Letzte #Frist abgelaufen im schriftlichen #Verfahren des #Nachbarschaftsstreit s hier in #Lichtenberg

Der Anwalt d Gegenseite "versichert anwaltlich", IT-Probleme zu haben, weshalb sein Werk nicht rechtzeitig erneut abgetippt werden konnte.

Ein Tag Verlängerung gewährt, mal sehen, was morgen ist.

Bundesweit mehr als eine Million offene Strafverfahren Für Betroffene ist es oft schwer nachzuvollziehen: Juristische Verfahren ziehen sich manchmal über Jahre. Der Richterbund schlägt Alarm. Bundesweit gibt es mehr als eine Million offene Strafverfahren....

#Verfahren ziehen sich manchmal über #Jahre :
Es erschüttert das #Vertrauen in
den #Rechtsstaat

(S+) Stau in der Strafjustiz: Eine Million offene Verfahren Nie zuvor gab es so viele offene Strafverfahren in Deutschland. Juristen erarbeiten bereits Vorschläge, wie sich der Aktenberg verkleinern lässt. Aber dass so schnell keine Besserung kommen dürfte, ha...

Stau in der Strafjustiz: Deshalb dauern Gerichtsverfahren so ewig lang

www.spiegel.de/politik/stau... via @spiegel.de

#Politik #Recht #Justiz #Gericht #Verfahren #greatif

Bildbeschreibung: Ein Schwarzer Gerichtshammer.

Richterbund schlägt Alarm: Bundesweit mehr als eine Million unerledigte Verfahren #Richterbund #Justiz #Verfahren #Gerichte #Deutschland #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/26675rdj

EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Shein Die Shopping-Plattform lockt Millionen von Kunden in der EU - zum Teil mit unsicheren Produkten.

EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Shein #Shein #EU-Kommission #Verfahren

↻ #CSV - #Cannabis #Selbsthilfe #Verein · Natürlich kann man die Köpfe zusammenstecken und #reden / oder sich zu Hause #besuchen und sich über #Technik und #Verfahren #beraten · Natürlich kommen da auch "Touristen" · Natürlich muss man die erlaubte Lagermenge zu Hause erhöhen : wenn die beste /

So wie bisher kann es nicht weitergehen. #Europa setzt um: neues #Asyl- & #Migrationssystem, mehr sichere #Drittstaaten, schnellere #Verfahren, konsequentere #Rückführungen. Klare Regeln statt endloser Prüfungen. #Verantwortung für Europa.

#Wohnen betrifft uns alle. Bezahlbarer Wohnraum braucht vor allem eines: mehr #Angebot. EU-Regeln müssen #Bauen erleichtern, #Verfahren beschleunigen und #Finanzierung nicht unnötig verteuern. Europa muss vom Bremser zum #Ermöglicher werden. Der Ball liegt bei der #Kommission.

Ein Gerichtssaal in Dresden als Politbühne für die Extreme Rechte Schon die ersten Verhandlungstage im Verfahren gegen die "Sächsischen Separatisten" nutzen Anwälte und Angeklagte für Verbal-Propaganda und Angriffe auf den Rechtsstaat

Ein #Gerichtssaal in #Dresden als #Politbühne für die #ExtremeRechte

Schon die ersten #Verhandlungstage im #Verfahren gegen die " #SächsischenSeparatisten" nutzen #Anwälte & #Angeklagte für #Verbal-Propaganda & #Angriffe auf den #Rechtsstaat

www.derstandard.at/story/300000...

Wegen Nacktbildern auf X: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Musk-KI Grok Brüssel macht ernst: Die EU-Kommission hat wegen der Flut an sexualisierten KI-Bildern auf X ein Verfahren eröffnet. Die Befürchtung: Für die KI Grok von Elon Musk sind die Rechte europäischer Bürger ...

Wegen Nacktbildern auf #X: EU-Kommission eröffnet #Verfahren gegen #Musk-KI #Grok
www.rnd.de/politik/aerg...

#Richter in #Verfahren (?) 164 C 5096/25 kann abgeschossen werden. #Wohnung, #Ehe usw. kann im #Name des #Volkes nicht außer #Kraft gesetzt werden. #Gesetz #Gericht #Grundgesetz #Grundrechte

Wie die dänische #Finanzministerin Stephanie Lose bereits Ende der letzten Woche in #Brüssel mitgeteilt hatte, soll das #Verfahren zum digitalen #Euro noch in diesen Tagen, vor dem vierten #Advent, im #EU-Rat abgeschlossen werden.

Still und heimlich. #Verfahren #DSGVO

Die VERORDNUNG (EU) 2025/2518 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 26. November 2025 zur Festlegung zusätzlicher Verfahrensregeln für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 gilt ab dem 02. April 2027!

eur-lex.europa.eu/legal-conten...

Wann #Verfahren?

Ach, da wird jetzt umständlich ein #Verfahren eröffnet, das dann laufende #Ermittlungen notwendig macht )über die nicht geredet werden darf) .. öffentliche #Zeugenbefragungen etc ... so daß der Fall geschlossen werden kann, wenn sogar #fckTrumps Enkel schon unter der Erde sind ... ... ...

„Das ist kein normales Verfahren“: Der politische Skandal um den Budapest-Komplex · Leipziger Zeitung Der „Budapest-Komplex“ – die bundesweiten Ermittlungen gegen Antifaschist/-innen – ist für die ostdeutsche linke Szene seit Jahren ein emotionales und

„Das ist kein normales #Verfahren“: Der politische #Skandal um den #Budapest-Komplex

www.l-iz.de/leben/gesell...
#Leipzig #linXXnet #MajaT

Bundesregierung setzt UN-Aufforderung nicht um Deutschland muss sich das erste Mal in einem UN-Verfahren zur Wahrung sozialer Rechte verantworten. Eine Aufforderung des zuständigen Gremiums befolgt die Bundesregierung seit Wochen nicht. Claudia Kornmeier, Philipp Eckstein | tagesschau.de Flüchtlinge aus Syrien stehen nach ihrer Ankunft auf dem Geländer einer Flüchtlingsunterkunft. dpa Keine Unterkunft, keine Verpflegung, keine Gesundheitsversorgung - gar nichts mehr sollen abgelehnte Asylbewerber vom Staat bekommen, die ihr Asylverfahren in einem anderen europäischen Land als Deutschland durchführen müssten.

Bundesregierung setzt UN-Aufforderung nicht um https://wp.me/p36Ae-1eo1 Deutschland muss sich das erste Mal in einem UN-Verfahren zur Wahrung sozialer Rechte verantworten #UNO #Verfahren #DE #sozialeRechte #Migration

Habe nach Recherchen zu neueren Informationen (Anklage #Bentik wg. 2 and. verfremdeten Fotos, #Verfahren eingestellt, Reaktion Angell-Gymnasium #Freiburg) Flugblatt geschrieben. Will es morgen Nachmittag bei Kundgebung #Friedenspreis #Weimar für Kinder / Jgdl. verteilen.
Datei zur freien Verwendung!

Habe nach Recherchen zu neueren Informationen (Anklage #Bentik wg. 2 and. verfremdeten Fotos, #Verfahren eingestellt, Reaktion Angell-Gymnasium #Freiburg) Flugblatt geschrieben. Will es morgen Nachmittag bei Kundgebung #Friedenspreis #Weimar für Kinder / Jgdl. verteilen.
Datei zur freien Verwendung!

------------Die #Abkürzung #SLAPP steht für -------------

#Strategic
#Lawsuits Against
#Public #Participation - also :

#Rechtsmissbräuchliche #Juristische #Verfahren
mit denen #Journalist*innen und
#Aktivist*innen #mundtot
gemacht werden
sollen !!

Die #Abkürzung #SLAPP steht für
„strategic lawsuits against public participation“
also für #rechtsmissbräuchliche #juristische #Verfahren
mit denen #Journalist*innen und #Aktivist*innen
#mundtot gemacht werden sollen

#Faktenverdreher #Lügner #Klimaverklärer #FCKAfD
Wenn mutmaßliche #Faktenfälscher mit aufgehobener Immunität und laufenden #Verfahren wegen #Urheberrechtsverletzung über den #menschengemachten #Klimawandel schwadronieren...

Misshandlungsvorwürfe Richtung Polizei: Justiz stellt Verfahren gegen Karlsruher Anwalt nach mehr als acht Jahren ein · Leipziger Zeitung Ein auf Menschenrechte spezialisierter Anwalt aus Karlsruhe gibt an, vor mehr als acht Jahren in einem Leipziger Hotel von Polizeibeamten misshandelt

#Misshandlungsvorwürfe Richtung #Polizei: Justiz stellt #Verfahren gegen Karlsruher #Anwalt nach mehr als acht Jahren ein

www.l-iz.de/leben/faelle...
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

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Unboxing News - Deutschlandfunk Nova:

Mord an Charlie Kirk - Ist der Attentäter schon zum Tode vorverurteilt?

Er ist wegen Mordes an #CharlieKirk angeklagt. Die Staatsanwaltschaft fordert für #TylerRobinson die #Todesstrafe, US-Präsident #Trump wünscht sich ein hartes Urteil. Wie fair kann das […]

#Ächtung des #Psychiaters #Elena #Kinateder wegen #Vorladung eines angeblicehn foren. #Gutachtens (wahrscheinlich angehörig #Universität #Leipzig). Ohne Angabe von #Verfahren und #Hoheiten.

Montag, der 15. September 2025: Verfahren gegen BSG-Chemie-Spieler und verfassungswidrige Schmierereien an Leipziger Schule · Leipziger Zeitung Ausschreitungen am Rande des Regionalliga-Spiels zwischen BSG Chemie Leipzig und dem Halleschen FC am vergangenen Freitag könnten harte Konsequenzen für

#Montag, der 15. September 2025: #Verfahren gegen BSG-Chemie-Spieler und verfassungswidrige #Schmierereien an Leipziger Schule

www.l-iz.de/der-tag/2025...
#Leipzig #DerTag

München als demokratisches Entwicklungsland, als demokratisches Entwicklungsgebiet

https://www.youtube.com/watch?v=8JrY_S4CNJo

#Demokratisierung #Verfahren #DemokratischeEntscheidungen

Hunderttausende unerledigte Fälle bei Strafgerichten 950.000 unerledigte Fälle, nur noch jeder 16. Fall führt zu einer Anklage: Nach einem Medienbericht sind Ermittlungsbehörden und Strafgerichte weiter enorm überlastet. Der Deutsche Richterbund fordert massive Investitionen. tagesschau Pixabay License Die Ermittlungsbehörden und Strafgerichte in Deutschland sind laut einem Bericht immer noch stark überlastet. Wie die Bild am Sonntag unter Berufung auf eine Auswertung des Richterbundes berichtet, erreichten die Staatsanwaltschaften 2024 das zweite Jahr in Folge rund 5,5 Millionen neue Fälle.

Hunderttausende unerledigte Fälle bei Strafgerichten https://wp.me/p36Ae-1dnc 950.000 unerledigte Fälle, nur noch jeder 16. Fall führt zu einer Anklage: Nach einem Medienbericht sind Ermittlungsbehörden und Strafgerichte enorm überlastet #Justiz #Verfahren #Überlastung