Die Luftschlösser der Nato-Annäherung Viele reden von „Annäherung an die Nato“ oder „Kooperation mit der Nato“. Würden sie es auch tun, wenn sie wüssten, was es konkret bedeutet? Letztes Jahr veröffentlichte Bruno Lezzi…

T. Stüssi hat recht @nzz.ch: Der militärische #Alleingang ist vorbei. Warum aber steht der Armeechef nicht zum #Nato-Beitritt? Auch er weiss: Nato-Kooperation = "Luftschlösser" (B. Lezzi).
Zur Nato gibt's nur eine Alternative: #Zivil-neutrale Friedens-und Sicherheitspolitik.
gsoa.ch/die-luftschl...

Justizministerin #Hubig stellt sich klar gegen #Dobrindts europäischen #Alleingang in Sachen #Grenzkontrollen & #Zurückweisungen www.faz.net/aktuell/poli... #GroKo

Aber wie gesagt ein #Veto werde ich dagegen durch NichtZustimmen als #SPDMitglied im #Alleingang völlig unabgestimmt nicht vornehmen. Wenn es da eine Mehrheit in der Basis für ein gemeinsames konstruktives Veto gibt kann man schauen, wie denn diese konstruktive soziale Alternative aussieht.

Original post on federation.network

"Äußerungen von Merz schlagen hohe Wellen in den USA" - lesenswerter Artikel: www.msn.com/de-de/nachrichten/politi...
#Trump #USA #Außenpolitik #Nato #Bündnisfall #Zuverlaessigkeit #Alleingang #Absprachen […]

Warum kommt mir das bekannt vor?…

Hat nicht #OlafScholz auch wiederholt gesagt, wenn es um die militärische #Unterstützung der #Ukraine 🇺🇦 ging: „Nicht im #Alleingang!!“ - was darüber hinweg getäuscht hat, dass es keine Alleingänge gewesen wären…

@spdfraktion.de : Ihr habt histor. Verantwortung!

Wenn wir mal über einen fast vergessenen Fehltritt der @CSU reden wollen.
#Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU)

#Glyphosat
#Alleingang

www.manager-magazin....

"Unanständig" und "schlechter Stil" - Ampel streitet über Haushalt Mitten in der gar nicht so ruhigen Sommerpause bricht der Ampel-Streit über den Haushalt neu auf. Führende SPD-Politiker werfen Finanzminister Lindner parteipolitisches Kalkül vor. Die Grünen ziehen r...

SPD-Chefin Saskia Esken nannte Lindners Vorgehen "unanständig" und vermutete parteipolitisches Kalkül. Lindner sei mit seiner Kritik am Haushaltsentwurf an die Öffentlichkeit gegangen anstatt zuerst mit Kanzler Scholz zu sprechen

#Haushalt #Alleingang #Profilierung #Alphamännchen

EU-Außenminister tagen: Haben Orbans Reisen Konsequenzen? Putin, Xi und Trump: Das waren die Reiseziele des ungarischen Ministerpräsidenten Orban, nachdem sein Land die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte. Der Alleingang ärgert die meisten anderen Mitgli...

Kaum die #EURatspräsidentschaft übernommen, spricht #Orbán ohne Absprachen in der #EU mit #Putin, #Xi & #Trump, sehr zum Ärger der meisten anderen #Mitgliedsstaaten.
Hat sein #Alleingang jetzt Folgen?

#EUAußenminister tagen
Haben Orbans Reisen Konsequenzen?
www.tagesschau.de/ausland/eu-a...

Tritt eigentlich automatisch der #NATOBündnisfall ein wenn ein NATO-Staat im #Alleingang zu viele Waffen an eine Konfliktpartei bei nicht eindeutiger "Wer ist im Recht"- Lage geliefert hat und daher nach Meinung anderer NATO-Staaten zu Recht nun beschossen wird?

Mobilisiert #Seehofer jetzt die #Gebirgsschützen oder was soll #Alleingang heißen? #Fluechtlinge