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Hashtag
#straffreiheit
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Neue Epstein-ENTHÜLLUNGEN: So Missbrauchen Die Superreichen Ihre Macht!
Neue Epstein-ENTHÜLLUNGEN: So Missbrauchen Die Superreichen Ihre Macht! YouTube video by DieLinke

Ines Schwerdtner berichtet über neue Enthüllungen im Fall Jeffrey Epstein und erklärt, warum die Bundesregierung schweigt. Sie beleuchtet die Verstrickungen von Politik, Macht und Reichtum und zeigt, wie Skandale oft vertuscht werden.

#Straffreiheit #Überreiche #Epstein-Files

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In den #USA vollzieht eine paramilitärische Einheit #Staatsterrorismus. Da gehört #Straffreiheit selbstverständlich dazu.

Das ist ja ihr Auftrag.

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Die #Dunkelziffer scheint hoch zu sein. Den Agenten des #ICE ist ja von JD #Vance absolute #Straffreiheit zugesichert worden, komme was wolle. Und dies ist die Folge davon.

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Original post on berlin.social

#Mexiko - Die Gewalt überleben;
52.000 nicht identifizierte menschliche Überreste zählt Mexiko. Juan de Dios Ñunez Barojas verschwand mit 23 Jahren im Bundesstaat Puebla. Seine Mutter María Luisa suchte jahrelang allein nach ihm. https://www.npla.de/?p=73440
#Familiares #Straffreiheit […]

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Foto einer Explosion in Gaza-City hinterlegt mit dem Text:
At the rate journalists are being
killed in Gaza by the Israeli army,
there will soen be no one left to
keep you informed.

#AVAAZ #RSF

Foto einer Explosion in Gaza-City hinterlegt mit dem Text: At the rate journalists are being killed in Gaza by the Israeli army, there will soen be no one left to keep you informed. #AVAAZ #RSF

# Weltweiter Aufruf: Journalisten in Gaza brauchen dringend Schutz

Zusammen mit über 250 Medienorganisationen fordert +972 internationale Akteure auf, palästinensische #Journalisten zu verteidigen und #Israel dazu zu bringen, #Gaza für die ausländische […]

[Original post on mastodon.trueten.de]

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[x] kein #Sex für #Männer, die gegen #Straffreiheit bei #Abtreibung sind

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Briefe belegen: US-Regierung versprach TikTok-Dienstleistern Straffreiheit Ein Gesetz verbietet TikTok in den USA, wurde aber nie durchgesetzt. Die Regierung versprach Google und Co sogar Straffreiheit, zeigen veröffentlichte Briefe.

Briefe belegen: #US-Regierung versprach #TikTok-Dienstleistern #Straffreiheit

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Zwei 13-Jährige hinterlassen Spur der Verwüstung in Zirndorf und Cadolzburg

https://fuerthaktuell.de/?p=5146

#zirndorf #landkreisfürth #jugendkriminalität #brandstiftung #vandalen #polizeieinsatz #fahndung #einbruch #zerstörung #tabakdiebstahl #kräutermischung #straffreiheit #franken

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#ArneSemsrott + #FragDenStaat » #DirekteDemokratie #Informationsfreiheitgesetz #Transparenz in #Politik #Behörden #Ministerien #Gutachten #Vereinbarungen #Ausschreibungen #Pressefreiheit🧐 #Meldestelle /Beratung für #Remonstrationsrecht / #Straftaten #Strafverfahren #Straffreiheit #Ungleichheit 🤓📢

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Wusstet Ihr:

Am 15. April 2024 beginnt die #Hauptverhandlung in einem #Strafverfahren gegen Donald #Trump!

Er gilt somit als der erste, ehemalige #Präsident der #USA, der seit 234 Jahren strafrechtlich angeklagt wurde.
Trotz bedingungsloser #Straffreiheit gilt er als verurteilter #Straftäter!

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Eine Gruppe Feminist:innen übergibt die Petition "Weg mit §218".
Auf dem Banner steht: 80% fordern: Weg mit §218. Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren - JETZT!.

Eine Gruppe Feminist:innen übergibt die Petition "Weg mit §218". Auf dem Banner steht: 80% fordern: Weg mit §218. Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren - JETZT!.

„Ich fordere #CDU und #FDP auf: Ermöglichen Sie die Abstimmung im deutschen #Bundestag über die Änderung des #Paragraf218 zur #Straffreiheit von #Schwangerschaftsabbrüchen in den ersten drei Monaten – jetzt!" – #LisaPaus, Bundesfamilienministerin

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Anzahl der Betriebsräte auf neuem Tiefstand - "Viele Betriebsratsgründungen scheitern" Die Zahl der Betriebsräte in Deutschland ist laut einer Studie des Instituts für Deutsche Wirtschaft auf einem Tiefstand. Lediglich 7 Prozent der deutschen Betriebe haben noch einen Betriebsrat.

Weniger Betriebsräte denn je?
Offener Demokratiehass im Unternehmerlager.
"Da müssen auch mal Leute ins Gefängnis", meint unser Pressesprecher Elmar Wigand bei Radio Dreyeckland und redet Klartext 🔊
#Straffreiheit für #Unternehmerkriminalität beenden!
#StopUnionBusting
rdl.de/beitrag/anza...

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Human Rights Watch: Weiter keine unabhängige Justiz in Guatemala Menschenrechtsbericht benennt soziale und politische Probleme im Land. Verfolgung von Juristen, Aktivisten und Journalisten geht weiter

Der Bericht von #HumanRightsWatch von 2024 zu #Guatemala: "#Straffreiheit, insbesondere im Zusammenhang mit Berichterstattung wegen #Korruption und Verletzung der #Menschenrechte, ist die Norm"

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Die parlamentarische Mehrheit der Regierungsparteien könnte die in Paragraph 97 StGB. gewährte #Straffreiheit, die #Fristenregelung, einfach abschaffen.

Dann drohen Frauen und ihren Ärzt*innen wieder Haft- oder Geldstrafen.

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News - Komitee für Grundrechte und Demokratie

www.grundrechtekomitee.de/details/geme...

#justice4mouhamed #Justizproblem #Polizeimord #Straffreiheit #Staatsversagen

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medizinischer Versorgung und Beratung, nicht zu Hürden und Stigmatisierung. §218 gehört in die Geschichtsbücher, nicht in unsere Gegenwart.

#WegMit2018 #Selbstbestimmung #Frauenrechte #Schwangerschaftsabbruch #MyBodyMyChoice #Straffreiheit

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Stop Union Busting! Veranstaltung mit Daniel Graf und Jessica Reisner Union Busting - gemeint ist das systematische und professionell geplante Vorgehen gegen gewerkschaftliche Interessenvertretungen. In Deutschland geht es dabei meistens um die Be- oder Verhinderung von...

Unsere Campaignerin ist heute zu einem Vortrag bei verdi in Stuttgart zu Gast. Es geht um #UnionBusting #VerabredungzuStraftaten #Unternehmerkriminalität #Straffreiheit #Gegenwehr #Solidarität #Betriebsratsarbeit

stuttgart.verdi.de/service/vera...

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Aldi & Co. werden mit dem lückenhaften #Lieferkettengesetz quasi zum Wegschauen eingeladen.

Das Ausmaß der Ausbeutung in der europäischen Landwirtschaft ist enorm. Und fast Alle profitieren davon. Außer den Landarbeiter*innen selbst.
#Unternehmerkriminalität #Straffreiheit

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Hamburger Verkehrsverbund spricht sich gegen Straffreiheit für Schwarzfahrer aus Der Bundesjustizminister will das Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren. Der HVV spricht von einem falschen Signal. Aufgrund des Schwarzfahrens gebe es Verl

Hamburger Verkehrsverbund spricht sich gegen Straffreiheit für Schwarzfahrer aus
bahnblogstelle.com/220986/hamburger-verkehr...
#Hamburg #Verkehrsverbund #HVV #Straffreiheit #Schwarzfahren #ÖPNV #Nahverlehr #Bus #Bahn

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Straffreiheit für Schwarzfahrer? Reform kommt nicht voran | Bahnblogstelle Buschmann hat eine "Modernisierung des Strafgesetzbuchs" angekündigt. Das Vorhaben stockt. Wissenschaftler sagen, er solle zumindest die Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein vorantreiben.

Straffreiheit für Schwarzfahrer? Reform kommt nicht voran
bahnblogstelle.com/220588/straf...
#Straffreiheit #Schwarzfahrer #Reform #Justiz #Gesetz #Politik #Strafgesetzbuch

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Bewaffneter Angriff auf zapatistische Kaffeekooperative in Mexiko Solidarischer Handel mit zapatistischen und widerständigen Kooperativen. Bio-Kaffee und Espresso für den täglichen Aufstand.

In #Chiapas ist eine Kaffeekooperative der #Zapatistas von Paramilitärs angegriffen worden. Dort herrscht aufgrund der Nähe der bewaffneten Banden zu Regierungskreisen und zum Militär #Straffreiheit für Paramilitärs.

www.cafe-libertad.de/bewaffneter-...

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Bewaffneter Angriff auf zapatistische Kaffeekooperative in Mexiko Solidarischer Handel mit zapatistischen und widerständigen Kooperativen. Bio-Kaffee und Espresso für den täglichen Aufstand.

In #Chiapas ist eine Kaffeekooperative der #Zapatistas von Paramilitärs angegriffen worden. Dort herrscht aufgrund der Nähe der bewaffneten Banden zu Regierungskreisen und zum Militär #Straffreiheit für Paramilitärs.

www.cafe-libertad.de/bewaffneter-...

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Union droht in Abtreibungsdebatte mit Klage Die Spitzen der Unionsfraktion drohen mit einer Klage, sollte die Ampel das Abtreibungsrecht liberalisieren.

Union droht in Abtreibungsdebatte mit Klage #Abtreibung #Straffreiheit #Debatte

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