Nach meinem Empfinden ist der #Staat längst kein Gemeinwesen mehr, sondern #Beutezug mit Sitzordnung.
Man verteilt #Posten wie #Trophäen, #Steuergeld wie #Konfetti und #Verantwortung wie ein lästiges #Paket, das zum Ende der #Legislatur irgendwo verloren geht.
Es sind mittlerweile fast 5 Millionen muslimische #Migranten mit ihren #Familien in Deutschland in den #Krankenversicherungen versichert und die bezahlen keine #Krankenversicherung sondern die muss der #Staat bezahlen also die Allgemeinheit.
Damit die Deutsch-israelische Gesellschaft keinen Schaden nimmt...?
Der #Staat willigte ein und verurteilte ihn im Februar 2025 ohne #Öffentlichkeit zu lediglich 10 Monaten auf #Bewährung und er blieb Schatzmeister der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG).
Die Öffentlichkeit erfuhr nichts.
Die Forderung "mehr arbeiten" ohne die Rahmenbedingungen zu schaffen ist weniger Wirtschaftspolitik als Appell-Politik — und appellieren ist bekanntlich die billigste Form des Regierens.
Wir müssen massiv in Kitas, Pflege und Infrastruktur investieren
Digitalisierung vorantreiben
Wir brauchen […]
Porträt Johannes Agnoli
Kennt ihr die neue Agnoli-Episode mit Michael Hewener & Felix Klopotek bei 99zueins? Schaut hier: t1p.de/1dre4. Tiefer einsteigen in die Theorie von Johannes Agnoli, Vordenker einer radikalen Staatskritik mit wichtigen Arbeiten zu parlamentarischer Demokratie […]
[Original post on berlin.social]
Übrigens ist die derzeit - und mit ironischer Kontingenz passend zum Aufleben des #SMR #Dampfmaschinenfetischismus - in großer Menge verteilte Zeitschriftenbeilage #einblicke der BGE (Bundesgesellschaft für Endlagerung) ein Kabinettstück politischer #Kommunikation. Das Heftthema "Mensch, #Staat" 1/4
Beeld van de #iftar van Marokkaanse consulaat in Utrecht.
Terwijl de #Tweede #Kamer discussieert over #ongewenste #beïnvloeding van de #Marokkaanse diaspora,
blijven #geüniformeerde #agenten naar #bijeenkomsten van het #regime gaan...
Hoezo #Scheiding #Kerk & #Staat & #Neutraliteit #Politie ?
Neu erschienen in der Reihe Kirchlicje Praxis in der #DDR : Unruhestifter in #Staat und #Kirche mit Beiträgen über alternative Gruppen in der DDR aus unterschiedlichen Perspektiven und mit Berichten von Zeitzeug:innen. Auch Open Access: www.herder.de/wissen/shop/...
#Brekelmans kritisch op #Jetten na #aanslag op #Joodse school:
"Je moet er als #premier bovenop zitten en laten zien dat je #pal #achter de #gemeenschap #staat."
Aber nach wie vor schützt und fördert der #Staat, kapitalistische, konservative, bürgerliche #Regierungen, Regierende, "Gesetzgeber" die Ehe und Kleinfamilie als einziges anerkanntes Lebensmodell.
Ledige, alleinerziehende Frauen, Mütter sind mit Armut bestraft.
bsky.app/profile/sabe...
Dystopisch: #Weimer 451 - Nach den Buchläden ist die Deutsche Nationalbibliothek dran
Kulturstaatsminister hat entschieden, Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek nun doch nicht errichtet werden soll.
beobachtungen.hirtlitschka.de/2026/03/13/d...
#dnb #zotero #bibliothek #Bund #Staat
Bei #Bürgergeld -Empfängern die Regeln verschärfen. Weniger #Staat also. Aber bei höhere #Öpreise darf der Staat gerne aushelfen. Der Staat kann nicht andauernd die #Wirtschaft aushelfen!
www.fr.de/wirtschaft/d...
Nog een reden waarom het #ICJ en het #ICC niet in Nederland thuishoren.
#traineren door de #staat
Goedkeuren van een #dubieuze #rechtsgang
Singh (81), de langst gedetineerde Nederlander in het buitenland, is terug in Nederland na 42 jaar in Amerikaanse cel
www.volkskrant.nl/binnenland/s...
Klar ... damit der VerfSchutz schwer beschäftigt ist mit #Bullshit und fein abgelenkt von den #Verbrechen an #Land #Leuten #Staat #Solidargemeinschaft #Verfassung ... ... ...
#fckDobrindt_Spahn_Weimer_GasKäthe_CDU_CSU_SPD_FDP_AfD
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Die machen aus D ein #Scheißland !
Via Gewerkschaft ver.di
@wirsindverdi@mastodon.social
Wer behauptet, der #Sozialstaat sei unfinanzierbar, ignoriert die Wünsche der #Mehrheit. #Investitionen statt Kürzungen! Ein starker #Staat braucht Handlungsfähigkeit in den ...
1/...
Auch der #Staat hat seinen Anteil, wie es vor 2 Jahren Thomas #Ingenlath als damaliger #CEO von #Polestar beschrieb. Die ständigen #Wechsel verwirren vor allem die #Menschen, die davon beeinflusst, abgehalten werden, sich ein #Elektroauto zu kaufen.
www.elektroauto-news.net/news/polesta...
In u.a. dieser thread-Sammlung sind einige dieser von nicht nur, aber auch mir gemachten, belastenden, zermürbenden, bechädigenden Erfahrungen mit, durch den #Staat, #Regierungen, Regierungspolitik, staatliche Institutionen ... genannt:
bsky.app/profile/sabe...
"Totalverweigerer" sind wie Kriegsdienstverweigerer:
Sie wollen sich nicht von einer #Regierung, einem #Staat für dessen kapitalistische, antisoziale, destruktive Zwecke benutzen, ausbeuten, knechten, objektivizieren, verheizen lassen.
Widerstand. Würde.
bsky.app/profile/sabe...
Das dezente Kopfschütteln des Philipp #Amthor ziemlich am Ende sagt eigentlich alles. Er muss es wirklich als ungerecht ansehen, dass die #Reichen überhaupt #Geld aus #Steuern dem #Staat geben sollen.
perspective-daily.de/article/2362...
Ein Staat muss in die Zukunft investieren. Technologisch up to date bleiben, die Umwelt schützen und alle Menschen sozial mitnehmen: Dies ist das Fundament für die Zukunft. #Zukunft #Fortschritt #Staat #Technologie #Sozial #Umwelt
Der deutsche #Staat will Jürgen #Todenhöfer ins #Gefängnis stecken, weil er Netanjahus #Menschheitsverbrechen in #Gaza verurteilt.
Unfassbar, wie sich der deutsche Staat seit #Corona in einen totalitären #Unrechtsstaat verwandelt hat!
Mit anderen Worten:
Hagel ist ein typischer Vertreter d Kaste d antisozialen und lobbyistengesteuerten #Berufspolitiker aus cducsuspdfdp, die unseren #Staat u unsere #Demokratie längst in Geiselhaft genommen haben u als #Selbstbedienungsladen mißbrauchen.
Was würde #Selenski wohl machen wenn er #Taurus hätte und ein #Staat in der #EU würde sich seiner Forderung entziehen. Die #EU hat einen Wahnsinnigen erschaffen...
Wenn der Preis für #Benzin und #Diesel um 10 Cent pro Liter steigt, ergeben sich für den deutschen #Staat zusätzliche #Steuereinnahmen von schätzungsweise 6,6 Milliarden Euro pro Jahr.
Bloß nicht! Sind die #Preise für #Sprit, #Heizöl und #Gas so richtig hoch, nimmt der #Staat bestimmt auch mehr #Mehrwertsteuer ein. So wäre ein #Eingriff gegen die hohen Preise echt dumm für die #Staatskasse.
Genau so. Und der #Staat kassiert bei höheren #Spritpreisen und teureren #Heizöl ebenso mehr #Mehrwertsteuer ab. Also wäre eine #Preisbremse auf #Erdölprodukte wie ein #Schuss ins eigene Knie.
#Preisabsprachen, #Kartelle, massive #Steuern.
Reine #Steuerabzocke. 1,22€ raffen die #Raubritter vom #Staat, der reine #Spritpreis einschließlich Gewinn der Ölmultis liegt um die 60-70 Cent.
Kommunaler Dienstleister defekt wegen #Stromausfall
#KRITIS Sektor #Staat und #Verwaltung
Mega-Panne legt Verwaltungen in halbem Bundesland lahm
"In Nordrhein-Westfalen sagen Dutzende Ämter Termine ab und laden Bürger aus: Ein Stromausfall führt zu..."
www.t-online.de/nachrichten/...
Ich höre gerade das Ali #Chamenei 86 Jahre alt war ....
Also ich finde es naiv zu glauben, dass ein 86jähriger #Diktator noch irgendwas im "Alltag" einem #Staat regelt oder das seine Entscheidungen ungefiltert umgesetzt werden oder dieser ungefiltert an #Information kommt.
Daher wird da auch […]
