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#Gesetzesreform
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Lockerung bei Alkohol-Verboten geplant, Thailand

🍹 Kommt das Ende des strengen Alkoholverbots in Thailand? Die Regierung will wissen, ob bei Events bald mehr erlaubt sein soll – auch an Schulen! ⚖️
#Thailand #ThailandNews #ThailandNachrichten #Alkoholgesetz #Lockerung #Regierung #Veranstaltungen #Gesetzesreform

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Heimlich in der Sauna gefilmt: Spanner kommen davon – noch Heimlich nackt in der Sauna gefilmt zu werden war bisher straffrei. Nun will Justizministerin Hubig die Schutzlücke schließen. Der Artikel <a href="https://tarnkappe.info/artikel/rechtssachen/heimlich-in-der-sauna-gefilmt-spanner-kommen-davon-noch-325424.html">Heimlich in der Sauna gefilmt: Spanner kommen davon – noch</a> erschien zuerst auf <a href="https://tarnkappe.info">TARNKAPPE.INFO</a>

📬 Heimlich in der Sauna gefilmt: Spanner kommen davon – noch

#Rechtssachen #§184kStGB #§201aStGB #digitalerVoyeurismus #Gesetzesreform #heimlicheAufnahmen #Intimsphäre #Sauna #Schutzlücke #StefanieHubig #Strafrecht #Voyeurismus

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Stärkung der Amtsgerichte in Zivilsachen – Gesetzesreform tritt in Kraft · Leipziger Zeitung Am 1. Januar 2026 trat das Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte und zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen

#Melder: #Stärkung der #Amtsgerichte in #Zivilsachen#Gesetzesreform tritt in Kraft

www.l-iz.de/melder/wortm...
#Sachsen #SMI

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Bürokratieabbau: Aufwärmen für den Marathon 📑 🏁
Das Entlastungskabinett startet den Bürokratieabbau!

Mehr Infos: www.dbb.de/artikel/buer...

#dbb #bürokratieabbau #öffentlicherdienst #digitalisierung #ki #gesetzesreform

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Westaustralien plant umfassende Reform des Beweisrechts mit dem "Evidence Bill 2025". Ziel ist die Modernisierung und Vereinfachung der Beweisführung vor Gericht. Details der Gesetzesentwürfe sind jetzt öffentlich. Westaustralien #Gesetzesreform #Beweisrecht ... Link

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#Vorweg. Die #Horrormärchen, die von vielen #Pseudoexperten herangeführt werden, sind nicht aufzufinden. Es ist ein spannender Blick auf die #Gesetzesreform. Doch was sind die wichtigsten Erkenntnisse, die man für den Alltag braucht?⬇️

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Original post on mastodon.online

Die #Bundesregierung plant eine umfassende Reform der Finanzkontrolle #Schwarzarbeit.

Damit soll illegaler Beschäftigung digitaler und gezielter entgegengetreten werden.

Neue Maßnahmen wie #Ausweispflicht und Sofortmeldungen sollen insbesondere in #Friseursalons, #Nagelstudios und #Barbershops […]

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Bildbeschreibung: Eine Frau die an einem Laptop arbeitet.

Bildbeschreibung: Eine Frau die an einem Laptop arbeitet.

Rechts- und verbraucherschutzpolitische Pläne der Regierung #Rechtsschutz #Verbraucherschutz #Regierungspläne #Gesetzesreform #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2afd3k2g

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Der Schutz der Täter – Missbrauch und die römisch-katholische Kirche in Österreich Die römisch-katholische Kirche in Österreich schützt systematisch Täter statt Opfer. Versetzungen statt Konsequenzen, Schweigen statt Aufklärung. Es braucht sofortige gesetzliche Reformen, klare Gerichtsverfahren und massive Strafzahlungen. Nur echte Konsequenzen beenden den jahrzehntelangen Missbrauch hinter frommen Fassaden.

⛪️💔 Missbrauch, Vertuschung & Schutz der Täter in der Kirche? Damit muss Schluss sein. Wir fordern klare Gesetze, sofortige Freistellungen & echte Konsequenzen – auch finanziell. Jetzt handeln! #Kirche #Missbrauch #Österreich #Justiz #Opferschutz #Gesetzesreform #SchlussMitVertuschung

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Bundestag beschließt besseren Schutz für Bundesverfassungsgericht Regierungs- sowie Oppositionsparteien haben eine Reform zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts beschlossen. Damit soll das oberste Gericht auch in politisch stürmischen Zeiten funktionsfähi...

1/ #GuteNachricht:
Es war so wichtig noch vor der #BTW2025 Schutzmaßnahmen für unser #BVerfG durch eine #Gesetzesreform im #Grundgesetz zu festigen.

#Bundestag beschließt besseren Schutz für #Verfassungsgericht
www.faz.net/aktuell/poli...

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pro familia Bayern e.V. LandesGeschäftsführer, Thoralf Fricke im Gespräch mit Bundestagsabgeordneter Marlene Schönberger

pro familia Bayern e.V. LandesGeschäftsführer, Thoralf Fricke im Gespräch mit Bundestagsabgeordneter Marlene Schönberger

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Konstruktiver Austausch zwischen dem LGF von pro familia Bayern und MdB Marlene Schönberger zur ersten Lesung des Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs statt. Danke für die lösungsorientierten Ansätze. #profamilia #bayern #Schwangerschaftsabbruch #Gesetzesreform

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Hoffnungsträger "Generalsanierung" - für Bahnkunden erst ein Kraftakt | Bahnblogstelle Zugfahren soll zuverlässiger werden. Dafür ist eine Modernisierungsoffensive geplant. Gleich nach der Fußball-EM geht es los - mit dem größten Sorgenkind im Bahnnetz.

Hoffnungsträger „Generalsanierung“ – für Bahnkunden erst ein Kraftakt
#Generalsanierung #DeutscheBahn #Bahn #Infrastruktur #Verkehrspolitik #Gesetzesreform #Sanierung #Schienennetz
bahnblogstelle.com/217632/hoffn...

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Gesetzesreform zur Sanierung des Schienennetzes beschlossen | Bahnblogstelle Die Deutsche Bahn will das Schienennetz für mehrere Milliarden Euro sanieren, der Bund stellt einen Teil der Kosten nun auf neue Beine. Umstritten war der Schienenersatzverkehr.

Gesetzesreform zur Sanierung des Schienennetzes beschlossen
#Gesetzesreform #Sanierung #Schienennetz #Verkehrspolitik #Infrastruktur #Schiene #Bahn #Bundestag #Bundesrat
bahnblogstelle.com/217583/geset...

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Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes - Zustimmung und Kritik | Bahnblogstelle Nach dem Beschluss über die Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes im Bundestag gibt es Zustimmung und Kritik. Künftig soll sich der Bund auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung ...

Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes – Zustimmung und Kritik
#Bundesschienenwegeausbaugesetz #Gesetzesreform #Schienennetz #DeutscheBahn #Bahn #Infrastruktur #Verkehrspolitik #Bundestag #Sanierung #Modernisierung #Finanzierung
bahnblogstelle.com/212773/aende...

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Gesetzesreform für ein besseres Schienennetz | Bahnblogstelle Der Bundestag hat Gesetzesänderungen für eine umfassende Sanierung des deutschen Schienennetzes beschlossen.

Gesetzesreform für ein besseres Schienennetz
#Gesetzesreform #Schienennetz #DeutscheBahn #Bahn #Infrastruktur #Verkehrspolitik #Bundestag #Sanierung #Modernisierung #Finanzierung
bahnblogstelle.com/212756/geset...

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