In einer #KleineAnfrage haben @gruene-bundestag.de um @herremmerich.bsky.social & @konstantinnotz.bsky.social auf große Defizite bei #Spionageabwehr & #TransnationaleRepression hingewiesen & von #Bundesregierung Schutz von #Regimekritikern in 🇩🇪 gefordert 👇 www.handelsblatt.com/politik/deut...
Liebe Leute,
ich kann jedem nur empfehlen, lest gelegentlich mal die Posts von @hib.bundestag.de.
Ich würde ja gerne mal eine #kleineAnfrage stellen, zu den kleinen Anfragen der A*D, ... wieviel Zeit kosten die Beantwortungen und welche Schlüsse könnten Verfassungsfeinde daraus ziehen? 🧐
Quelle der Zahlen, des Zitat; aktuelle #Berichterstattung. #ZDF; www.zdfheute.de/politik/deut.... #RheinischePost; rp-online.de/politik/deut.... #Wohnungslosigkeit #Deutschland #Jugendliche #JungeErwachsene #KleineAnfrage @dielinkebt.de
+ Mehreren Tausend Ausländern wird jedes Jahr in Deutschland das Aufenthaltsrecht entzogen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine #KleineAnfrage der Linksfraktion hervor. Die meisten Fälle gab es im Südwesten.
Mehreren Tausend Ausländern wird jedes Jahr in Deutschland das Aufenthaltsrecht entzogen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine #KleineAnfrage der Linksfraktion hervor. Die meisten Fälle gab es im Südwesten.
Ihr habt hingeschaut. Ihr habt Verantwortung übernommen.
Denn wenn wir als Eltern unseren Kindern beibringen, füreinander einzustehen, warum sollten wir es dann als Erwachsene nicht tun?
Zivilgesellschaft ist keine Bedrohung. Sie ist das Fundament unserer Demokratie.
#WirSindDemokratie […]
Zivilgesellschaft ist gelebte Demokratie - Heute vor einem Jahr hat die CDU ihre "kleine Anfrage" zur Finanzierung von NGOs gestellt - Die Zivilgesellschaft wird immer stärker angegriffen - von rechts aber auch von demokratischen Parteien. - Dabei ist klar: Wir sind Teil der lebensversicherung für eine Demokratie. Weißer Hintergrund.
Zivilgesellschaft braucht Schutz! Das kannst du tun: - Zeig Haltung: Teile unsere Beiträge mit #wirsinddemokratie - Sprich Politiker*innen in deinem Wahlkreis direkt an - Komm zu uns und mach mit - du bist herzlich willkommen Weißer Hintergrund.
Denn wenn wir als Eltern unseren Kindern beibringen, füreinander einzustehen, warum sollten wir es dann als Erwachsene nicht tun?
Zivilgesellschaft ist keine Bedrohung. Sie ist das Fundament unserer Demokratie.
#WirSindDemokratie
#KleineAnfrage
#551Fragen
#ElternGegenRechts
Er 125 autor id hE AZ typ So AZ dokumentnummer 123 wahlperiode AZ herausgeber EH pp_fragen © 123 vorgang_id 125d AZ vorgang_titel 125 drucksache_id AZ vorgang_typ AZ nummer AZ url AZ ebene AZ datum AZ inhalt AZ text AZ bezug
Ich habe "ausversehen" alle Einzelfragen aus allen #KleineAnfrage n des #Bundestag in einer Datenbank extrahiert (aktuelle #legislaturperiode). Die Fragen sind hierachisch strukturiert. Auswertung erfolgte via LLM. Kann das wer gebrauchen? Kann auch die […]
[Original post on mastodon.online]
pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis...
Na da hat sich aber jemand intensiv für das Berliner Stromnetz interessiert. Sehr detailliert, muss ich schon sagen.
Ein Schelm wer Böses denkt.
#noafd
#kleineAnfrage
Die AfD missbraucht gezielt die Spielregeln der Demokratie zur Zerstörung!
Der Rechtsstaat muss jetzt kreativ und entschlossen seine eigenen Regeln nutzen – bevor es zu spät ist.
#KleineAnfrage
#KleineAnfrage Es stürzen in diesen Zeiten unzählige Meldungen auf uns ein. Wie kann es aber angehen, dass nach einigen Wochen alles vergessen ist? Wir müssen uns gegenseitig daran erinnern, was vorgefallen ist.
Unsere Tassen wollten sie nicht,haben mit der #No_Afd gestimmt und wollen den Support von Mitte-Links während sie den #Sozialstaat abbauen und #Migranten zu Pariah erklären? Nein Danke.Ich wirke geben Faschisten,in dem ich Mitglied bei #OmasGegenRechts bin, die NGO der u.a. #KleineAnfrage der #NoCDU
Welche Rolle spielt der #Rechtsextremismus in der #Bundeswehr? Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine #KleineAnfrage der Linksfraktion gab es 2024 eine Steigerung der gemeldeten Vorfälle um 36,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Sich darauf zu verlassen, dass diese Sache in Vergessenheit gerät - ist das die aktuelle Taktik der SPD? #KleineAnfrage
Habe nicht vor, über vergangene Regierungen zu sprechen: Es geht um das, was jetzt ist. Es geht um die Wählerbeschimpfung in dieser Legislatur.
Sie spielen sich auf. Was schlimm ist: Es wird darauf eingegangen. Die CDU, die wir derzeit erleben, zeigt vor allem, wie wenig Gespür sie in Bezug auf das soziale Gefüge des Landes hat. Eine Rhetorik, die sich offen gegen die Zivilgesellschaft richtet, sollte uns alle beunruhigen. #KleineAnfrage
Mal sehen was die braunen Spinner aus dieser Antwort für einen Spin drehen!? #noafd #kleineAnfrage
Maskulinum bedeutet) benutzen, denn mit Olena auf Platz 5 rankt in den Top 10 nur ein einziger weiblicher Vorname.
#dailypunch #mydailypunchline #kleineanfrage #bürgergeldempfänger #bürgergeld #bundesministeriumfürarbeitundsoziales
„Äußerst besorgniserregend“ – Reaktionen auf die #KleineAnfrage der CDU/CSU-Fraktion zur politischen Neutralität von staatlich geförderten Organisationen
Die Wissenschaftspressekonferenz (wpk) hat die Kleine Anfrage „mit Bestürzung“ zur Kenntnis
www.wissenschaftskommunikation.de/aeusserst-be...
Sag's wies ist: #klöckner ist ein Feind demokratischer Prinzipien
#KleineAnfrage & so.
Das Gesundheitsministerium hatte das Dokument den Abgeordneten des Gesundheits- und des Haushaltsausschusses zur Verfügung gestellt. Weil jedoch einige Seiten und Passagen darin geschwärzt sind, fordern die Grünen vollständige Einsicht. #KleineAnfrage
www.tagesspiegel.de/politik/grun...
#klöckner hat in ihrer kurzen Amtszeit ja schon bemerkenswert viel Mist gebaut, aber die #kleineanfrage zu #spahns #masken zu blockieren, ist quasi #zensur!
Wäre tatsächlich mal eine lohnenswerte #KleineAnfrage an die BReg von zB @dielinkebt.de oder @gruene-bundestag.de 🧐🤔
"Wie viele rechtskräftig verurteilte Mandatsträger*innen bekleiden derzeit, aufgeschlüsselt nach Parteizugehörigkeit, ein Mandat in den Landesparlamenten sowie im Bundestag?
Hallo @gruene.de, @dielinkebt.de, was macht denn die #kleineAnfrage? Ich will endlich wissen, welche Verbindungen der Bauernverband zum Deep State hat!
Die #fckafd möchte in einer kleinen Anfrage wissen, wie hoch die #Steuereinnahmen durch den Betrieb deutscher #Kernkraftwerke sind.
https://hutt.social/@bt_drs/114385826901842451
#Atomkraft #KleineAnfrage
Wurden nicht jüngst genau Diejenigen aus der Bevölkerung, die die #Demokratie verteidigten als linke Spinner beschimpft und verunglimpft?
#NichtAlleTassenimSchrank
#kleineAnfrage
Wenn jemand einen Arbeitgeber kennt, der einen Sachbearbeiter/Teamassistenz sucht und die Stelle nicht ausgeschrieben ist sagt mir bitte bescheid. Umzug zwar nicht ausgeschlossen, aber grundsätzlich im Kreis München.
#KleineAnfrage
Immerhin ist inzwischen das Cloud Service Portal der Deutschen Verwaltungscloud verfügbar und hat 40 Dienstleistungen von 11 Dienstleistern im Angebot. Eine sinnvolle Priorisierung der verfügbaren Dienstleistungen fehlt offenbar, drei dieser 40 Dienstleistungen haben irgendwie mit Hunden zu tun. Kritische Dienstleistungen befinden sich dagegen noch in Prüfung, mit unklarem Zeithorizont und unklarem Ausgang. Dazu gehören u.a. die OZG Cloud, der Bundesmessenger und der Open Source Arbeitsplatz OpenDesk, der bisher wenigstens schon über private und wirklich souveräne Anbieter (STACKIT GmbH und IONOS SE) in der Cloud verfügbar ist. Gänzlich fehlen aber Angebote des ITZ-Bund, das aus rechtlichen Gründen seine Dienstleistungen nicht einmal in der Deutschen Verwaltungscloud anbieten kann, diese Hürde muss die neue Bundesregierung schnellstmöglich beseitigen!
5) #CloudServicePortal der Dt #Verwaltungscloud: 40 Dienstleistungen von 11 Cloud Anbietern verfügbar – #ITZBund wg rechtl. Hürden nicht beteiligt
Es gibt zB. 3 Mal Hunde-Dienstleistungen, aber kein Mal #Bundesmessenger, #OZGCloud o. #OpenDesk.
#KleineAnfrage #CloudImBund
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Erschreckend ist der Umstand, dass die hoffnungslos veralteten und unsicheren Netze des Bundes für die Deutsche Verwaltungscloud nicht nutzbar sind, aber auch bei der Architekturplanung für den Ersatz durch das neue Netz, den „Informationsverbund der Verwaltung", die Kompatibilität mit dem geplanten Peering-Netzwerk der Deutschen Verwaltungscloud nicht mitgeplant wurde und jetzt erst überprüft wird. Wie ein so schwerwiegender, strategischer Fehler passieren konnte, diese beiden wichtigen Architekturvorhaben nicht zusammen zu denken, den Ersatz der Netze des Bundes und den Gang des Bundes in die Cloud, ist mir ein absolutes Rätsel. Außerdem fehlen aktuelle Leitlinien für Entscheidungen zur Nutzung von Cloud-Diensten, die es braucht für die Einhaltung hoher Sicherheitsstandards und zur Vermeidung teurer und riskanter Fehlentscheidungen. Solche Governancedefizite gefährden die Digitalisierung des Bundes.
Noch nutzt der Bund überwiegend tatsächlich souveräne Clouds, aber ein für Hyperscaler offener Multi-Cloud Ansatz und das Festhalten an der auf Microsoft Azure basierenden DELOS-Cloud, lassen eine Verschiebung befürchten. Mindestens 32 Cloud Dienste der Hyperscaler Google, Amazon, Microsoft und Oracle werden jetzt schon vom Bund genutzt, aber nur bei einem einzigen (AWS- Software VAULT Storage) genutzt von der Bundespolizei, stellt eine Ende zu Ende Verschlüsselung sicher, dass eine Entschlüsselung von Meta- und Nutzerdaten ausschließlich auf den Endgeräten der Nutzenden möglich ist. Bei jeglichen sensiblen Daten darf der Bund derartige Dienste nicht nutzen, da man sich jetzt noch weniger auf die Vertrauenswürdigkeit von US-Hyperscalern verlassen kann, seit Präsident Trump Europa mit diversen Drohungen unter Druck setzt. Wenn wir nicht erpressbar sein wollen, muss die neue Bundesregierung die Digitale Souveränität mit höchster Priorität behandeln, ein Kanzler Merz muss sie zur Chefsache machen. So kann er mehr zur Sicherheit unseres Landes beitragen, als mit fragwürdigen Sicherheitspaketen."
3) Die #NetzeDesBundes ( #NdB) sind nicht Cloud-fähig, ihr Ersatz erfolgt unzureichend koordiniert (Kompatibilität mit Peering Netzwerk der dt. Verw.Cloud offen)
4) #Sicherheitsrisiko: 32 Cloud-Dienste von #Hyperscaler n genutzt – nur ein einziger mit Ende zu Ende #Verschlüsselung
#KleineAnfrage
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