Wer #Sozialhilfe bezieht, muss sich bei den Kosten der Unterkunft oft auf die vom Amt festgelegten #Mietobergrenzen verweisen lassen. Doch diese Grenzen müssen rechtlich sauber ermittelt werden. Genau daran ist der Kreis #Segeberg vor dem Schleswig-Holsteinischen #Landessozialgericht gescheitert.
#wohnen #bürgergeld #grundsicherung #armut #petition
#essen oder #wohnen?
Immer mehr #armutsbetroffene zahlen aus dem #regelsatz, der eigentlich ein #existenzminimum gewährleisten soll, zur #miete zu, weil diese aufgrund von mangelnden Wohnraum zu hoch ist und/oder #mietobergrenzen veraltet
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Gericht verdonnert Jobcenter zur Zahlung💪 - KdU beim #Bürgergeld☝️: Jobcenter darf nicht einfach auf errechnete Mietobergrenzen verweisen und muss stattdessen nachweisen, dass auch tatsächlich Wohnraum zu den #Mietobergrenzen verfügbar ist. #Wohnkosten
www.buergergeld.org/news/buerger...
Alleine die niedrigen #Mietobergrenzen beim #Bürgergeld sorgen dafür, dass Menschen praktisch in "Armenviertel" gedrängt werden - Brennpunkte entstehen und soziale Spaltung wächst. #Armutsbetroffen
www.buergergeld.org/news/armenvi...
1/2 In #Berlin gibt es einen neuen #Mietspiegel mit angeblich " moderater" Mietpreissteigerung. Was aber fehlt ist die Anhebung der #Mietobergrenzen beim #Bürgergeld, also die Anpassung an die realen Mieten. Das Ergebnis einer jährlichen Prüfung der ausreichenden Verfügbarkeit...
Teufelskreis: Die systematisch zu niedrigen #Mietobergrenzen der Kommunen/ Jobcenter beim #Bürgergeld führen in einer Abwärtsspirale zu #Mietschulden, die es kaum möglich machen, eine neue Wohnung zu finden...
www.buergergeld.org/news/teufels...
Dabei bestimmt er faktisch mit der Festlegung der #Mietobergrenzen sogar ihre Untergrenzen - und muss sie selber regelmäßig, um den Markterfordernissen zu entsprechen, nach oben schieben. Ein Spiel, bei dem nur eine Seite gewinnt, die Vermieter*innen. (4/6)