"In #Hamburg hat hier die Polizei, die untere und praktischerweise auch gleich Teile der oberen Verkehrsbehörde in sich vereint, ein gewichtiges Wörtchen mitzureden …. Ihr Chef ist der Innensenator, #AndyGrote, SPD.

#StopKillingCyclists #StopKillingUs #SPDHamburg #Verkehrswende #VisionZero

Klasse Artikel! Selber Schuld #SPDHamburg !

NachtBus-Netz: Rot-Grün stärkt Mobilität in der Nacht Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen legen einen Antrag zur umfassenden Überprüfung des bestehenden NachtBus-Netzes vor.

NachtBus-Netz: Rot-Grün stärkt Mobilität in der Nacht #hvv #hamburgtakt #spdhamburg Mehr im Link: www.buschhueter.de/nachtbus-net...

99. Oldenfelder Frühschoppen: „So schaffen wir Wachstum in Deutschland und Hamburg“ „So schaffen wir Wachstum in Deutschland und Hamburg“ – darum geht es beim 99. Oldenfelder Frühschoppen, zu dem die SPD Oldenfelde am Sonntag, 13. Juli 2025, um 11 Uhr in die neue Aula der Grundschule...

So., 13. Juli 2025, 11 Uhr, 99. Oldenfelder Frühschoppen mit Andreas Deessel, Finanzsenator: „So schaffen wir Wachstum in Deutschland und Hamburg“. Grundschule Bekassinenau, Bekassinenau 32, neue Aula. #oldenfelde #spdhamburg Mehr Infos im Link: www.buschhueter.de/99-oldenfeld...

Plakat zur Kundgebung am 1. Juli um 16:00 Uhr auf dem Hamburger Jungfernstieg zur Rettung des Krankenhaus Groß-Sand.

Wer es heute spontan einrichten kann?
Alle hin da!
#wilhelmsburg #spdhamburg #großsand @dielinkehamburg.bsky.social

Die #SPDHamburg verspricht ja gerne viel, wenn der Tag lang ist, hier 7 Punkte in einem #X-Post, die sie an der #SPD im Bund und den Koalitionsverhandlungen festmachen wollen.

Gehen wir die Punkte mal schnell einzeln durch.
#SPD #Tschentscher

Besorgt nach der Bundestagswahl: Bürgermeister Tschentscher warnt vor der Hamburg-Wahl vor politischen Rändern Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat vor einem Anwachsen der politischen Ränder gewarnt. Bei der Bundestagswahl hätten AfD und Linke zu Lasten der Mitte gewonnen. Das drohe auch ...

www.ndr.de/nachrichten/...
Da hat wohl jemand Schiss @dielinkehamburg.bsky.social
#spdhamburg
#petertschentscher
#diegrünen
#dielinke

Wahlprüfsteine von BIG Fluglärm in Hamburg zur Bürgerschaftswahl am 02.03.2025 / Antworten von der SPD Hamburg Der Umweltverband BIG Fluglärm in Hamburg hat mehrere Parteien gebeten, zu unseren Wahlprüfsteinen anlässlich der Bürgerschaftswahl 2025 Stellung zu nehmen. Hier die Antworten von der SPD Hamburg vom ...

🟥✈️ Die #SPDHamburg verspricht Lärmschutz liefert Wirtschaftspolitik, kein Wort zu strengeren Betriebszeiten am Flughafen❗️
❌ Echte #Nachtruhe erst ab 24 Uhr❗️
❌ #Kurzstreckenflüge bleiben
❌ #Flughafen bleibt „Zugpferd“ 💸

#Fluglärm #Hamburg #Bürgerschaftswahl🗳️ #SPD
www.big-fluglaerm.de/wahlpruefste...

Mehr Zuversicht wagen - Lesung und Diskussion mit Carsten Brosda Lesung und Diskussion mit Kultursenator Dr. Carsten Brosda am Do., 6. Februar 2025, 19 Uhr im Allegro - Kultur Raum Rahlstedt, Güstrower Weg 2.

Mehr Zuversicht wagen – Lesung und Diskussion mit Kultursenator Carsten Brosda. Donnerstag, 6. Februar 2025, 19 Uhr, im Allegro – Kultur Raum Rahlstedt, Güstrower Weg 2 (Eingang Hagenower Straße). #Rahlstedt #Oldenfelde #Meiendorf #spdhamburg Mehr Infos im Link: www.buschhueter.de/mehr-zuversi...

Kostenloses Deutschlandticket für Hamburgs Schüler Hamburgs Schülerinnen und Schüler sollen ab dem kommenden Schuljahr nicht nur kostenlos im HVV unterwegs sein, sondern auch kostenlos durch Deutschland

Hier für Hamburg!

"Beschlossen werden soll der Antrag voraussichtlich in der nächsten Bürgerschaftssitzung am 10. April 2024. Mit rot-grüner Mehrheit dürfte das auch klappen."
#SPD
#SPDHamburg

Verkehrssicherheitsbilanz der SPD Hamburg für 2023 SPD will mehr 30 km/h in Hamburg verhindern und lehnt daher im Bundesrat die vorgesehene StVG-Änderung ab. Senatssprecher: Im StVG müsste festgeschrieben werden, dass Leichtigkeit und Sicherheit des Verkehrs in der StVO berücksichtigt werden müssen, wenn Anordnungen zur Verbesserung des Umweltschutzes, zum Schutz der Gesundheit oder zur Unterstützung der städtebaulichen Entwicklung erfolgen (19.12.2023, t1p.de/iz22z). Fakten-Check: Dies war für die StVO ursprünglich bereits vorgesehen. Der Bundesrat hatte am 10.11.2023 sogar entschieden, die Sicherheit stärker zu gewichten, indem in der StVO die Wörter "sofern die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs berücksichtigt sind" durch die Wörter "sofern die Sicherheit des Verkehrs nicht beeinträchtigt und die Leichtigkeit des Verkehrs gebührend berücksichtigt wird" zu ersetzen sind (Drs. 518/1/23).

Frohe Weihnachten!🎄
Als 🧑‍🎄🎁 gibt es den Fakten-Check zum Skandal im #Bundesrat und den Erklärungen hierzu von #senathamburg & #SPDhamburg. #visionZERO #verkehrssicherheit #moingrote #leichtigkeitstattsicherheit #tempo30 #hhverkehr @otbhh.bsky.social

Kommentar Wahl in Hamburg: Ein Sieg der SPD, mit Merkels Mitteln Der Wahlerfolg von Olaf Scholz ist auf eine Art Mimesis zurückzuführen. Er fährt eine Politik, wie sie nur die Kanzlerin beherrscht.

"Erfolg" durch Entpolitisierung. Fatal. RT @sshaked "Wäre Merkel in der SPD, so sähe sie aus"
http://m.taz.de/!154791;m/
#Scholz #SPDHamburg