Volksverpetzer gewinnt gegen X! Muss Musk in den Knast? Volksverpetzer hat gegen X vor Gericht gewonnen. Lese hier unsere Anleitung, die auf diesem Urteil basiert, wie genau du rechtswidrige Inhalte richtig meldest. Außerdem: Wie du uns helfen kannst, hier...

Wir müssen weiter gegen #Faschismus und #Hass kämpfen, jeder #rechtswidrige Inhalt muss gemeldet werden, #Solidarität mit allen Opfern von #Hetze und #Diskriminierung www.volksverpetzer.de/aktuelles/ge...

#dobrindt brummelt jetzt was von „Einzelfall“ und die Regierung scheint entschlossen, die #rechtswidrige Praxis der #zurückweisung von #asylsuchenden durchzuziehen. Erinnert mich an nen unbelehrbaren Verkehrsminister, der entgegen der einhelligen Meinung und Warnungen
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#Verfassungsblog @verfassungsblog

#Asyl für russische #Kriegsdienstverweigerer

Lebensgefährlicher #Kriegseinsatz und die erzwungene Beteiligung an #Kriegsverbrechen führen zu #subsidiär​em #Schutz

Während die #Unionsparteien mit Stimmen von #AfD und #FDP mutmaßlich #rechtswidrige […]