Karlsruhe stärkt Kirche gegen Konfessionslose Die Diakonie wollte eine Bewerberin nicht einstellen, die nicht Kirchenmitglied ist. Sie klagte. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht neue Regeln aufgestellt

#BVerfG stärkt #Kirche gegen #Konfessionslose.
#ChristianRath hält sich leider aus einer Bewertung der Entscheidung heraus. Konfessionslose müssen dies und die Entscheidung selbst unbefriedigend finden.
www.taz.de/!6118173

Original post on mastodon.social

#DieRechtslage – #LTO - Podcast:

DRL042: #AnnelieKaufmann und #ChristianRath mit folgenden Themen:

1) Nach Streit um #BrosiusGersdorf - Unbekannte #Emmenegger eine gute Wahl?

2) Ist #Israel​s Krieg in #Gaza ein #Völkermord?

3) #Atomkraft gilt als “ökologisch nachhaltig”- österreichische […]

#ChristianRath immer noch nicht auf dieser Plattform?

Er fehlt hier!

Bitte jetzt noch mal lesen.👇

Das Szenario von #ChristianRath ist nach #Merz' Auftritt heute noch einmal wahrscheinlicher geworden.

Das Ergebnis der Union wird deutlich unter den zu Angela Merkels Zeiten liegen.

Merz wird weichen müssen.

LTO.de - Legal Tribune Online - Aktuelles aus Recht und Justiz Das Rechtsmagazin LTO bietet Ihnen täglich aktuelle Rechtsnews, juristische Hintergründe, Tipps für Jurastudium, Job und Karriere und Services für Juristen.

#LTO-Podcasts "Die #Rechtslage" begrüßen Euch diesmal #MarkusSehl und #ChristianRath zu einer neuen Folge mit drei kontroversen Themen:
Können Politiker #Durchsuchungen bestellen? / Weimarer #Familienrichter zu Recht verurteilt? / Müsste Deutschland #Netanjahu verhaften? /

Webseite der Episode […]

Original post on mastodon.social

#Strafanzeige wegen #Kriegsverbrechen

Ge­ne­ral­bun­des­an­walt soll gegen #Erdoğan wegen An­grif­fen auf kur­di­sche Ein­rich­tun­gen er­mit­teln

Von #ChristianRath

Zwei deutsche Vereine haben gemeinsam Strafanzeige gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan wegen […]

Original post on mastodon.social

Die #Rechtslage – #LTO - Podcast:

In Folge 18 des LTO-Podcasts "Die Rechtslage" diskutieren die Podcast-Hosts #Felix_W_Zimmermann und #ChristianRath diesmal zu folgenden Themen:

Ist die #ARD-#ZDF-#Reform #verfassungsgemäß und stoppt sie den #Rundfunkbeitrag? Bleibt Polizisten die […]

Original post on mastodon.social

#DieRechtslage – #LTO: DRL016
Im LTO-Podcast "Die Rechtslage" diskutieren #Felix_W_Zimmermann und #ChristianRath diesmal über folgende Themen:

Spricht der #Eklat im Thüringer #Landtag für ein #AfDVerbot? / #Fussball-Revolution durch den #EuGH? / #BKA_Gesetz vor #BVerfG

Webseite der Episode […]

Original post on mastodon.social

#ChristianRath über die nie­der­län­di­sche #Asylpolitik

Schlech­tes Beispiel

Die #Niederlande wollen sich nicht mehr an der EU-Asylpolitik beteiligen, das #EU-#Asylrecht soll nicht mehr in den Niederlanden gelten. Einen entsprechenden Brief hat die #rechtsextremistische Den Haager […]

Generalbundesanwalt Peter Frank wird Verfassungsrichter Der Generalbundesanwalt wechselt seinen Schreibtisch in Karlsruhe. Am Freitag wählte der Bundesrat Peter Frank zum Nachfolger des scheidenden Verfassungsrichters Peter Müller.

Geht #ChristianRath @lto-de.bsky.social jetzt als Verfassungsrichter-Macher in die Annalen ein?

#BVerfG #Bausback