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Die sog. ReGierung ist ein #Braunes_U-Boot
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Gehören in den Knast
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#Verfassungsbruch
#Landesverrat
#Eidbruch
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Hashtag
#verfassungsbruch
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Ich bitte euch, euch das anzuhören. Macht euch schlau über diese menschenverachtende Politik!
Es ist schlimmer, als ihr euch vorstellen könnt!
Wir sollen keine Menschen mehr sein.
#grundsicherung #menschenrechte #verfassungsbruch
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Regelbedarf komplett gestrichen, 0€ auf dem Konto – und trotzdem steht im Bescheid ein Anspruch von genau 1€ pro Monat. Was nach einem schlechten Witz klingt, ist ein juristischer Mechanismus im neuen Reformpaket zur Grundsicherung, der weitreichende Folgen hat.
#Verfassungsbruch
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Passt genau zur seltsamen Ansprache von #fcktrump, in der er tatsächlich, wie gestern schon v #fckrubio angedeutet, das Geiseldrama von 1979-1981 bemüht.
Übrigens eindeutig eine Kriegserklärung, nicht nur Info ü begrenzten Militärschlag. Ohne Einbeziehung d Kongresses ein #Verfassungsbruch.
#Iran
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Okay, @ricardalang.bsky.social, @oezdemir.de, @gruene.de, @gruene-bundestag.de,
LECKT MICH, VERFASSUNGSFEINDE!
#PALANTIR #Verfassungsbruch #Überwachungsstaat #Polizeistaat
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▶️ MUSIKALISCHE ANKLAGE: Ärmere Männer sterben 8,6 Jahre früher. Das Rentensystem verteilt von kurzlebigen Armen zu langlebigen Reichen um.
#Lebenserwartung #Altersarmut #Verfassungsbruch #Rente
bsky.app/profile/laka...
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▶️ MUSIKALISCHE ANKLAGE: Ärmere Männer sterben 8,6 Jahre früher. Das Rentensystem verteilt von kurzlebigen Armen zu langlebigen Reichen um. Ein Song über „strukturelle Gewalt“ und einen Staat, der beim Sterben zuschaut.
#Lebenserwartung #Altersarmut #Verfassungsbruch #Rente
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Verfassungsbruch durch Unterlassen: Warum Kitas, Schulen und Justiz kollabieren ⚖️🏚️
#Untermaßverbot #Bildungskrise #Rechtsstaat #Steuergerechtigkeit #Verfassungsbruch #jura
(Quellen + PDF wie gewohnt in YouTube-Beschreibung)
www.youtube.com/watch?v=td5h...
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Das sollten unsere Politikdarsteller (besonders der Kanzlerpraktikant) sich mal durchlesen!
Bitte teilen.
#grundgesetz #verfassungsbruch #amtseid #Politikversagen #politik
hpd.de/artikel/wenn-politik-ohn...
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Ich erwarte, daß JEDE Person dieser #Regierung wegen mehrfachen #Mordes verurteilt wird - Zahl wird nachgereicht
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Und Bildung einer #kriminellenVereinigung
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Und #Verabredung zu einer Straftat
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Und #Verfassungsbruch
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Und #Eidbruch
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Danke für d. Fokus auf Jessica Denson und die Möglichkeiten der #Justiz in USA.
Die Ausdauer, die einprägsame Kontinuität auf den #Verfassungsbruch von Rechts kann die Initiative von @nicosemsrott.de und
@pruef-demos.de in #Deutschland hervorbringen. Dabei ist nicht der Ruf nach Massen entscheidend
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Mit den Stimmen cdU-sPD Koalition, sowie der afD beschlossen:
»Faktisch legalisiert Berlin damit – wie zuvor Meck-Pomm – den staatlichen Einbruch in Privatwohnungen.
IT-Sicherheitsexperten … sehen in der Verknüpfung von Wohnraumverletzung & digitaler Ausforschung auch einen #Verfassungsbruch.«
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Beispiel gefällig?
Das Verwaltungsgericht Berlin urteilte:
Die Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze ist rechtswidrig.
Doch Bundesinnenminister Dobrindt lässt sie weiter durchführen.
Das ist nicht „konservativ“, das ist schlichtweg rechtswidrig.
#Asylrecht #Verfassungsbruch
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Anschauen!
Erinnerung! Auch an mich...
(Nicklas Boden heißt er übrigens)
#Kulturkampf #Totalsanktionen #Bürgergeld #Klimakatastrophe #Verfassungsbruch #Steuerbetrug #Superreiche #Faschismus #Trump #USA #Islamismus #Afghanistan #Obdachlosigkeit #Klassenkampf #Umweltzerstörung #Reichenlobby
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Verein #Sanktionsfrei zur „Neuen Grundsicherung“: #SPD und #Union steuern auf #Verfassungsbruch zu
www.l-iz.de/politik/kass...
#Grundsicherung #Bürgergeld
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Die Würde des Menschen wird nicht mehr daran festgemacht, dass er ein Mensch ist, sondern, dass er arbeiten will und Termine einhalten kann.
Die Koalition einigt sich beim #Bürgergeld auf einen #Verfassungsbruch.
#Bundesregierung
www.tagesschau.de/inland/innen...
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@tinoeberl
Die ukrainische Verfassung lässt #Gebietsabtretungen gar nicht zu. Es gibt also 2 Möglichkeiten.
1. #Verfassungsbruch
2. Volksabstimmung zur Änderung der Verfassung
1. Würde durch Klagen unmöglich.
2. Bräuchte freie Abstimmung auf dem gesamten Gebiet der #Ukraine, also inkl. #Krim […]
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Ich lege #Dorindt nahe sein Posten umgehend zu räumen.
#Mautskandal
#Verfassungsbruch
#Europarechtsbruch
@spdbt
@dielinkebt
Bundesverfassungsgericht: Alexander Dobrindt legt Frauke Brosius-Gersdorf Verzicht auf Kandidatur nahe - DER SPIEGEL share.google/AfYq6WHIbXeO...
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Uh, #DingeBeimNamenNennen!
Das könnte ein krasses #Eigentor von #Linnemann für die #CDU sein.
#Lobbykoalition #LoKo #Korruption #Maskendeals #GasKathi
#Dobrindt #Verfassungsbruch ...
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#Wo ist die #SPD und #Lars_Klingbein? Duldet die #SPD diesen #Verfassungsbruch?
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„Wir als CDU konnten uns vor lauter Beschäftigung mit dem Schein-Thema Migration leider nicht um die Russen-Agenten kümmern, die uns den Staat von innen kaputt machen. Aber ist ja nicht so schlimm, oder?“
#Ablenkungsmanöver
#Symbolpolitik
#Verfassungsbruch
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#Koalitionsvertrag schlecht gemacht und inakzeptabel
#Überwachungsstaat #Vorratsdatenspeicherung #Grundrechte #Verfassungsbruch #Digitalcourage #Newsletter #Chatkontrolle #Gesichtserkennung #Digitalzwang
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Statt populistisches nach unten treten, würde erheblich viel mehr Geld beim ahnden von Steuerhinterziehung zusammen kommen,
#Verfassungsbruch #Verteilungskonflikt
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Hm. Die haben doch einen #Amtseid abgelegt, auf #Verfassung oder so - richtig ?
Dann muß das richtig derbe ausgehen.
#Meineid, #Verfassungsbruch ...
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