Ultraorthodoxe #Koalition #Gesetzesentwurf
haolam.de/artikel/Isra...

Sexarbeitende legen in Berlin eigenen Gesetzesentwurf vor

#Sexarbeitende haben einen #Gesetzesentwurf zur #Reform des Sexarbeitsrechts vorgelegt. Es sei die erste umfassende gesetzgeberische Initiative in Deutschland, die direkt von Sexarbeitenden selbst verfasst wurde.

Israel plant umfangreiche Unterstützung für befreite Geiseln – lebenslange Rechte und Entschädigungen Ein neuer Gesetzesentwurf sieht umfassende Leistungen für die aus Gaza zurückgekehrten Geiseln vor – einschließlich eines automatischen 100%igen Behindertenstatus.

Israel plant umfangreiche Unterstützung für befreite Geiseln – lebenslange Rechte und Entschädigungen

Ein neuer ...
#Israel #Geiseln #Hamas #Entschädigung #IDF #Behindertenstatus #Gesundheitsversorgung #Gesetzesentwurf
haolam.de/artikel/Isra...

Link: Bundesrat will Nazisymbole in der Öffentlichkeit verbieten Der Bundesrat plant ein Verbot nationalsozialistischer Symbole im öffentlichen Raum. Verstöße sollen mit einer Busse von 200 CHF geahndet werden. Ziel ist es, Rassismus und Antisemitismus entgegenzuwirken. #Antisemitismus #Rassismus #Gesetzesentwurf…

Der Bundesrat plant ein Verbot nationalsozialistischer Symbole im öffentlichen Raum. Verstöße sollen mit einer Busse von 200 CHF geahndet werden. Ziel ist es, Rassismus und Antisemitismus entgegenzuwirken. #Antisemitismus #Rassismus #Gesetzesentwurf #aigenerated

Immunitätsgesetz für Geheimdienstler: Neuer Vorstoß sorgt für Kontroversen in Israel Ein neues Gesetz zur Immunität für Sicherheitsbeamte sorgt für heftige Debatten. Kritiker warnen vor gefährlichen Konsequenzen für Israels Sicherheit und Rechtssystem.

Immunitätsgesetz für Geheimdienstler: Neuer Vorstoß sorgt für Kontroversen in Israel

Ein neues Gesetz zur Immunität für ...
#Immunität #Geheimdienst #Israel #Feldstein #Netanjahu #Leaks #Sicherheit #Gesetzesentwurf
israel-nahost.de/artikel/naho...

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#phoenix.de:
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (B'90/Grüne @gruene.de) stellt einen #Gesetzesentwurf f ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher #Gewalt, sowie einen Gesetzesentwurf zur Ausgestaltung d #Inklusiven Kinder- u Jugendhilfe vor.
youtube.com/live/uT7Jn6d...

Irreführendes Video von „Immo Tommy“: Gesetzesentwurf zu „Vaterschaftsurlaub“ ist bislang nicht beschlossen „Immo Tommy“ behauptet, ab 1. Dezember 2024 sei es möglich, Vaterschaftsurlaub zu nehmen. Doch der Gesetzesentwurf ist nicht verabschiedet.

#FaktenCheck

Irreführendes #Video von #ImmoTommy:
#Gesetzesentwurf zu „#Vaterschaftsurlaub“ ist bislang nicht beschlossen
correctiv.org/faktencheck/...

Eine Kinderhand greift in einen Zaun. Suggeriert wird, dass das Kind gefangen gehalten wird.

Eine Kinderhand greift in einen Zaun. Suggeriert wird, dass das Kind gefangen gehalten wird.

Gemeinsam mit der Kindernothilfe und terre des hommes kritisieren wir den neuen #Gesetzesentwurf des Innenministeriums zur Umsetzung der GEAS-Reform in Deutschland: #Kinderrechte nicht ausreichend berücksichtigt, Vorrang des #Kindeswohls an vielen Stellen nicht gewahrt! b-umf.de/p/gemeinsame...

Aufenthaltsrecht - Fragen und Antworten zur Scheinvaterschaft Ein neues Gesetz soll missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen verhindern. Wie groß ist das Problem und welche Lösungen sieht der Gesetzentwurf vor? Der MEDIENDIENST beantwortet die wichtigsten Frage...

Die Bundesregierung hat gestern einen #Gesetzesentwurf zum Thema missbräuchliche Anerkennungen der Vaterschaft ( #Scheinvaterschaft ) veröffentlicht:
➡️Zum Gesetzesentwurf: dserver.bundestag.de/btd/20/132/2...
➡️Fragen und Antworten zur Scheinvaterschaft: mediendienst-integration.de/artikel/frag...

Gesetzesentwurf für mehr Schutz von Studierenden gegen Machtmissbrauch Das Landeskabinett Nordrhein-Westfalen hat den Entwurf des Hochschulstärkungsgesetzes verabschiedet. Voraussichtlich im ersten Halbjahr 2025 soll sich der Landtag mit dem Gesetzesentwurf beschäftigen.

Das Landeskabinett Nordrhein-Westfalen hat den Entwurf des #Hochschulstärkungsgesetzes verabschiedet. Voraussichtlich im ersten Halbjahr 2025 soll sich der #Landtag mit dem #Gesetzesentwurf beschäftigen.

bildungsklick.de/hochschule-u...

Regierung will Betriebsrenten stärken Die Bundesregierung hat eine Ausweitung der betrieblichen Altersvorsorge auf den Weg gebracht.

Regierung will Betriebsrenten stärken #Betriebsrente #Altersarmut #Gesetzesentwurf

Aufenthaltsrecht - Fragen und Antworten zur Scheinvaterschaft Ein neues Gesetz soll missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen verhindern. Wie groß ist das Problem und welche Lösungen sieht der Gesetzentwurf vor? Der MEDIENDIENST beantwortet die wichtigsten Frage...

Morgen: Bundeskabinett tagt zu #missbräuchlichen #Vaterschaftsanerkennungen. Wann führt eine Vaterschaftsanerkennung zu einem #Aufenthaltsrecht? Wie viele Vaterschaftsanerkennungen mit Auslandsbezug gibt es jährlich? Was sieht der #Gesetzesentwurf vor? mediendienst-integration.de/artikel/frag...

Wenn #Heil wirklich einen #Gesetzesentwurf einbringt um Arbeitslosen die zu oft Arbeit ablehnen die Grundversorgung temporär ganz zu streichen und die SPD das mitträgt ohne hinreichenden Widerstand, trete ich aus der SPD aus. Grundrecht Mindestversorgung kann man nicht streichen.

(2) Dass nun ein konkreter Zeitplan verabredet wurde und bereits in der ersten Jahreshälfte des kommenden Jahres ein #Gesetzesentwurf der #Bundesregierung vorgelegt werden soll, begrüßt Konstantin von Norz heute gegenüber dem #Tagesspiegel ausdrücklich background.tagesspiegel.de/cybersecurit...

Deutschland will sexuelle Gewalt als Kriegsverbrechen einstufen Der am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zielt auf eine Änderung des Völkerstrafrechts ab. Die Bundesregierung reagiert damit auch auf Gräueltaten im Zuge des russischen Angrif...

#Bundesregierung will sexuelle Gewalt als Kriegsverbrechen einstufen:
Der am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen #Gesetzesentwurf zielt auf eine Änderung des Völkerstrafrechts.
-Sie reagiert damit auch auf Gräueltaten im Zuge des Angriffs auf die Ukraine.
m.faz.net/aktuell/poli...