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Solange die Faschisten dort meinen, daß sie kleine Herrscher in ihrem Einzugsbereich sind,die über Leute bestimmen können,sie rumstauchen,o.nach belieben kontrollieren,inhaftieren,insKH einweisen,o. sonstiges,gibt es keine freien Menschen,ergo auch keine echte Demokratie. #Polizeistaat #Faschismus
Kann mal jemand erklären, was mit #Merz in Deutschland los ist? Will der tatsächlichen einen #Polizeistaat via #Chatkontrolle im Stil der #DDR/ #Russland/ #China installieren? Das ist ja echt gruselig!
Gelegentlich hört und liest man überall schon was. Aber wer weiß, wie viel Militanz von BEIDEN Seiten ausgeht, nicht nur von der ach so immer bösen #Polizei allein. Aber verharmlosen sind übereifrige #Polizisten nicht. Und solche, die mit einem #Polizeistaat liebäugeln, noch weniger.
Will lösen: Was ist ein #Polizeistaat? 🙄
Zeitgeschichte: 9. März 1940 Einschränkungen für Jugendliche Neue Jugendschutzgesetze verbieten Jugendlichen den Aufenthalt an öffentlichen Orten nach Einbruch der Dunkelheit.
Historic event on March 9, 1940 Restrictions for youths New youth protection laws prohibit young people from staying in public places after dark.
9. März 1940
#Nationalsozialismus #NS #Kontrolle #Jugendliche #Widerstand #Polizeistaat
Eben. Und eine "europäische Alternative" zu #Palantir ändert daran exakt nichts. Der präfaschistische #Polizeistaat ist in Baden-Württemberg unter einem grünen MP entstanden. Wie das in der Praxis aussieht, konnte man gestern in Stuttgart sehen: 9 Stunden Bullenkessel für Antifaschist*innen. 💣
Interessanter Beitrag von Monitor. "Explodiert" die Gewalt gegen Polizeibeamte wirklich? Nö. Die Regierung hat einfach nur neue Straftatbestände erfunden.
Mit dem Ergebnis, dass der Polizei jetzt viiiel mehr Rechte zugestanden werden. Weil "man muss sich ja wehren können". -.-
Super. #Polizeistaat
Zeitgeschichte: 27. Februar 1933 Reichstagsbrand, Notstandsverordnungen In der Nacht zum 28. Februar brennt das Reichstagsgebäude. Der kommunistisch engagierte Niederländer Marinus van der Lubbe wird der Brandstiftung beschuldigt, die Frage der Täterschaft ist jedoch bis heute nicht eindeutig geklärt. Die Tat wird von SA und SS als Vorwand genommen, um Deutschland mit einer Terrorwelle zu überziehen; politische Gegner werden inhaftiert, gefoltert oder liquidiert. Bereits am nächsten Tag erlässt das Kabinett Hitler Notstandsverordnungen, die mit sofortiger Wirkung die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit weiter einschränken und der Polizei weitreichende Befugnisse geben.
Historic event on February 27, 1933 Reichstag Fire, Emergency Decrees In the night of February 27 to 28, the Reichstag building burned down. The communist-affiliated Dutchman Marinus van der Lubbe was accused of arson, but the question of who was responsible remains unresolved to this day. The SA and SS used the act as a pretext to unleash a wave of terror on Germany; political opponents were imprisoned, tortured, or liquidated. The very next day, Hitler's cabinet issued emergency decrees that, with immediate effect, further restricted freedom of speech, of the press, and of assembly and granted the police far-reaching powers.
27. und 28. Februar 1933
#Reichstag #Reichstagsbrand #Propaganda #Pogrom #Notstandsverordnung #AbschaffungFreiheitsrechte #Entdemokratisierung #Polizeistaat #Terrorherrschaft
"Demokratie" #Polizeistaat
Milliarden Ihrer #Steuergelder fließen an #Palantir – und der #Polizeistaat, den das Unternehmen mit aufgebaut hat, könnte schon bald gegen Sie eingesetzt werden.
Der Rentner hat in Wirklichkeit Pinocchio beleidigt, Disney sollte den anwalt anrufen! Mr Burns hat wenig Humor.
Die Freiheit ist am Ende. #Polizeistaat
Okay, @ricardalang.bsky.social, @oezdemir.de, @gruene.de, @gruene-bundestag.de,
LECKT MICH, VERFASSUNGSFEINDE!
#PALANTIR #Verfassungsbruch #Überwachungsstaat #Polizeistaat
Bin völlig überrascht? Wenn man übertrieben von allen Daten sammelt, werden die (u.a. von den eigenen Behörden) missbraucht? Hätte uns doch da jemand vorher gewarnt! Rückbau besser jetzt, als wenn die KI dann auch noch mitmischt! #FAIL #Polizeistaat #Überwachung
www.blick.ch/politik/miss...
👁️ DAS KOMMERZIELLE PANOPTIKUM: Wenn Freiheit ein Preisschild hat (USA) 🛑
▶️ Der Staat braucht keinen Durchsuchungsbefehl mehr, er braucht nur eine Kreditkarte.
#Überwachung #USA #Palantir #LexisNexis #Kapitalismus #Polizeistaat
youtu.be/39rtA58Lp7A?...
Deutschland 🇩🇪, verrecke ..! #polizeistaat #polizei #surveilance
Wie praktisch. Bald übernimmt die AfD dort und bekommt dann eine gut ausgestattete Gestapo frei Haus
Der Osten ist LOST! …
#Polizeistaat Deutschland
Das ist schön heute gruselig genug & ich will meine Daten weder bei Cop, Verfaschungsschutz noch Politikern wissen
Im Falle einer rechten Regierung natürlich um so mehr
Tja, war wohl wirklich so.
Und die Union will das auch bei uns einführen. #Polizeistaat #Faschismus #noPalantir
Totaler Überwachungsstaat (moderner, faschistischer #Polizeistaat) mit Palantir und Union (&co) wie in den USA oder Demokratischer #Rechtsstaat, quasi der Lifestyle-Gegenentwurf? Es geht um alles oder nichts.
Falscher Hashtag #Überwachungsstaat #Polizeistaat
Perfekte Vorbereitung auf ICE 2.0. #Polizeistaat
Die USA sind jetzt ein Polizeistaat.
www.fr.de/politik/poli...
#USA #Polizeistaat #Faschismus
Heute vor 5 Jahren: meine erste ernsthafte Begegnungen mit der Fratze eines neuen Faschismus in einem totalitären Polizeistaat Österreich.
#niewieder #Faschismus #Lockdown #Plandemie #Unrecht #Polizeistaat #Diktatur #Existenzvernichtung #keineEvidenz
Der Weg der USA in den #Polizeistaat, die Erosion des Rechtsstaats, geht weiter. Der polizeiliche Todesschütze von #ReneeGood soll Immunität vor einer Strafverfolgung erhalten.
Eine Lizenz zum Töten für #ICE.
www.fr.de/politik/staa...
Die #USA sind weniger ein #Polizeistaat als vielmehr ein #Terrorstaat geworden. Es wird nur noch geschossen, egal ob wer verdächtig ist oder nicht, es geht nur noch darum, #Angst und #Schrecken zu verbreiten.
Wir nennen es #Rechtsstaat, aber vielleicht ist #Polizeistaat mittlerweile doch die bessere Bezeichnung...
"betreten der wohnung, ohne gerichtsbeschluß ... "
#willkür #polizeistaat
#FailedStateUSA In einem Memo vom 4. Dezember, das ursprünglich vom Journalisten Ken Klippenstein veröffentlicht wurde , fordert das Justizministerium Bundesstaatsanwälte auf, Anklage wegen „inländischen Terrorismus“ gegen Personen zu erheben, die Polizeibeamte „doxen“.
#Trump #Polizeistaat
#Polizeistaat
Wie immer wird auch diese Maßnahme nicht für den vorgeschobenen Zweck sondern für die Überwachung aller Verwendung finden
Ach guck: #Proton verlässt die #Schweiz, aus Protest gegen neue Überwachungspläne!
„Wer Gesetzgebung der #Polizei überlässt, sollte sich nicht wundern, wenn er eines Tages in einem #Polizeistaat aufwacht.“
Was fält denen ein, ALLES und JEDEN überwachen zu wollen?!
#Überwachung Jagt sie vom Hof! […]