Das #Lektürekolloquium zu #Grundlagen und #Kritik des #Rechts geht in eine neue Runde. Diesmal: #Herrschaftstechniken. Mittwoch geht's los. Alle sind herzlich eingeladen. Ich freu mich drauf!

#KI und #Theater - veranstaltet vom AStA der Universität Trier. Herzliche Einladung!

Meine Doktorandin und Mitarbeiterin Ann-Sophie Weber hat erfolgreich ihre #Dissertation verteidigt. Gibt es einen subjektiven Anspruch auf #Zugang zu #elektronischen #Textnachrichten von #Regierungsmitgliedern? Ihre Arbeit spricht sich dafür aus. Herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen #Promotion!

Veranstaltungstipp: #Film zu Ruth Bader Ginsburg "RBG - ein Leben für #Gerechtigkeit", dann Impulsreferat und Diskussion zur #Justiz in den #USA und #Deutschland. Schützt die Justiz - gerade der #US-SupremeCourt - hinreichend gegen #autoritäre Übergriffe...? 👉
www.broadway-trier.de/programm-tic...

#Ukraine zum Jahrestag: Die #Trierer #Vorlesung zur #Zukunft #Europas der Osteuropaexpertin & ehem. EGMR-Vizepräsidentin Prof. Dr. Angelika Nussberger "Deals statt #Recht. Zur Einbindung der Ukraine in ein zukünftiges Europa" nun als Video & Schrift hier verfübar 👉👉
irdt.uni-trier.de/trier-lectur...

Interesse an #Rechtspolitik & Lust auf #Promotion im #öffentlichen #Recht (zB zu #Digitalisierung, #Verfassungsrecht, #Europarecht oder #Völkerrecht)? Studienabschluss in #Jura oä (Politik, Geschichte...)? Dann unbedingt auf die WissMit-Stelle am IRP Trier bewerben! Rückfragen gerne direkt an mich.👇

Haha genau 🤩

Weibliche Doppelspitze am #Institut für #Recht und #Digitalisierung #Trier: Das Direktorium hat Prof. Dr. Antje von Ungern-Sternberg erneut zur geschäftsführenden Direktorin gewählt, JProf. Dr. Lea Katharina Kumkar zur Stellvertreterin. Wir freuen uns auf die gemeinsame Aufgabe & spannende Projekte!

Die Vereinigung für #Verfassungsgeschichte trifft sich in Mainz zur Tagung #Verfassungsgeschichten: Objekt – Funktion – Relation. Ich freue mich, einen Input zum Verhältnis von #Rechts- und #Geschichtswissenschaften beisteuern zu dürfen. Übrigens auch hier präsent: Fastnacht, Karneval & Co...

Neue Runde zum Thema Meinungsfreiheit & Online-Diskurs: Bundesjustizministerin aD Leutheusser-Schnarrenberger hält die Trierer Vorlesung zur Zukunft Europas. Titel "Wie stark ist die Meinungsfreiheit in Europa gefährdet?" Zuvor Podiumsdiskussion mit Politik und Wissenschaft. 👉 Herzliche Einladung!

"Und wieder nichts gelernt? Über #Urheberrecht und #Künstliche #Intelligenz" Oder: Verhindern wir sinnvolle #Innovation durch Überregulierung? Dies ist Thema einer IRDTLecture & des Forum Mosella. Herzliche Einladung! @benjaminraue.bsky.social
👉Do, 5. Februar 2025, 18.30 Uhr, Universität Trier

Herzliche Einladung zur Ringvorlesung des #IRDT zu #Meinungsfreiheit im #digitalen #Zeitalter: Diesmal mit dem #FAZ Herausgeber Jürgen Kaube @pnin62.bsky.social zum Thema "Nachricht und Meinung - Schwierigkeiten einer Unterscheidung in den Massenmedien"
👉 Dienstag, 27. Januar, 18.00 Uhr, Uni Trier

Frische Lektüre des #IRP #Trier online: 👉 Die letzten Bitburger Gespräche "Der wehrhafte und streitbare Verfassungsstaat"
www.uni-trier.de/universitaet...
& 👉 Jubiläumstagung "25 Jahre Institut für Rechtspolitik - Wege zu einem starken und lebendigen Föderalismus"
www.uni-trier.de/fileadmin/fb...

👉👉👉Out now: SSRN paper on 'Online Speech and #Platform #Regulation'. This chapter for the Cambridge Handbook of Freedom of Expression, edited by Charles Girard/Andrew Kenyon (CUP, forthcoming), analyses the Digital Services Act’s impact on #freedom of #expression.

papers.ssrn.com/sol3/papers....

"Was darf man heutzutage noch sagen?" Diese Frage, teils rhetorisch gestellt und im Einklang mit der US-Kritik an vermeintlichen Gefahren für die Meinungsfreiheit in der EU, ist Aufhänger der IRDT-Ringvorlesung zu "Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter". 👉 Auftakt mit Matthias Cornils am 15. 12!

Die Zeitschrift #Europarecht (Nomos) hat neue geschäftsführende Herausgeber/innen. Gemeinsam mit Mattias Wendel, derzeit verantwortlich, Claudio Franzius, Matthias Kottmann, @mayerprof.bsky.social,Matthias Ruffert, Daniel Thym & @ruthweber.bsky.social freue ich mich auf die Tätigkeit & Einsendungen!

❗️❗️❗️Wichtig: Terminänderung. Die Veranstaltung wird krankheitsbedingt auf den 20. Januar verschoben. Wir bitten um Verständnis.

Das #Bundesverfassungsgericht stand 2025 im Fokus: stärkerer Schutz im #GG, aber auch unglückliches Verfahren der #Richterneubesetzung. Anlass genug für ein Gespräch mit Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff, Richterin des BVerfG aD, für einen Podcast des IRP Trier
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www.uni-trier.de/universitaet...

Wie umgehen mit Verfassungsfeinden im öffentlichen Dienst - in Justiz, Lehramt oder Referendariat? Das diskutieren wir mit Klaus Gärditz am Institut für Rechtspolitik Trier. Herzliche Einladung 👉👉👉 Di, 9. Januar, 18.00 Uhr, Uni Trier
#WehrhafteDemokratie #Grundgesetz #Beamtenrecht #AfD #Reichsbürger

Auch dieses Wintersemester biete ich wieder ein #Lektürekolloquium zu #Grundlagen und #Kritik des #Rechts an. Fokus: vergleichende Verfassungsgeschichte. Es geht um Frauenwahlrecht, Meinungsfreiheit - und den Staat der 1970er... Herzliche Einladung an alle, die Texte zu lesen und mitzudiskutieren!

#Russland führt nicht nur Krieg gegen die Ukraine, sondern ist auch im Westen mit #Drohnen an den Flughäfen und #Desinformationskampagen aktiv. Wir diskutieren "Russlands Krieg gegen den Westen" am IRDT morgen mit Caroline von Gall. Herzliche Einladung!
👉👉👉 Mittwoch, 29. Oktober 2025, 18.30 Uhr

New #openaccess book on #AI and #fundamental #rights emerging from the 2024 annual conference of the Digital Law Institute Trier. It critically examines the EU’s rights-driven approach to AI regulation. @benjaminraue.bsky.social @j2bryson.bsky.social
irdt-schriften.uni-trier.de/index.php/ir...

Diskriminierung beim Einsatz von KI stellt ein reelle Gefahr dar. Wie reagieren die EU-Digitalrechtsakte auf diese Herausforderung? Mit durchaus interessanten Instrumenten - meine Analyse findet sich im Beitrag für die 29. Würzburger Europarechtstage - vorab hier:
papers.ssrn.com/sol3/cf_dev/...

New open access book published by the Institut für Recht und Digitalisierung Trier: Koen Lenaerts' Trier Lecture on the Future of Europe on "Democracy as an EU Value" can be downloaded and ordered as a printed book here 👉
irdt-schriften.uni-trier.de/index.php/ir...
irdt.uni-trier.de/trier-lectur...

Systemische Risiken im digitalen Zeitalter - IRDT Save the Date! Neben der Regulierung individueller Risiken durch die […]

"Systemische Risiken" im Digital Services Act: Thema unserer IRDT-Jahrestagung. Der DSA verpflichtet Online-Plattformen wie Instagram oder X, Risiken etwa für Grundrechte und den demokratischen Diskurs zu analysieren und zu bekämpfen. Sinnvoll? Erfolgversprechend?👇
irdt.uni-trier.de/events/syste...

AfD: Wie Demokraten mit Verfassungsfeinden umgehen können Beim Thema Unterwanderung von Demokratie in Deutschland blicken viele Menschen besorgt in Richtung AfD. Was kann die Demokratie gegen Verfassungsfeinde tun?

Der Deutschlandfunk hat für den "Hintergrund" eine Folge zum Thema "Verfassungsfeinde" produziert - auch ich durfte etwas beisteuern.
Es geht nicht nur um die AfD, sondern auch um den Radikalenerlass und die Weimarer Republik...
Hier die Folge zum Nachhören:
www.deutschlandfunk.de/die-afd-und-...

Antrittsbesuch des Fachbereichs Jura der Uni Trier bei Justizminister Fernis in Mainz - mit Dekan Mo El-Ghazi, Prodekanin Birgit Peters und Benjamin Raue. Wir besprachen aktuelle Themen von der Stärkung des Rechtsstaats bis hin zum Einsatz von KI in Recht & Studium. Danke für den offenen Austausch!

Zitat: „Wenn die Wahl der Richterinnen und Richter zu einer rebellischen Bauchentscheidung mit diffusem Wertegrummeln auf der Informationsgrundlage aus dem Kontext gerissener Zitate verkommen sollte, würde der Deutsche Bundestag als fachspezifisches Wahlorgan versagen.“

„Der irrlichternde Umgang mit Frauke Brosius-Gersdorf bietet gleich kumuliertes Anschauungsmaterial, wie Richterwahlen nicht ablaufen sollten.“

KLAUS FERDINAND GÄRDITZ über Parlamentskultur, Diskursfähigkeit und Bundesverfassungsrichterwahl:

verfassungsblog.de/bundesverfas...

Finally out 👉 The Handbook on Constitutional Law in Germany, an excellent introduction for foreign readers. I am happy to contribute a chapter on a particularly „German“ topic, i.e. the law on religion, covering freedom of religion and institutional law in the age of secularisation and pluralism.

Zitat aus dem Text: „Wenn sich die Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD häufen, ein förmliches Parteiverbotsverfahren aber nicht eingeleitet wird, so ist es naheliegend und folgerichtig, der Partei jedenfalls mit den Mitteln der öffentlichen Auseinandersetzung entgegenzutreten.“

Staatliche Stellen und Amtsträger dürfen sich klarer gegen verfassungsfeindliche Parteien positionieren, so der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in einem überraschenden Urteil.

Ein wichtiges Urteil, auch mit Blick auf die AfD, meint ANTJE V. UNGERN-STERNBERG
verfassungsblog.de/offentlichke...