Ich kann einer Justiz nicht mehr vertrauen, die gesellschaftlich so unter druck steht das sie CDU und AfD gefallen muss.
#Bundesverfassungsgericht #BrosiusGersdorf #Emmenegger
Herzlichen Glückwunsch und eine erfolgreiche Zeit. #Spinner, #Kaufhold und #Emmenegger 👏
+++EIL+++
Richter:innen des #Bundesverfassungsgericht s #Spinner, #Kaufhold und #Emmenegger vom Bundestag gewählt.
Herzlichen Glückwunsch!
Ihr wisst alle schon, dass das die letzte Legislaturperiode ist, wo ohne die AfD Verfassungrichter bestimmt werden? #Emmenegger
Das sog. "#Vorschlagsrecht" der #SPD in Sachen #Bundesverfassungsgericht gilt nur, wenn die gemachten Vorschläge auch der #niemehrcducsu gefallen.
Wir sollten es deshalb zutreffender #Gefälligkeitspflicht nennen.
⚖️👩🏼⚖️
#BrosiusGersdorf #Emmenegger #Bundestag #Spahn
Ziemlich unanständiger und durchschaubarer Versuch eines selbsternannten „Experten“, wenige Tage vor der Wahl der neuen Verfassungsrichterinnen Vorwürfe gegen #Emmenegger zu konstruieren.
Berlin: Richterwahlausschuss schlägt mit Zweidrittelmehrheit #Emmenegger für Verfassungsgericht vor www.deutschlandfunk.de/richterwahla...
>War eigentlich schon am Montagabend, die Presse war unaufgeregt still..
Die nächste rechte Verleumdungskampagne gegen eine Kandidatin für das Verfassungsgericht flammt gerade auf.
Wieder gegen eine Frau! Wieder gegen einen Menschen, der in einem Verbotsverfahren die rechtsextreme #fckafd aus den Parlamenten bannen könnte.
So durchschaubar. So berechnend!
#Emmenegger
Screenshot einer Social-Media-Unterhaltung mit zwei nebeneinander angeordneten Beiträgen. Links: Ein Tweet des verifizierten Kontos „Der Volksverpetzer (@volksverpetzer.de)“ mit folgendem deutschen Text: „Brosius-Gersdorf war nur eine Blaupause. Ich verspreche euch: Zu jedem Kandidaten, der nicht voll auf rechtsradikaler Linie ist, werden zu jedem Posten jetzt wie bestellt ‚Vorwürfe‘ auftauchen. Massiv durch bezahlte Kampagnen gepusht. Wenn sie damit durchkommen, könnt ihr eure Uhren danach stellen.“ Darunter steht als Datum „8. August 2025 – 17:09“. Rechts: Ein Tweet des verifizierten Kontos „Plagiatsjäger (@SprachPhilo)“, der eine rote Schaltfläche „Blockiert“ zeigt und folgenden Text enthält: „#DOKTORARBEIT SIGRID #EMMENEGGER VS. DOKTORARBEIT JOHANNES #SAURER, BEIDE HERBST 2004“. Der Screenshot hebt links unten das Datum „8. August 2025“ mit einem roten Kreis hervor.
Ich hab’s vorausgesagt! Jetzt versuchen sie es mit der gleichen Masche gegen #Emmenegger. Der angebliche „Plagiatsjäger“ „findet“ wie bestellt plötzlich angeblich wieder Dinge bei der nächsten SPD-Richterkandidatin. Wie durchschaubar! 😂
Berlin: Richterwahlausschuss schlägt mit Zweidrittelmehrheit #Emmenegger für Verfassungsgericht vor www.deutschlandfunk.de/richterwahla...
Die Verfassungsrichterwahl ist für Donnerstag vorgesehen. Auch hier ist eine Zweidrittelmehrheit nötig
#Bundesverfassungsgericht Neuer Anlauf zur Richterwahl www.tagesschau.de/inland/innen...
Es könnte für die Juristin Sigrid #Emmenegger erneut eine Zitterpartie werden
#DieRechtslage – #LTO - Podcast:
DRL042: #AnnelieKaufmann und #ChristianRath mit folgenden Themen:
1) Nach Streit um #BrosiusGersdorf - Unbekannte #Emmenegger eine gute Wahl?
2) Ist #Israels Krieg in #Gaza ein #Völkermord?
3) #Atomkraft gilt als “ökologisch nachhaltig”- österreichische […]
Neuer Termin für Verfassungsrichterwahl steht #Verfassungsrichter #Emmenegger #Bundesverfassungsgericht
Siegfried #Emmenegger dürfte für die #Union ( #CDU #CSU ) wieder nicht tragbar sein.
@dpa schreibt, sie sei fortschrittlich und zeige eine dem #Gemeinwohl verpflichtete Herangehensweise.
Diametral zu #Spahn ...
#Richterwahl #BVerfG
Nach den #Umfragen sind wir nur noch ein Versagen von Jens #Spahn von der #Machtergreifung der #AfD entfernt. 😱
#BVG #Emmenegger
Na, da wird der "Plagiatsjäger" Weber doch bestimmt was (er)finden - und wenn nicht, dann Volkshetzer #Reichelt.
Ob #Spahn dieses Mal seine #Gurkentruppe im Griff hat?
#Bundesrichterwahl #Emmenegger #Verfassungsgericht
www.rnd.de/politik/spd-...
Ob wohl Dissertationsschnüfler und andere seltsame Berufsstände sich schon ein Exemplar bei Mohr Siebeck beschafft und mit wildem Übereifer bei der Sache sind? #Emmenegger #BVerfG
Wer ist Sigrid Emmenegger? #Emmenegger #Brosius-Gersdorf #Bundesverfassungsgericht
Aha, das ist doch bestimmt wieder so ne woke Richterin, die zum Frühstück Milram-Käse isst, Waterboarding gegen Ungeimpfte befürwortet und Abtreibungen bis zur Einschulung legalisieren will!
#Emmenegger #Bundesverfassungsgericht
www.spiegel.de/politik/deut...
Es geht wieder los. #Emmenegger
#rechtsUnten wird sicher "geeignetes" Kampagnen-Material finden oder konstruieren.
Wetten dass...?
Neue Kandidatin - SPD schlägt Juristin #Emmenegger für Bundesverfassungsgericht vor
www.deutschlandfunk.de/spd-schlaegt...
Geht schon los beim Fascho-Drecksportal NIUS. #Emmenegger
Rechtsextreme Kampagne in 3, 2, 1...
Einknicken der Union in 3, 2, 1...
#Emmenegger
Schlagzeile der Tagesschau, dass Sigrid Emmenegger Richterin werden soll
#Emmenegger - ob sie in ihrer Schulzeit mal einen Anspitzer verbummelt hat? Na, Rechtstwitter wird es sicher bald wissen. #richterwahl
Heute verspricht wieder ein ganz besonders schlimmer Bluesky-Tag zu werden, wenn ich die Situation richtig einschätze. #emmenegger
Nach missratener Wahl von Brosius-Gersdorf: SPD nominiert neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht
www.t-online.de/nachrichten/...
Wikipedia: Sigrid #Emmenegger de.wikipedia.org/wiki/Sigrid_...