Schlusswort von @ConstanzeKurz : "Der Fisch stinkt vom Kopf her!" #NPS15
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.@peteraltmaier braucht wohl eine Aufnahme & ein Geständnis der #NSA , damit er prüft ob überhaupt etwas passiert sein könnte. #nps15
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.@KonstantinNotz "In dubio contra Grundrechtschutz - ein Rechtstaat hätte anderherum agiert!" #nps15
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Konkreten Fragestellungen konkret zu prüfen ist jetzt nicht so das Ding vom @peteraltmaier #nps15
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Konsequenzen aus "organisatorischen Defiziten im #BND irgendeiner Art werden irgendwie behoben".Geht Bürger nix an. @peteraltmaier #NPS15
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Jetzt sichert @peteraltmaier zu, #IFG-Anfragen von @andre_meister #Landesverrat zu prüfen,die bisher abgelehnt & abgewiegelt wurden #nps15
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.@ConstanzeKurz Mein Wunsch: Öffentlichkeit soll die Wahlentscheidung ausrichten & nicht den Geheimdienstversteher (@CDU) wählen. #nps15
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Auch mit Kalauerei rund um schwarz-grüne Pizza für @KonstantinNotz überzeugt @peteraltmaier das Publikum bei #nps15 nicht von Rechtmäßigkeit
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.@peteraltmaier scheitert daran, nur einen Verfassungsrechtler zu nennen der die Rechtsgrundlage der Dienste ausreichend ansieht. #nps15
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.@constanzekurz Die deutschen Leaks zeigen die Ideologie & den Weg zur anlasslosen Massenüberwachung! #nps15
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.@KonstantinNotz spricht sich für 20-Jahres-Frist bei den Einstufungen aus, damit Menschen sehen, in welchem Rahmen sie agierten. #nps15
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.@KonstantinNotz Wer alles, was sich an der Kante zur Rechtstaatlichkeit bewegt Geheim stempelt muss sich nicht über Kritik wundern. #nps15
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.@KonstantinNotz Probleme bestanden bis März 2015.Alle nutzen #xkeyscore - das muss abgestellt werden.Mehr Coop mit dem Parlament. #nps15
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.@KonstantinNotz Outsourcen von Parlamentsrechten an #VPerson #Graulich darf im Grundsatz einfach nicht sein. Wir klären das! #NSAUA #Nps15
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.@peteraltmaier "..nur 2 Minuten...es ist gleich vorbei..es ist gleich vorbei .." jetzt noch Referat über Rechtmäßigkeit der Dienste. #nps15
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Jetzt lobt sich @peteraltmaier für das Ende von #Eikonal.Was ist mit #Monkeyshoulder & #Warpdrive & #Glotaic & "..."& "..."&" ..." #nps15
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.@KonstantinNotz "#BND hatte Angst,dass jemand sagt: "Seid ihr denn total wahsinnig geworden?" Dewegen die #G10-Lügen. #nps15
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.@KonstantinNotz technisch kompetent: Glasfaserüberwachung läuft nur mit Totalerfassung. Da helfen auch die #BND-Ausreden nicht. #nps15
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.@constanzekurz Wir müssen diskutieren, was unsere Geheimdienste überhaupt dürfen sollen & wie man das kontrollieren kann! #nps15
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.@ConstanzeKurz Mit Überwachung wird sich gebrüstet - IT-Sicherheit wird sträflich vernachlässigt. Grundsatzentscheidungen sind dran! #nps15
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.@peteraltmaier grinst über die #Selektoren, die er sehen konnte, das Parlament aber nicht. Kommen wir langsam zu #Graulich?#NSAUA #nps15
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Jetzt redet @peteraltmaier noch ein bisschen den Waffenhandel schön. #NPS15 (mir kommt ein wenig Kotze hoch)
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Ob @peteraltmaier mal den #BND als "Durchstecher" und "Aufhetzer" rund um den #NSAUA in Betracht gezogen hat ? #NPS15
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Jetzt sagt @peteraltmaier, er habe das Parlament nicht des Durchstechens beschuldigt. Quelle sei unbekannt.Er könne nicht sagen, wer #NPS15
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.@KonstantinNotz 70 neue Stellen & BigData-Auswertung sind die falsche Reaktion auf #Snowden. #NSAUA #NPS15
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.@KonstantinNotz der Selbstkorrektivansatz bei Geheimdiensten funktioniert nicht in einer #Groko - hat #Landesverrat deutlich gezeigt #NPS15
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.@constanzekurz die Verantwortlichen sitzen fest im Sattel & machen weiter wie bisher. Außer #Pofalla - der ist jetzt bei @DieBahn #nps15
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.@constanzekurz im Vergleich zum letzen Jahr hat sich wenig getan. Geheimdienste werden wie eine Krankheit hingenommen: hat man halt. #nps15
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