Protest mit etwas Wirkung
#Doppelhaushalt des Senats weiter unter Beschuss. Verbände fürchten Angebotsabbau und prekäre Jobs.
Von Oliver Rast
@oliver-rast.bsky.social
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Foto: Matthias Coers
KI-Bild eines OP-Saals. Text: 148,5 MILLIONEN FÜR MODERNSTE KRANKENHÄUSER IN RHEINLAND-PFALZ
🏥🏗️ 148,5 Millionen Euro für modernste #Krankenhäuser: Diese große Investition hat Gesundheitsminister Clemens Hoch heute bekanntgegeben. Den Grundstein dafür haben wir mit unserem #DoppelHaushalt gelegt.
⚕️💶 Die Millionen fließen in Neu- & Ausbauten, OP-Säle, Notaufnahmen, Geburtshilfen und mehr.
MieterEcho 455 Titelseite: In der Abwärtsspirale – Wie kann der Niedergang der sozialen #Infrastruktur gestoppt werden?
In der Abwärtsspirale – Wie kann der Niedergang der sozialen #Infrastruktur gestoppt werden?
Das neue #MieterEcho 455 ist in der Auslieferung. Online o. PDF auf bmgev.de
@nsustr.bsky.social @mietenwahnsinnb.bsky.social #Vergesellschaftung #Wohnungsbau #Doppelhaushalt #Mamdani #Wohnungsmangel
Dass die schwarz-rote Berliner Regierung die Finanzierung dieser Infrastruktur kürzen will, „ist eine historische Zäsur und der #Regenbogenhauptstadt unwürdig“, so Sebastian Walter über den #Doppelhaushalt 2026/27 gegenüber SIEGESSÄULE. Er ist queerpolitischer Sprecher der Berliner Grünen-Fraktion.
Nach intensiven parlamentarischen Beratungen hat der #Thüringer #Landtag den #Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 verabschiedet. Dieser hat ein Volumen von rund 3,624 Milliarden Euro im Jahr 2026 und rund 3,753 Milliarden Euro im Jahr 2027.
bildungsklick.de/hochschule-u...
Gestern wurde der Berliner #Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen - mit Rekordsummen von 45,5 Milliarden € für 2026 und 46,5 Milliarden € für 2027. So viel Geld wie noch nie - und doch kam es wie erwartet: 1/
Liebe Bürger:innen hier drinnen und da draußen.
#doppelhaushalt
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Der Hannes spricht!
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#doppelhaushalt
Stuttgart ist keine Insel ☝️
#doppelhaushalt
Berlins geplanter #Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 umfasst knapp 91 Milliarden Euro. Finanzsenator Stefan #Evers von der CDU verteidigt ihn. www.inforadio.de/rubriken/int...
Ministerpräsident Markus Söder hat heute im Plenum eine Regierungserklärung zum nächsten #Doppelhaushalt 2026/27 abgeben. Fakt ist: Wir werden einen Haushalt ohne Neuverschuldung auf den Weg bringen – und setzen damit ein Zeichen für wirtschaftliche Stabilität. 💪 Mehr hier: t1p.de/a64et
#Doppelhaushalt in #Bayern: KEG Bayern dankt allen mitstreitenden #Verbänden und Staatsministerin Stolz für den einzigartigen Einsatz, sieht jedoch viele Entscheidungen sehr kritisch.
bildungsklick.de/schule/detai...
#Pflichtaufgaben verschlingen den Leipziger #Haushalt: Allein im #Sozialdezernat laufen 352 Millionen Euro auf
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#Leipzig #Doppelhaushalt #Schulden
#Sperre bei Leipzigs #Investitionen: #Grüne verlangen vom #OBM eine richtige #Prioritätenliste
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#Leipzig #Stadtrat #Doppelhaushalt #Haushaltsperre
Leipzig in der #Finanzklemme: #Grüne beantragen #AktuelleStunde für Mittwoch
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#Leipzig #Doppelhaushalt #Haushaltsperre #Stadtrat
Leipzigs #Haushalt genehmigt: #Finanzbürgermeister verhängt sofort wieder eine #Haushaltssperre
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#Leipzig #Doppelhaushalt #Investitionen #Bonew
Ohne #Schulden geht es nicht: #Landesdirektion genehmigt Leipziger #Doppelhaushalt mit #Auflagen
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#Leipzig #GenehmigungHaushalt
#Debatte um den Leipziger #Haushalt: Grüne kritisieren die falschen #Vorwürfe von #CDU und #AfD
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#Leipzig #Stadtrat #Doppelhaushalt #Grüne
Der #Doppelhaushalt 2026/27 liegt im Entwurf vor. #Berlin gibt insgesamt mehr Geld aus, doch im Verkehr wird gespart. Jetzt haben die Grünen den Etat analysiert.
www.berliner-zeitung.de/mensch-metro...
Mit der @taz.de habe ich über den #Doppelhaushalt 2026/27 gesprochen.
🏛️ Kultur
🧑🏫 Bildungsangebote
🏓 Jugendarbeit
Die Pläne von CDU & SPD lassen die Berliner #Zivilgesellschaft finanziell weiter ausbluten.
Dem stellen wir uns entgegen! Berlin ist #Unkürzbar!
taz.de/Haushaltspla...
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern bekräftigt mit dem Entwurf zum #Doppelhaushalt 2026/2027 ihren klaren Schwerpunkt in den Bereichen #Bildung und #Kindertagesförderung. #Bildungsausgaben
bildungsklick.de/fruehe-bildu...
Die #Kultur in #Berlin war zuletzt von den Sparmaßnahmen des Senats besonders betroffen. Laut Senatorin Sarah Wedl-Wilson sind im neuen #Doppelhaushalt nun noch Kürzungen in Höhe von 110 Millionen Euro geplant. Theaterschließungen werde es aber vorerst nicht geben.
Die #Hochschulen in #Berlin protestieren gegen Kürzungen. Und trotz der höheren Ausgaben im neuen #Doppelhaushalt sagt Senatorin Ina Czyborra (SPD): "Es wird schon dabei bleiben, dass wir in den nächsten Jahren unseren Hochschulstandort etwas verkleinern werden."
Keine externen #Berater für die #Personaleinsparungen bei der #Stadtverwaltung: Wie geht es jetzt weiter, Herr #Hörning? + Video
www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Doppelhaushalt #Stellenabbau #Haushaltskonsolidierung
Freiwillige #Haushaltssicherung: Leipzig will weitere #Einsparungen in Höhe von 27,5 Millionen Euro hinbekommen
www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Doppelhaushalt
Die Berliner #Grünen kritisieren #CDU und #SPD scharf für das Ausblenden von #Klimaschutz und #Hitzeschutz bei ihrer Klausur.
Angesichts bevorstehender #Hitzewellen fordern sie konkrete #Sofortmaßnahmen zum Schutz gefährdeter #Bevölkerungsgruppen. Die schwarz-rote Koalition konzentriere sich […]
Nach zwei Tagen voller Abstimmungen im Plenum hat der Sächsische Landtag heute Abend mehrheitlich den #Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen. Bericht mit Fokus auf den Sozial-Bereich:
www.mdr.de/nachrichten/...
Beschlussfähiger #Doppelhaushalt 2025/2026: Selbst der #Ministerpräsident #dankt Linken und Grünen
www.l-iz.de/politik/sach...
#Sachsen #Landtag
Im Juli entscheidet der Senat von #Berlin über den Entwurf für den #Doppelhaushalt 2026/27. Wieder drohen massive #Kürzungen im sozialen Bereich. Dagegen demonstrieren wir am 8. Juli 2025 zusammen mit einem breiten Bündnis vor dem Roten Rathaus. Kommt zahlreich!
ljrberlin.de/berlin-ist-u...
Der Brandenburger Landtag hat am Freitag den neuen #Doppelhaushalt verabschiedet. Darin vorgesehen ist die Kürzung von 345 #Lehrerstellen. CDU-Landeschef Jan #Redmann prognostiziert flächendeckenden Unterrichtsausfall zum neuen Schuljahr. rbburl.de/redhaus