Erstmals besteht die Chance, den riesigen Investitionsstau abzubauen - und massiv in die Modernisierung des Landes zu investieren.
Dafür braucht es endlich ein Lösen der #Investitionsbremse.
Mit Blick auf die globale Lage & die Bedrohung unserer Demokratie dürfen wir keine Zeit verlieren.
Ja, der #Groko Kompromiss zur #Schuldenbremse ist schlecht, aber wieso die @gruene-bundestag.de nun ausgerechnet die Kürzungszwänge für Klima wie Soziales wieder verschärfen statt endlich umfassend die #Investitionsbremse lockern wollen, ist tatsächlich eine gute Frage.
"Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern" sagte bereits Adenauer.
Damit befindet sich #Merz also in "bester" #CDU - Tradition.
#Schuldenbremse #Investitionsbremse
Wie kann es eigentlich sein, dass unsere Infrastruktur mit einem, in unseren Breitengraden, völlig normal und erwartbaren Ereignis überfordert ist?
#Schnee & #Frost in #Berlin 😱
#S-Bahn #Weichenstörung #Schuldenbremse #Investitionsbremse
Schaft die #Investitionsbremse endlich ab!
#CDU #SPD #DieGrünen #DieLinke #CSU
#Schuldenbremse
https://youtu.be/clNpnNy180k
Schaft die #Investitionsbremse endlich ab!
#CDU #SPD #DieGrünen #DieLinke #CSU
#Schuldenbremse
https://youtu.be/clNpnNy180k
Gutes Video von #Simplicissimus
zur #Investitionsbremse!
https://www.youtube.com/watch?v=clNpnNy180k
#Schuldenbremse #CDU #FDP #SPD #Gruene #Bundestagswahl #depol
Dann sollte man es konsequent #Investitionsbremse nennen...
Schuldenbremse sollte medial konsequent Investitionsbremse oder Zukunftsbremse genannt werden. Denn das ist die einzig korrekte Bezeichnung für diesen Unfug.
#Investitionsbremse
Mit der schwarzen Null, "schuldenfrei" in eine marode Zukunft.
#Schuldenbremse = #Investitionsbremse
www.hessenschau.de/panorama/32-...
Plakatwand der FDP, mit dem Gesicht von Christian Lindner und dem Slogan "Alles lässt sich ändern".
»"Alles lässt sich ändern" - außer der #Investitionsbremse aka #Schuldenbremse« – Christian Lindner, #FDP
Mit Rechts in den ökonomischen Untergang.
(…) #MerzNeinDanke #Lügenlindner #klimaleugner #klima #Neuwahl #Wachstumsbremse #Investitionsbremse
tammoxalternativ.blogspot.com/2024/12/mit-...
Hauptsache die schwarze Null steht!
#Investitionsbremse #Schuldenbremse
Sehr tolles Wort - so ist es korrekt!🤩🙏
#Schuldenbremse = #Investitionsbremse
@gruene-bundestag.de @robert-habeck.de @bmwk.de @larsklingbeil.bsky.social @eskensaskia.bsky.social @katarina-barley.de @spdfraktion.de @spiegelonline.bsky.social @zeit.de @ndrrecherche.bsky.social
@_FriedrichMerz offen für Reform der #Investitionsbremse aka #Schuldenbremse meldet @SZ. www.sueddeutsche.de/politik/wirt...
Dass es soweit kommt, wenn Union regiert, prognostizierte ich früh.
Was zu tun ist, beschrieb ich für @rosaluxstiftung ➡️ www.nachdenken-im-handgemenge.de/de/article/4...
Die #Investitionsbremse aka #Schuldenbremse wurde entlassen.
Die #Klimaschutzbremse im Verkehrsministerium hat sich an den Stuhl geklebt.
Der eingestürzte Zug der #Carolabrücke, der für Straßenbahn & Fußverkehr genutzt wurde, war unsaniert – anders als die Teile für den Autoverkehr. Es ist verantwortungslos, dass #Investitionsbremse & kommunale Unterfinanzierung eine solche Prioritätensetzung erfordern. Gut, dass niemand verletzt ist.
Ich sach‘s mal so, liebes @bmf-bund.de: Der Minister und Vizekanzler Jürgen #Möllemann (#FDP) trat 1993 nach einer Nutzung von Ministeriumsmitteln für ministerienfremde Zwecke zurück. #BMF #Investitionsbremse #Wahlwerbung
(Ja, ich bin alt genug, mich noch daran zu erinnern … 🙄)
Also ich finde es nur konsequent, dass Christian #Lindner von der 4%-Blockadepartei #FDP an der #Investitionsbremse aka. Schuldenbremse festhält. Nachdem er ganz Europa mit Blockaden brüskiert hat: warum sollte er jetzt plötzlich konstruktive, zukunftsfähige Politik machen?
Dann ab dafür, liebe #CDU und #CSU - nicht nur fordern. #Investitionsbremse (aka #Schuldenbremse) reformieren und Investitionen ermöglichen. Sonst wird das nichts gegen den Inflation Reduction Act (IRA, Schuldenfinanziert) und "China 2025".
Wir versuchen, gegen den komplett Schulden-finanzierten Inflation Reduction Act (IRA) und China 2025 mit der Schulden- aka. #Investitionsbremse anzutreten. Meine Meinung: wer darauf beharrt, gefährdet aus #Parteipolitik die Zukunft.
#Deutschland geht kaputt, weil die #FDP und #CDU auf schwarze Nullen stehen. Letztere hat mit #Merz sogar die Alpha-Null erfunden!
#Investitionsbremse
Zwangsjacke #Schuldenbremse. Über die Selbstblockade der Politik und die Probleme bei der Subventionierung von Transformationsprojekten. #Investitionsbremse #Staatsschulden
👉 www.rosalux.de/news/id/51496
Ein gemeinsamer Kommentar von @FuestClemens @michael_huether und @jsuedekum - das allein unterstreicht schon die Dringlichkeit der Botschaft. Die #Schuldenbremse darf nicht weiter #Investitionsbremse bleiben. Es bedarf dringend einer Alternative. zeitung.faz.net/faz/wirtscha...
„Wir kürzen uns arm und kaputt: Bund in die Pflicht nehmen – #Schuldenbremse als #Investitionsbremse raus aus dem Grundgesetz!“ Zu diesem Thema ließen wir den #saxlt debattieren. Wir wollen die Selbstfesselung der Politik beenden. www.linksfraktionsachsen.de/presse/detai...
Die #Schuldenbremse sollte besser #Investitionsbremse heißen.
Staatsausgaben ("Schulden") nicht an fiktiven Grenzen ausrichten, die auf ökonomischen Mythen basieren, sondern an tatsächlichen sozialen, ökonomischen & ökologischen Grenzen. Es braucht eine Reform der #Schuldenbremse, jetzt ist sie eine #Investitionsbremse 👇
👇 das ist DAS Problem für künftige Generationen und nicht die Staatsschulden. Es ist Zeit, dass die #Schuldenbremse fällt, es ist real eine #Investitionsbremse
