Text: Amtseid für Minister:innen in Artikel 56 des Grundgesetzes ...

#Wirtschaftsministerin #Reiche hat geschworen, ihre Kraft dem Wohle des deutschen VOLKes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren u. Schaden von ihm abzuwenden.
Da steht VOLK!!!
Und nicht FOSSILINDUSTRIE, KONZERNE o. ÜBERREICHE!!!
Frau #Reiche verstößt ständig ganz offensichtlich gegen ihren #Amtseid! 🤬

Ganz und gar nicht. Aber ich bin ja leider kein Jurist. Wüßte aber auch kein Beispiel, daß mal jemand wegen Verstoß gegen seinen #Amtseid zur #Rechenschaft gezogen wurde. Kurz: Amtseid ist für den A....

Das ist doch Korruption in lupenreiner Ausprägung sowas. Diese CDU ist ein verlotterter Haufen populististischer Wahrheitsverdreher u Wirtschaftssklaven. Das Volk ist sowas von egal ( #Amtseid)

#EONReiche hat Probleme? Scheint als würden viele ihren Amtseid ernster nehmen als die Chefin des #CDU Lobbyverbands #fossileEnergien vormals Wirtschaftsministerium. #Lobbyismus zu unser aller Lasten.

#Amtseid verbeamteter Mitarbeiter, auch im #Wirtschaftsministerium:

Der Bund hat nur Geld für Kriegsmaterial, doch nichts für das #Volk. Es werden nur #Steuern und #Diäten erhöht und für die deutsche #Bevölkerung hat man nichts übrig.

Unsere #Politiker haben alle ihren #Amtseid vergessen, FÜR DAS DEUTSCHE VOLK.

Und der #Bürger? Mit dem kann man es machen. Die wehren sich nie. 😂😂😂 #Amtseid haben sie für das deutsche #Volk geleistet!

Er wird Zeit so zu handeln!!!!

Könnte man da nicht Frau #Reiche CC setzen? Verstoß gegen den #Amtseid o.ä.? 🤔

Was von der Regierung eingekaufte Ökonomen/ U-Berater raten liegt klar auf der Hand. Aber das *S* in SPD ist obsolet,- diese Pkte haben nichts mehr mit *Opferbereitschaft* zu tun.
#Diaetenerhoehung halbjährlich •
#vertrauenzurueckgewinnen
#amtseid
#macht
#profit
#schaebig

Frau Reiche und andere verdienen doch sehr gut daran.
🙄
#Amtseid

@gruene-bundestag.de
@dielinkebt.de

Wo bleiben Rücktrittsforderungen wegen Verantwortungslosigkeit gegenüber dem deutschen Volk?
#Amtseid
#schadenabwendenzumwohledesdeutschenvolkes

Wann Rücktrittsforderung gegen Frau Reiche?
#schadenvomdeutschenvolkabwenden
#amtseid

Die 'Energiestrategie' der Regierung #Merz i. A. u. von Ministerin #Reiche im Besonderen widerspricht dem #Amtseid, den alle geleistet haben.
Sie haben geschworen zum Wohle der Menschen zu agieren u. Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, u. machen mit ihrer fossilen #Ideologie das genaue Gegenteil!

Reiche ruft Taskforce zusammen: Gaspreis geht wegen Iran-Krieg durch die Decke Der Iran-Krieg hat direkte Auswirkungen auf die europäischen Gaspreise. Ein Land stellt die Produktion von Flüssigerdgas vorübergehend ein.

#Amtseid, Schaden vom deutschen Volk/Land abwenden und so ...
.
Da sollte eher eine Police Force hin, sie festnehmen ... ... ...
.
#GasKäthe_Rücktritt

www.t-online.de/heim-garten/...

Warum unser Wohl als Volk in der Vergangenheit liegen soll, habe ich noch nicht so ganz erfasst.
#Amtseid

@parlamentsrevue rückwärts hören lässt ja auch manchmal aufhorchen…
Sollen wir die #fritzpiepe mal wieder an #310 oder den #amtseid erinnern?

Ist das nicht dasselbe Russland, was Europa mit Atombomben bedroht?

Mag jemand die #Union an ihren #Amtseid erinnern? Danke.

Korrekt muss die Überschrift heißen: Wegen Fachkräftemangel: Reiche sorgt für höheres Angebot an freigesetzten Ressourcen ohne Zuwanderung.
Vulgo mindestens 100000 zusätzliche Arbeitslose
Kann ich #Gas-kathi wegen Verstoß gegen dem #Amtseid verklagen?

Wenn Politik ohne Grundgesetz denkt: Wehrpflicht, Dienstpflicht, Sozialstaat Die politische Kultur in Deutschland verändert sich. Nicht durch offensichtliche Verfassungsbrüche, sondern durch etwas viel Unspektakuläreres – und Gefährlicheres: eine zunehmende Verfassungsferne im politischen Denken. Entscheidungen und Forderungen werden mit großer Entschlossenheit vorgetragen, aber ohne jene verfassungsrechtliche Selbstbindung, die den demokratischen Rechtsstaat ausmacht.

Das sollten unsere Politikdarsteller (besonders der Kanzlerpraktikant) sich mal durchlesen!

Bitte teilen.

#grundgesetz #verfassungsbruch #amtseid #Politikversagen #politik

hpd.de/artikel/wenn-politik-ohn...

nichts anderes als Realitätsverweigerung. Dass es auch unter Merz nicht passiert, ist eine Farce, die an Meineid grenzt.

#Amtseid

#Amtseid

Quo usque tandem abutere,
@aussenminister.diplo.de ,
patientia nostra?

#USA
#Faschismus
#Reisewarnung

Das ist kein Thema, dem man mit individuellem Handeln begegnen kann. Da ist die #Opposition gefragt, ein #Amtsenthebungsverfahren anzustreben. Wie steht die #EU zu diesem Fall? Widerspricht dieses Verhalten dem #Amtseid, Schaden vom dt. Volk abzuwenden? #Reiche

Wäre da nicht ein #Amtsenthebungsverfahren angebracht? Hat den Odeur von Hochverrat. Was ist mit dem #Amtseid, Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden? Welchen Herren dient Frau #Reiche?

n-tv 27min • @ntv2019@flipboard.com Bericht offenbart Ausmaß von Katherina Reiches Mikromanagement n-tv.de/politik/Bericht-off... Gepostet in Politik @politik-ntv2019 ntv NACHRICHTEN • 23.01.2026 Kritik an Wirtschaftministerin: Bericht offenbart Ausmaß von Katherina Reiches Mikromanagement Wirtschaftsministerin Reiche soll ihren Mitarbeitern einem Bericht zufolge minutiös vo... Von n-tv NACHRICHTEN🖖

Wenn #Politiker ihren #Amtseid faktisch verletzen, indem sie #Elite&Eigeninteressen über die Interessen der Gemeinschaft stellen, ist ihre Ablösung kein Tabu, sondern eine demokratische Pflicht.

Eine #konservativeRegierung, der technologische Kreativität und Zukunftskompetenz fehlt, …

#Neuwahlen!🖖

Wann fängt #Merz eigentlich an, seinen #Amtseid umzusetzen?
Bis jetzt hat er nur Gegenteiliges getan 🤬

www.youtube.com/watch?v=-aiM...

#merzkannesnicht #kanzlerpraktikant #merzversagen #merzinfarkt #schMerz #nichtmeinkanzler #Meineid #Deutschland #Bundesregierung #Europa #Vollversagen #Lobbyist

Es wird Zeit, dass der #Amtseid endlich rechtlich bindend wird und ein Verstoß dagegen Konsequenzen nach sich zieht.

Da der #Amtseid leider nicht rechtlich bindend ist, IST er schon immer nur formale Folklore.

„…und Schaden vom deutschen Volk abwenden…“

#Amtseid- in #Deutschland zur Zeit überbewertet!