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Hashtag
#Gerichte
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FRN: Chile: Illegale Adoptionen nach Europa Über 20.000 Neugeborene und Kinder wurden zwischen den 1960er und 1990er Jahren aus Chile in Länder des globalen Nordens in Adoption gegeben. Vielen leiblichen Müttern wurden dabei die Kinder weggenom...

Vielen leiblichen Müttern wurden dabei die Kinder weggenommen. Chilenische #Gerichte sprechen mittlerweile von #Kindesraub & #kriminellen #Vereinigungen. Die #Opfer suchen bis heute nach ihren #Angehörigen, auch in #Deutschland

www.freie-radios.net/141696

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US-Notenbank: Bezirksrichter weist Vorladungen an US-Notenbank Fed zurück Für die US-Notenbank ist es ein Sieg: Ein Bezirksrichter blockiert die Vorladungen an die Fed. Die Begründung sei „dünn und unbegründet“. Das Justizministerium kündigt Berufung an.

Tatsächlich sind ihre Begründungen so dünn und unbegründet, dass das Gericht nur zu dem Schluss kommen kann, dass sie vorgeschoben sind.“
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#usa #gerichte #urteil #fed #powell #trump

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Wie #Trump zeigt:

#Gerichte nur eine Lachnummer, nach einem Urteil wird das Gesetz geändert oder die Richter ausgetauscht.

Allein schon die sehr lange Frist lächerlich, da Sachlage längst bekannt. Gericht könnte bereits jetzt nach Aktenlage urteilen oder nach 1 Monat Stellungnahmen einfordern.

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Bildbeschreibung: Ein Schwarzer Gerichtshammer.

Bildbeschreibung: Ein Schwarzer Gerichtshammer.

Richterbund schlägt Alarm: Bundesweit mehr als eine Million unerledigte Verfahren #Richterbund #Justiz #Verfahren #Gerichte #Deutschland #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/26675rdj

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Spoeddebat Amsterdam over aanrandingen en verkrachtingen Stek Oost mondt uit in farce: ’Wat een bende!’ Wat een serieus debat had moeten zijn over de problemen bij Stek Oost, mondde woensdag uit in slapstick over ’piemels en ledematen’. Ook in zijn allerlaatste vergadering, schitterde de huidige gemeenteraad in knullige machteloosheid.

Beschamend debat in #Amsterdamse raad.

Geweld tegen #vrouwen #relativeren is #falen in je #kerntaak: #veiligheid !!!

Dit vraagt om #handhaving en #gerichte #actie.

Niet om #politiek #theater en #weglachen van problemen....

www.telegraaf.nl/binnenland/s...

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Das völlig #unbedeutende #BSW kann sich mit seiner #Bedeutungslosigkeit nicht abfinden und beschäftigt mal wieder deutsche #Gerichte, weil einige seiner Wähler nicht in der Lage waren, ihr #Kreuz an der richtigen Stelle zu machen.

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World Economic Forum ist Teil des EPSTEIN-Netzwerks! (Interview Ernst Wolff)
World Economic Forum ist Teil des EPSTEIN-Netzwerks! (Interview Ernst Wolff) YouTube video by Kettner-Edelmetalle (Gold & Silber)

Wenn man die geschwärzten Stellen aufdecken würde, käme zu tage, dass alle #Gerichte mit obersten Richtern, #Staatsanwälten, #Juristen, also der der grossr Teil der #Judikative, mit drinnen im #Sumpf steckt.

www.youtube.com/watch?v=xk-j...

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Korruption in der EU
Daniel Freund berichtet aus dem EU Parlament
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Transparenz #Informationsfreiheit #Korruption #EU #Parlament #publicsector #Ungarn #Bulgarien #Ungleichbehandlung #Rechtsstaat #Unabhängigkeit #Gerichte #Milliarden #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit

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Ist eigentlich ganz einfach, oder?
Ich würde noch hinzufügen, dass man mit Neo-Nazis nur spricht, wenn das Mindset stimmt. #NürnbergerProzesse #Gerichte

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Genau das hat schon längst JD #Vance entschieden. Wer #Opfer bei einem #Angriff von #ICE und sonstwem wird, ist immer selbst schuld, fertig. Was #Gerichte entscheiden werden, auch wenn sie frei entscheiden dürfen, wird eh' verworfen und für ungültig und unrechtmäßig erklärt.

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Morning all in die kleene #Blackbox
Wish you a gut Start in die #Weekend

Heute ist u.a. der #Tag der scharfen #Gerichte
Ich liebe scharfes Essen😋😋

Seid #achtsam und passt auf euch auf.

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Mississippi’s grootste synagoge verwoest door brandstichting Leiders van de Joodse gemeenschap in Mississippi zijn woedend en geschokt over de brandstichting in de Beth Israel-synagoge in jackson, de grootste in de zuidelijke Amerikaanse deelstaat. Gesproken…

'Dit was geen willekeurig vandalisme, dit was een bewuste, #gerichte #aanval op de #Joodse #gemeenschap' ...

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Schon lange spreche ich von #Rechtsunwesen
#Gerichte vergleichen, obwohl Schadensersatz meint, dass der (ohnehin schwer zu ermittelnde) gesamte Schaden ausgeglichen werden sollte
Oder was?
Staatsanwaltschaften kürzen ab, obwohl zur Ermittlung in voller Tiefe verpflichtet
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#Deutschlandtrott hat
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Dafür gibt es eine schnelle #Lösung, schnell #Gerichte wie in den #USA, wo bagatell #Delikte im #Eilverfahren behandelt werden. Es gibt auf dieser Welt einfache #Lösungen, man muss sie nur wollen.

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Urteil: 15 Monate Bewährungsstrafe für Ex-Milliardär Benko Der österreichische Ex-Milliardär René Benko ist zum zweiten Mal wegen Schädigung seiner Gläubiger verurteilt worden.

Dafür hat er nicht verraten, welche #Partei und #Politiker da mit gemacht haben. Und die #Gerichte honorieren das dann natürlich.

www.focus.de/panorama/wel...

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Runde Sache: Dieses Teil nehme ich mit auf meine Kochinsel Von A wie Allzweckmesser bis Z wie Zwiebelhacker: In meiner Küche finden sich jede Menge praktische Küchengadgets. Doch meine heimlichen Stars in der Küche sind unscheinbare Metallringe, die nahezu je...

#Speiseringe sind echte Küchenwunder. Mit ihnen werden einfache #Gerichte zum Augenschmaus. Ein Muss für #Hobbyköche, wie auch für unseren Experten Carl 👨‍🍳🍽️

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#Gerichte & #Gesetze in #Deutschland müssen der #Gerechtigkeit dienen, Punkt.

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Wir stehen an der Seite internationaler #Gerichte. Wir fordern von der Bundesregierung, den internationalen Strafgerichtshof zu unterstützen und vor politischem Druck zu schützen. (14/15)

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Monitor: Rassistischer Täter – mildes Urteil? - hier anschauen Ein abgelehnter Asylbewerber wird von einem Deutschen mit zwei Schüssen getötet und seine Leiche zerstückelt. Das Urteil fällt auffallend milde aus: Totschlag statt Mord. Dabei gibt es in den Akten k...

Georg Restle hat den Fall (mit klarer Selbstkritik) aufgearbeit: Es gab in den Akten Hinweise auf eine rechtsextreme, rassistische Gesinnung des Täters. Das spielte im Urteil keine Rolle.

Ein Fall unter mehreren: Sind deutsche #Medien & #Gerichte zu oft auf dem rechten Auge blind?
shorturl.at/iCTkb

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Trump wirft Kongressmitgliedern der Demokraten Hochverrat vor US-Präsident Trump ist außer sich: Sechs Demokraten hatten die US-Truppen aufgerufen, sich illegalen Befehlen zu verweigern. Das sei Hochverrat und mit dem Tode zu bestrafen, wetterte Trump auf Truth ...

…ich frage mich, wer der #Verräter ist! Der der sagt: Missachtet rechtswidrige Befehle oder der, der die Befehle erteilt!! …die #Gerichte in den #USA, gehen da zZ eher in Richtung Befehelshaber, Donny!! #Trump #Democrats #USArmy #NationalGuard #Traitor www.tagesschau.de/ausland/amer...

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Original post on mastodon.social

www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/k...
Mit eas sich #Gerichte so beschäftigen müssen: #BGH - #Urteil #Geschäftsführer muss notfalls auf #Porsche verzichten
Ist nach einem Unfall ein Citroën ein angemessener Ersatz für einen Geschäftsführer, der […]

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Da hat die #JungeUnion #JU ja jemanden, mit dem sie sich "solidarisieren" könnte, wenn sie mal wieder "konservative Helden" verehren will. Willkommener Nebeneffekt in diesem Fall: Man könnte auch gleich noch etwas Frust über #Scheiß - #Gerichte ablassen.

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Um die langfristigen Ziele der sozialen und ökologischen Entwicklung zu erreichen, ist ein systemischer Ansatz erforderlich.

In jedem Land gibt es sehr unterschiedliche Meinungen darüber, was zu tun ist. Wir müssen zusammenleben. Keine Gruppe, weder rechts, links noch in der Mitte, kann sich gegenüber dem Rest der Bevölkerung durchsetzen. Es ist nicht notwendig, einen Teil der Bevölkerung zu bestrafen. Zu regieren, indem man sich gegen andere durchsetzt, ist eine unmögliche Aufgabe. Derzeit passiert nichts, weil die Regierungen versuchen, sich gegen andere durchzusetzen, anstatt zu versuchen, sie zusammenzubringen.

„Wer den Berg versetzt, beginnt damit, kleine Steine zu versetzen.“ Konfuzius

Eine andere Art zu regieren ist möglich. Es ist möglich, Veränderungen vorzuschlagen, die einen Konsens finden können. Dank dieser Veränderungen werden anschließend weitere Veränderungen möglich sein.

Hier sind einige überparteiliche Maßnahmen, die sinnvoll sind und innerhalb einer Amtszeit (4-5 Jahre) umgesetzt werden können. Diese Maßnahmen würden das Leben der Menschen in Demokratien grundlegend verändern.

Gerechtigkeit

1) Die Mitglieder des Verfassungsrats müssen für eine Amtszeit von zwei bis vier Jahren nach dem Zufallsprinzip aus den Reihen der Richter ausgewählt werden. Die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes ist nämlich eine Aufgabe für Experten. Es darf sich nicht um Personen handeln, die von Politikern ernannt werden, wie es heute der Fall ist. Das ist undemokratisch, da der Verfassungsrat demokratisch verabschiedete, gültige Gesetze ablehnen kann. Dies begünstigt politische Persönlichkeiten und damit Korruption zum Nachteil des Rechts. Der Vorteil echter Juristen besteht darin, dass sie die Rechtsstaatlichkeit stärken.

2) Sondergerichte müssen abgeschafft werden: Arbeitsgerichte, Schiedsgerichte, Gerichtshof der Republik usw. Sondergerichte arbeiten mit Laienrichtern, die keine Juristen sind und die Mächtigen freisprechen. Wenn beispielsweise e…

Um die langfristigen Ziele der sozialen und ökologischen Entwicklung zu erreichen, ist ein systemischer Ansatz erforderlich. In jedem Land gibt es sehr unterschiedliche Meinungen darüber, was zu tun ist. Wir müssen zusammenleben. Keine Gruppe, weder rechts, links noch in der Mitte, kann sich gegenüber dem Rest der Bevölkerung durchsetzen. Es ist nicht notwendig, einen Teil der Bevölkerung zu bestrafen. Zu regieren, indem man sich gegen andere durchsetzt, ist eine unmögliche Aufgabe. Derzeit passiert nichts, weil die Regierungen versuchen, sich gegen andere durchzusetzen, anstatt zu versuchen, sie zusammenzubringen. „Wer den Berg versetzt, beginnt damit, kleine Steine zu versetzen.“ Konfuzius Eine andere Art zu regieren ist möglich. Es ist möglich, Veränderungen vorzuschlagen, die einen Konsens finden können. Dank dieser Veränderungen werden anschließend weitere Veränderungen möglich sein. Hier sind einige überparteiliche Maßnahmen, die sinnvoll sind und innerhalb einer Amtszeit (4-5 Jahre) umgesetzt werden können. Diese Maßnahmen würden das Leben der Menschen in Demokratien grundlegend verändern. Gerechtigkeit 1) Die Mitglieder des Verfassungsrats müssen für eine Amtszeit von zwei bis vier Jahren nach dem Zufallsprinzip aus den Reihen der Richter ausgewählt werden. Die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes ist nämlich eine Aufgabe für Experten. Es darf sich nicht um Personen handeln, die von Politikern ernannt werden, wie es heute der Fall ist. Das ist undemokratisch, da der Verfassungsrat demokratisch verabschiedete, gültige Gesetze ablehnen kann. Dies begünstigt politische Persönlichkeiten und damit Korruption zum Nachteil des Rechts. Der Vorteil echter Juristen besteht darin, dass sie die Rechtsstaatlichkeit stärken. 2) Sondergerichte müssen abgeschafft werden: Arbeitsgerichte, Schiedsgerichte, Gerichtshof der Republik usw. Sondergerichte arbeiten mit Laienrichtern, die keine Juristen sind und die Mächtigen freisprechen. Wenn beispielsweise e…

Mission Possible – #Möglichkeiten: www.aurianneor.org/mission-poss...

#demokratie #Fotomontage #Gerichte #Gesetze #Gleichheit #Juristen #justiz #Konsens #kunst #möglich #öffentlichegelder #Ökologie #politik #Recht #Regierung #Richter #Soziales #Staatsanwälte #system #Umwelt #Wandel #Wirtschaft

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Wenn aber Anzeichen für schwere Völkerstraftaten vorliegen, müssen wir alles tun, um die nationalen und internationalen #Strafverfolgungsbehörden und #Gerichte ihre Arbeit machen zu lassen und deren Ergebnisse zu akzeptieren. (2/3)

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Jetzt legt hiermit JD #Vance fest, wie die #Gerichte in Sachen Tyler #Robinson zum Mord an Charlie #Kirk zu entscheiden haben. 🤢Verbindlich!
bsky.app/profile/esqu...

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Tjoa.... Das sollte man mal dem #Soziologen erzählen, der im #Innenministerium sitzt und nicht nur #Themen der #AfD, sondern auch ihre #Methoden übernimmt. Immer diese scheiß #Gerichte...

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Holcim: Sind Klimaklagen legitim – oder sinnlos? Vier Inselbewohnende aus Indonesien verklagen den Schweizer Zementkonzern Holcim. Es ist nicht die erste Klimaklage.

«Die #Gerichte sind nicht die erste Anlaufstelle, sondern oft das letzte Mittel sind, wenn alles andere gescheitert hat», sagt
@cohelongo.bsky.social

#Klimaklage #ClimateJustice #Holcim #KlimaSeniorinnen #HEKS

www.srf.ch/news/schweiz...

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De gerichte vrijstelling en de niet-inhoudingsplichtige werkgever | Civra De Hoge Raad heeft op 5 september 2025 een arrest gewezen over een gerichte vrijstelling bij een niet-inhoudingsplichtige werkgever.

"Hoge Raad over toepassing gerichte vrijstelling door piloot met niet-inhoudingsplichtige werkgever"

#wkr #inkomstenbelasting #piloot #buitenland #inhoudingsplichtige #gerichte #vrijstelling

civra.nl/artikelen/in...

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Original post on piraten-partei.social

Gerade im Rahmen einer Wissenschaftlichen Studie gelesen, "In Deutschland ist es sehr unwahrscheinlich dass Generative #KI vollständig Gerichtsentscheidungen vornimmt,
in anderen ländern wie #China kommen "Robo-Richter" bereits zum Einsatz"
#WTF also wundert mich eigentlich nicht, aber […]

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Pyrrhussieg für linken Lesekreis: Hamburger Gericht bezweifelt Karl Marx’ Verfassungstreue Wenn sich der „Marxistischen Abendschule“ keine Verfassungsfeindlichkeit unterschieben lässt, dann doch wenigstens dem Theorie-Altvorderen?

Wenn #Gerichte keine Ahnung haben, was sie tun, dann wird's gefährlich.
Wenn #Marx gegen die #FDGO ist, dann erst recht #Bismarck und sämtliche konservative Zeitgenossen.
taz.de/Pyrrhussieg-...

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