Blockade der Unions-Fraktion: Sie gefährden das Verfassungs­gericht Wenn nur noch farblose Kan­di­da­t:in­nen gewählt werden, wird das Bundesverfassungsgericht an Mumm verlieren. Als Korrektiv fällt es dann weitgehend aus. mehr...

#Blockade der Unions-Fraktion
Sie gefährden das #Verfassungs­gericht

Wenn nur noch farblose Kan­di­da­t:in­nen gewählt werden, wird das #Bundesverfassungsgericht an Mumm verlieren. Als Korrektiv fällt es dann weitgehend aus. https://taz.de/Blockade-der-Unions-Fraktion/!6099842/

#Bundesverfassungsgericht weist #Verfassungs-
beschwerde zu US- #Drohneneinsätzen über
#Ramstein ab www.emet-news-press.com/news/bundesv...

Religion ist Verantwortung im Sinne voin Artikel 1.2GG wir erm,ahne sie als herrschenden Kaste sich entweder auszubiledne oder da smaul zuhalten. Ihre #Lehre hat treu zu #verfassungs zu sein und da zähle auch 1.2 dazu (nicht lese nicht nochmal nahc beim abschicken. kunstfreiheit.

Bildbeschreibung: Co-Fraktionschefin Katharina Dröge.

Grüne kritisieren CSU und fordern klare Antworten zu Grundgesetzänderungen #Grüne #CSU #Grundgesetz #Verfassungsänderung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2692cket

Frage an die #Politik #Jura #Verfassungs Bubble:
wenn Politiker & vereidigte Minister einer RegKoa (hier der kleinste Koa-Partner) wissentlich & mit nachweisbar vollster Absicht eine Reg "zu Fall" bringen, in Zeiten, in denen das Land durch Kriege, Faschos, Klimawandel uvm "gefährdet" ist, ist 1/2

Wann erzählen sie uns das es #Jobcenter nicht gibt. #Heil ein #Holocaustleugner ist und jedem grundsätzlich #Brügergeld bekommt, wenn die #Verfassungs drüber geht? Sind sie schon aktiv wegen den #Strafanzeiggen wegen #Holocaustleugnung?

Die #GermanAngst der #Politik man weiß, die #AFD sind #Faschisten, #Nazis, #Verfassungs- & #Demokratiefeinde ❗Bei #Forderung eines #AFDverbots #Politiker so: bla blabala bla bla bla 🤬