Unbemerkt landete ein schwerer #Grundrechtseingriff im neuen #Wehrdienstgesetz. CORRECTIV rekonstruiert, wie es dazu kommen konnte.
Nachdem klar wurde, das nach dem neuen #Wehrdienstgesetz für Männer zwischen 17 und 45 Jahren eine Pflicht besteht Auslandsaufenthalte zu melden, ging ein großer Aufschrei durch Deutschland. Nun will Kriegsminister #Pistorius zurückrudern. – Ein Kommentar von
https://perspektive-online.net/?p=75925
Erhard Bühler ordnet das neue #Wehrdienstgesetz im MDR-Podcast noch mal ein 👇 www.mdr.de/nachrichten/...
Unfähigkeit des Gesetzgebers kann es ja nicht sein.
#Wehrdienstgesetz
Männer zwischen 17-45 Jahren sollen weiterhin ohne Genehmigung für mehr als 3 Monate ins Ausland reisen bzw. sich dort aufhalten können. Die Regelung im #Wehrdienstgesetz soll laut BMVg nur gelten, wenn der #Wehrdienst nicht mehr freiwillig, sondern verpflichtend wird.
www.welt.de/politik/deut...
Die #Bundeswehr arbeite derzeit an der Präzisierung einer Bestimmung im kürzlich aktualisierten #Wehrdienstgesetz, wonach Männer im wehrpflichtigen Alter (17-45 Jahre) eine Genehmigung einholen müssen, wenn sie das Land für über 3 Monate verlassen wollen.
www.reuters.com/business/aer...
"Wir werden aber durch Verwaltungsvorschriften klarstellen, dass die Genehmigung als erteilt gilt, solange der Wehrdienst freiwillig ist."
Die Bundeswehr hat sich ziemlich eindeutig zum #Wehrdienstgesetz geäußert 👇
www.zdfheute.de/politik/deut...
Wenig bekannt: Mit dem neuen #Wehrdienstgesetz müssen sich grundsätzlich alle Männer im Alter von 17 bis 45 Jahren Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der #Bundeswehr genehmigen lassen. www.faz.net/aktuell/poli...
Nachdem das neue #Wehrdienstgesetz also ein ganzes Quartal in Kraft ist, ist endlich aufgefallen, dass es #Meldepflichten für Männer gibt. Jetzt bin ich wirklich gespannt, was die Entdeckung des nächsten Quartals sein wird.
Das „neue“ #Wehrdienstgesetz zum #Auslandsaufenthalt ist ein beispielhaftes Versagen auf vielen Ebenen:
- mangelnde Kommunikation d BuReg
- monatelang keine Berichterstattung d Medien
- kein Verfahren bei d BuWe
- unvollständige Berichterstattung im April 26: das Gesetz bestand so bereits bis 2011.
Soldaten mit roten Mützen und grauen Mänteln stehen in einer geraden Reihe, die Blicke nach vorne gerichtet.
Das neue #Wehrdienstgesetz verpflichtet alle Männer im Alter von 17 bis 45 Jahren dazu, sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der #Bundeswehr genehmigen zu lassen. Mehr Infos hier: rbburl.de/wehrdienstbu...
Das neve Wehrdienstgesetz, das Anfang des Jahres in Kraft trat, ist Medienberichten zufolge schärfer als bisher weithin bekannt: Durch eine kaum beachtete Änderung müssen Männer zwischen 17 und 45 Jahren die Bundeswehr um Erlaubnis fragen, wenn sie Deutschland für länger als drei Monate verlassen möchten. Die Regelung hatte zuvor nur in Spannungs- und Verteidigungsfällen gegolten, ist aber seit dem 1. Januar 2026 Standard.
Mag sein, dass dies einige für sinnvoll halten.
Mir, als Mutter, macht dieses Gesetz ein eher ungutes Gefühl.
#wehrdienstgesetz
#Bundeswehr
Das schlimme an der (Nicht-) Kommunikation und Ausgestaltung zum #Wehrdienstgesetz #Wehrpflicht-Gestzt ist, das man den extremen Rändern AfD und Linke wieder, ohne Not, Wahlkampfhilfe gewährt.
#Drohnen #Bedrohung #Russland #Urkaine #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Kriegstüchtig #Krieg #Friedenserziehung #Völkerrecht #Menschenrechte #Zivilklauseln #Russland #Urkaine #Schulstreik #Wehrdienstgesetz #Kriegsdienst #Verweigerung
#Schulstreik #Wehrdienstgesetz #Kriegsdienst #Verweigerung #KriegsdienstBlocker #Antrag #Propaganda #FakeNews #SchuleohneMilitär #Atomwaf #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexport #Drohnen #Frieden #Krieg #Grundrechte #Friedenserziehung
#Drohnen #Bedrohung #Russland #Urkaine #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohne #Frieden #Krieg #Kriegsverbrecher #Waffenhandel #Atomkrieg #Wehrdienstgesetz #Kriegsdienst #Verweigerung #KriegsdienstBlocker #Antrag #Propaganda #Grundrechte #Friedenserziehung
Bildbeschreibung: Mehrere Soldaten.
Linken-Chef kritisiert neues Wehrdienstgesetz #Linke #Wehrdienstgesetz #Politik #Verteidigung #Deutschland #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2c4z7gwa
6 Monte #Wehrdienst bei € 2600 #Sold klingt für jemanden, der in den 90igern bei 600 DM Sold und 12 Monaten Dienstzeit dran gewesen wäre, recht attraktiv…ja, ich finde Krieg auch Mist, aber man kann sich’ s nicht aussuchen!! #Bundestag stimmt über #Wehrdienstgesetz ab www.zdfheute.de/politik/deut...
Ein Pazifist und ein Soldat sprechen über das Töten
Spannender Abend unserer "Godesberger Gespräche" vor dem Hintergrund der aktuellen Wehrdienstdebatte.
#bonn #godesbergergespräche #TheaterBonn #katholischekirche #wehrdienstgesetz #pazifismus
ga.de/bonn/bad-god...
„Gesetz im Bundestag:
Bundesweite Schülerproteste gegen Wehrdienst“
#wehrdienstgesetz #Musterung #schulstreik #schwarwel
Verteidigung Bundestag stimmt für neues Wehrdienstgesetz
Aus aktuellem Anlass.
#Wehrpflicht #Wehrdienstgesetz
Freitagmittag gingen in #Dortmund mehr als 1000 junge Menschen auf die Straße, um gegen das neue #Wehrdienstgesetz zu #demonstrieren. Es sieht vor, dass alle nach Januar 2008 geboren Deutschen einen Fragebogen zu Motivation und Eignung erhalten.
Der Bundestag hat heute das neue #Wehrdienstgesetz beschlossen. Gegen den Willen der jungen Generation. Gegen jede vernünftige Friedens- und Sozialpolitik.
Bundestag stimmt für neues Wehrdienstgesetz #Bundeswehr #Wehrdienstgesetz #Bundestag
#Bundestag beschließt neues #Wehrdienstgesetz www.nrz.de/politik/arti...
"Kein Werben fürs Sterben": Am Donnerstagabend versammelten sich mehr als 1500 Demonstranten am Rosenheimer-Platz, um sich gegen die Wehrpflicht in Deutschland zu positionieren
www.tag24.de/thema/demons...
"Vorerst"
#Wehrdienstgesetz klingt neutraler als #Wehrpflicht.
Als Mutter von 2 Söhnen bin ich sehr unentspannt.
"Er sieht vor, dass 18-Jährige Männer künftig wieder verpflichtend zur Musterung müssen, der Dienst an der Waffe bliebt aber vorerst weiter freiwillig."
Bundestag beschließt neues #Wehrdienstgesetz
www.rnd.de/politik/bund...
Unerträglich billige Rede aus den Reihen der Linksfraktion. Es grenzt hart an Desinformation zu behaupten, junge Menschen würden an die Waffe gezwungen. Auch wir Grüne lehnen das #Wehrdienstgesetz ab, aber weil wir bessere Antworten auf die reale Bedrohungslage haben
Was sieht das neue Wehrdienstgesetz vor? #Wehrdienst #Wehrdienstgesetz #Bundeswehr
Heute wird im Bundestag über das #Wehrdienstgesetz abgestimmt. Als Antwort gibt es in über 90 Städten #Schulstreik|s, Kundgebungen und Demonstrationen. Warum du dich den #Protest|en anschließen solltest. – Ein Kommentar von Eduard Dunker. #Wehrpflicht #Widerstand
perspektive-online.net/?p=71636