Warum rücken wir immer weiter nach rechts? Verstehe das nicht.
Die angebliche Brandmauer ist auch nur noch so ne Floskel, ohne Substanz und Wertigkeit. Wenn Erzkonservative ihr wahres rechtes Gesicht zeigen,getarnt in einer einst demokratischen Partei.
😡😡😡😡
#EVP #WEBER #EU #Abschiebelager

Jetzt Petition unterzeichnen: Nein zu Abschiebelagern! Außen- und Innenministerium: Kein Steuergeld für Abschiebelager

#Abschiebelager in #Diktaturen verstoßen gegen #Menschenrechte und kosten Milliarden an Steuergeld. Deswegen fordere ich mit #aufstehn von den zuständigen Ministerien: Sagt das Abschiebelager ab! ✍️ Jetzt Appell unterzeichnen: aktion.aufstehn.at/s/abschiebel...

Wenn es um #Abschiebelager, als #KZ´s, geht, kennen die #Fascho-Amis keine Gnade
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Sonst eigentlich auch nicht
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#fckFaschos eben
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#Psychopathen

Jetzt Petition unterzeichnen: Nein zu Abschiebelagern! Außen- und Innenministerium: Kein Steuergeld für Abschiebelager

#Abschiebelager in Diktaturen verstoßen gegen #Menschenrechte und kosten Milliarden an Steuergeld. Deswegen fordere ich mit #aufstehn von den zuständigen Ministerien: Sagt das Abschiebelager ab!
✍️ Jetzt Appell unterzeichnen: aktion.aufstehn.at/s/abschiebel...

Return Hubs: Teure und ineffiziente Abschreckungsmaßnahme Nach dem Willen von EU-Kommission und -Innenministern sollen Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung künftig in sogenannten Return Hubs faktisch interniert werden – rechtlichen Bedenken zum Trotz.

EU plant "Return Hubs" in Drittstaaten - #Menschenrechtswidrige #Abschiebelager. #SPD, #Rechte & #Liberale fördern die Abschaffung grundlegender Schutzrechte. Diese #Unmoralische #Abschreckungspolitik ist eine #SchandeFürEuropa! www.nd-aktuell.de/artikel/1196...

Widerlich wenn der Innenminister #dobrindt von einem #ReturnHub spricht. Naja, klingt halt besser als #Abschiebelager

Jetzt hat er auch noch die Idee #Melonis #Abschiebelager in Albanien zu übernehmen.

#Dobrindt

#Union ist nicht mehr tragbar.

Diese sogenannten Dublinzentren (zu deutsch: #Abschiebelager) sprießen gerade - verdächtig still und leise - wie Pilze aus dem Deutschen Boden. Wir müssen da sehr genau hinschauen, was hinter den Zäunen passiert

Die #Abschiebelager in #Albanien wurden im Auftrag von Italien errichtet, um auf See gerettete fliehende Menschen einzusperren bis ihre Asylgründe geprüft werden. Albanien sei bei Ablehnung dann für die Abschiebungen zuständig.

Abschiebelager in Albanien: Meloni versucht es weiter Die italienische Regierungschefin lässt erneut über das Mittelmeer Geflüchtete in albanische Abschiebelager bringen. Kommt sie diesmal damit durch?

#Meloni versucht es weiter

Die ita­lie­ni­sche Re­gie­rungs­che­fin hat erneut #Geflüchtete aus dem #Mittelmeer statt nach Italien in ein #Abschiebelager in #Albanien bringen lassen. Kommt sie diesmal damit durch?

Aus Rom #MichaelBraun

https://www.taz.de/!6062179

Foto einer Überwachungskamera vor Wellblech. In einem orangen Kasten steht "Menschen schützen statt Asylverfahren auslagern! Italien schickt wieder Menschen in Abschiebelager in Albanien". In der rechten oberen Ecke ist das Seebrücke-Logo in weiß auf orange.

Nachdem zwei Gerichte in 2024 die Inhaftierung von fliehenden Menschen in einem Lager in #Albanien aufgehoben haben, schickt Italien in diesem Jahr das erste Mal 49 Menschen in die #Abschiebelager in Albanien.

Italien bringt wieder Migranten nach Albanien – trotz unklarer Rechtslage Der Europäische Gerichtshof soll sich demnächst mit den Albanien-Plänen von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni befassen. Das hält die rechte Regierung nicht davon ab, weiter Menschen per Schi...

Italien bringt trotz früherer Niederlagen vor Gericht wieder Menschen in ein Aufnahmezentrum nach Albanien.

#Abschiebelager

Asylzentren außerhalb der EU - Meloni will Albanien-Modell mit Erlass zu sicheren Herkunftsstaaten retten Die italienische Regierung hat ihre Definition sicherer Herkunftsstaaten per Dekret verankert, um die Überführung von Migranten nach Albanien zu ermöglichen. Mit dem Dekret sollen rechtliche Einwände ...

#Meloni bezeichnete das Urteil am Freitag als voreingenommen. Sie sagte, sie habe eine Kabinettssitzung einberufen, um Gesetze zu verabschieden und diese Hürde zu überwinden. Festzulegen, welche Länder sicher seien, obliege nicht den Richtern, sondern der Regierung.
#Albanien
#Abschiebelager