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Hashtag
#landesgericht
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🧮 An der Eingangsschleuse des Landesgerichts Linz wurden im Vorjahr 3 Faustfeuerwaffen, 543 Messer, 33 Abwehrsprays sowie weitere 2.824 andere gefährliche Gegenstände abgenommen. Unter anderem auch eine Axt und ein Teleskopschlagstock.

📷 Foto: LG Linz / Handout

#landesgericht #linz #gefunden

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Weiter Stromausfall in Justizanstalt Nach dem Wassereinbruch in der Wiener Justizanstalt (JA) Josefstadt sind die Schadenserhebungen im Gange. Es sei die gesamte Elektrik in einem Gebäudetrakt betroffen. Wasser dürfte über offen gelegte ...

Bauarbeiter treiben Justizanstalt ins Chaos:
Wassereinbruch über aufgerissene, nicht wie nötig abgedeckte Dachflächen, legt Elektrik usw. lahm:

wien.orf.at/stories/3321...

#Wien #Bauarbeiten #haftanstalt #gefängnis #JVA #GrauesHaus #Landesgericht #Schaden

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Der TKG protestiert gegen die Entscheidung des Wiener Landesgerichts, die Scharia de facto als Gesetz anzuerkennen. Wir möchten darauf hinweisen, dass das „Scharia-Recht“, egal in welcher Form, sowie die Einführung zweier verschiedener Rechtssysteme in Europa verboten sind.

www.ots.at/presseaussen...

#Scharia #islam #islamic #Rechtsstaatlichkeit #Rechtsstaat #rechtswissenschaften #wien #Landesgericht #tkg

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Teile der Scharia können mit demokratischen Verfassungsordnungen vereinbar sein – andere nicht. Das Wiener #Landesgericht bestätigt, dass Scharia-Vereinbarungen zivilrechtlich gültig sein können, solange sie nicht gegen die #Grundwerte des österreichischen Rechts verstoßen. (1/2)

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René Benkos Auslieferung an Italien endgültig abgelehnt Der Beschluss vom Landesgericht Innsbruck ist bereits rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft Trient verdächtigt Benko, „Anführer einer mafiaartigen kriminellen Vereinigung“ zu sein.

#Insolvenzen
#René #Benkos Auslieferung an #Italien endgültig abgelehnt
Der Beschluss vom #Landesgericht #Innsbruck ist bereits rechtskräftig. Die #Staatsanwaltschaft #Trient verdächtigt Benko, „Anführer einer mafiaartigen kriminellen Vereinigung“ zu sein.
www.diepresse.com/19184149/ren...

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Zweite #Anklage vor dem #Landesgericht #Stuttgart zugelassen – “#Querdenken”-Gründer #MichaelBallweg muss wegen versuchten #Betrugs vor #Gericht
“Querdenken”-Gründer Ballweg muss sich auch wegen versuchten Betrugs vor Stuttgarter Landgericht verantworten.
dokmz.com/2024/01/30/z...

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BAYERISCHES OBERSTES #LANDESGERICHT – »HÄNGT DIE GRÜNEN«-PLAKATE IN #MÜNCHEN – FREISPRUCH FÜR NEONAZI AUFGEHOBEN – #LOCKHIMUP
Anhänger »Der III. Weg« wg Plakate »Hängt die Grünen« erst freigesprochen. Nun hebt Bayerische Oberste Landesgericht Freispruch auf.
dokmz.com/2023/12/15/b...

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