Für die Werte & Vorgaben des #Grundgesetzes ständig planvoll bekämpfenden #NSAfD-Politik-Ideologen wie #Seit2005GoebbelsHetzeKopierer #Trump2.0 #Merz, #WirBrauchenNeueKonservativeRevolutionWie1933erfolgreiche #InnenFascho #Dobrindt #ChefMAGA #Spahn, ... ist #Prien genau die Richtige für genau das!
Wenn ich höre, was wir uns alles nicht mehr leisten können und uns auf Verzicht einstellen sollen:
„Ja, wir können uns den #Kanzler und seine Entourage nicht mehr leisten und die teilweise Missachtung des #Grundgesetzes!
Verzicht auf missbräuchliche Verwendung des #Sondervermögens geht klar.“
Und wir stellen fest, dass die Väter des #Grundgesetzes offenbar das Ganze nicht zu Ende gedacht hatten. Wenn schon Parteien am Ruder sind, die dem rechten Spektrum zugeordnet werden können und faschistischen Maßnahmen nicht abgeneigt sind, dann hilft uns Bürger*innen der Artikel 21 GG nicht.
Wundert sich irgendeiner❓️🤦♂️🤬🤬
Der aktuelle #Haushaltskurs gerät in #Konflikt mit den #Vorgaben des #Grundgesetzes.
#CDU #CSU #SPD 🤬🤬🤬
www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-v...
(*)
Das vorausgeschickt, grüße ich alle, die sich nicht beugen und ducken und ihre Meinung frei und mit #Fakten belegt sprechen; alle, die der Stimme ihres Gewissens folgen; alle, die ohne verbale Jauche auskommen, also die Vielen, die sich dem #Friedensgebot des #Grundgesetzes verpflichtet fühlen.
#NRO's und Lehrkräfte sollten politisch neutral sein. Jedoch sollten sie sich auch für die #Demokratie einsetzen und die Werte unseres #Grundgesetzes. Deshalb muss es beiden Gruppen ausdrücklich erlaubt sein, über Ziele und Absichten von allen relevanten Parteien in Deutschland aufzuklären!
@herrluehmann.bsky.social zur Petition zur Einleitung eines Verfahrens für ein #AfDVerbot:
(...) Das #Parteiverbot ist das schärfste Schwert der Demokratie, zugleich eine Lehre aus dem Scheitern der Republik von Weimar, den uns die Mütter und Väter des #Grundgesetzes mitgegeben haben. (...) 👇
Welcher hochrangige Politiker kennt die Inhalte des #Grundgesetzes noch und sieht sich an diese gebunden? Es ist profitabler, dem #Kapital zu folgen.
Sieht die Demokratie in Gefahr: Bundespräsident Steinmeier.
Reden ist gut, #AfDVerbot ist besser! #BundespräsidentSteinmeier sagt nicht alles. Er muss die lethargischen Parteien dazu aufrufen, das Verbot der extremistischen #AfD zu beantragen. #WehrhafteDemokratie ist ein Gebot des #Grundgesetzes!
Wer den Begriff #Mensch in Art. 1 unseres #Grundgesetzes umdeuten will und nur #Deutsche zu #Menschen erklären will, der ist schlicht und einfach ein Feind unserer #Verfassung.
Ach Klöckner 🤬
Artikel 5 des #Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
"(1) Jeder hat das Recht, seine
Meinung in #Wort, #Schrift und #Bild frei zu #äußern und zu #verbreiten
.....Eine #Zensur findet nicht statt" 🤔
Es ist für #Frei #CDU (gefährlicher Politiker, denn er kommt sympatisch/sanft rüber Stimmlage, Tonfall, große Junge-Aussehen) surreal, weil er/die #CDU nicht mehr innerhalb der Gesellschaft/auf dem Boden des #Grundgesetzes steht
Die größte Schande, dass die #SPD diese Verletzungen des #Grundgesetzes mitträgt und sich der rechtspopulistischen Agenda ergibt, mit der die #Union aus Machtkalkül um den Erhalt ihrer Bedeutung als "Partei der Mitte" zu bestehen sucht.
Es ist glatter Rechtsbruch!
www.linkedin.com/posts/sankti...
Er sollte vllt. mal etwas anderes als #Bild oder so lesen. Würde ihm ja die Lektüre des #Grundgesetzes empfehlen. So einfach, wie er es sich da macht, ist es mit dem #Eigentum nicht. Dieses muss auch dem Wohle der Allgemeinheit dienen oder darf dieses nicht gefährden.
ist es für einen #Bundeskanzler nicht möglich einfach mal einen #Taschenrechner in die Hand zu nehmen und stattdessen Art. 20 unserer #Grundgesetzes in Frage zu stellen. Warum sollte die #SPD also nur einen #Millimeter von ihrer Position abweichen, wenn die #Unionsfraktion ⬇️
#Bvfgerichtsbarkeit
Überarbeitung des Artikels 93 Abs, 2 GG und der §§ 5 ff. BVerfGG (Stellenbesetzung per Losverfahren) vom 15.07.2025
1/
Mit der Petition wird gefordert, Artikel 93 Absatz 2 des #Grundgesetzes und die §§ 5 ff. des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes dahingehend zu überarbeiten, dass
Warum bekommt Europa immer weniger Kinder?
Die Wehrpflicht betrifft nach Art 12a I GG "nur" #Männer.
Dieser Artikel wurde von den #Müttern und #Vätern des #Grundgesetzes als ausgleich für Zeit der #Schwangerschaft der #Frauen so geschrieben.
youtu.be/L9T8RW3m1U4?...
Die Aussagen von Rainer #Wendt zur Sichtbarkeit queerer Menschen und zu #Gleichstellungsmaßnahmen widersprechen wesentlichen Prinzipien des #Grundgesetzes und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung (#FDGO). #queer #LGBTIA+ www.emet-news-press.com/news/die-dis...
Satz "Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" ist kein direktes #Zitat aus dem deutschen Grundgesetz, sondern eine oft verwendete Formulierung, die auf den #Artikel20 #Absatz4 des #Grundgesetzes anspielt. Dieser Artikel besagt, dass "gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung
Die Mütter und Väter unseres #Grundgesetzes haben genau für diesen Fall den #Artikel_21_GG – Parteien Abs.2 ins #GG geschrieben.
Unsere Demokratie sollte aus der Geschichte gelernt haben und aktiv werden!
Was genau macht die #AFD heute anders die Nazis damals?
#AfDVerbotJetzt
Der #BerlinerSenat hat eine #Bundesratsinitiative gestartet, die das Ziel verfolgt, die #SexuelleIdentität in das ausdrückliche #Diskriminierungsverbot des #Grundgesetzes Art. 3 aufzunehmen. Der Antrag soll jetzt im Juli im #Bundesrat beraten werden
➡️
Wie dumm Julia #Klöckler argumentiert.
Die katholische Kirche, also der #Vatikan, steht für Unterdrückung, Kreuzzüge, Hexenverbrennung usw.
Die #Regenbogenflagge hingegen genau für das, was die Autoren des #Grundgesetzes erreichen wollten, eine freie Gesellschaft ohne Unterdrückung.
Ein #Grundgesetz, dass den Feinden der #Demokratie ermöglicht, die #Dauerberieselung mit #FakeNews bis hin zu #Lügen in die Köpfe der Menschen zu hämmern, kann nicht im Sinne der Erschaffer des #Grundgesetzes sein...
So wird es nie #Frieden und #Freiheit geben können!
Berlin – Wer dreimal einen Job ablehnt, verliert alles – so stellt sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die Zukunft des Bürgergelds vor. Seine drastischen Forderungen sorgen für heftigen Diskurs in der schwarz-roten Koalition. Quelle: ruhr24
Wer einmal nicht konform des #Grundgesetzes handelt verliert alles. Was einem der Rechtsstaat zu spricht.
#linnemann #spahn #dobrint #scheuer #csu
Die launische-engagierte Rede zur wehrhaften Verteidigung des bundesdeutschen #Grundgesetzes vom Juristen und Journalisten Heribert #Pantl aus München zum Verfassungsgedenktag, dem 23. Mai 2025 ist hörenswert.
rdl.de/beitrag/waru...
Freitag ihr Lieben 🌅🌷🍀 habt einen wunderschönen Tag. 🥐☕
Heute ist:
Tag des #Grundgesetzes am 23.05.2025 www.kleiner-kalender.de/105865
Auch das wollten die Verfasser unseres #Grundgesetzes in weiser Voraussicht verhindern.
Sie haben leider die Raffsucht der Faschisten deutlich unterschätzt und die Dummheit der Masse nicht berücksichtigt.
ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/a...
