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Hashtag
#Kleiko
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Studie enthüllt: Fakten verbessern die politischen Entscheidungen nicht.

#ironie #politik #groko #Kleiko

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ARD-DeutschlandTrend: Zufriedenheit mit Schwarz-Rot auf Rekordtief Nur noch 15 Prozent der Deutschen sind zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung - der schlechteste Wert für Schwarz-Rot seit Amtsantritt. Vor allem die SPD verliert Rückhalt, die AfD gewinnt an Zu...

Erwartungsgemäß: Kleiko für AfD Mitarbeiter*innen des Monats:

„Nur noch 15 % der Deutschen sind zufrieden mit der Bundesregierung - der schlechteste Wert für Schwarz-Rot. Vor allem die SPD und ihre Spitzenpolitiker verlieren Rückhalt, die AfD gewinnt an Zustimmung.“

#afd #kleiko #politik

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„Der Bitte komme ich gern nach“: Grüne liefert Umweltminister Ideen für sozialen Klimaschutz Die Grünen-Abgeordnete Lisa Badum schlägt dem Sozialdemokraten Schneider zehn Maßnahmen für sozialen Klimaschutz vor – auf seine Bitte hin.

„Die Grünen-Abgeordnete Lisa Badum schlägt dem Sozialdemokraten Schneider zehn Maßnahmen für sozialen Klimaschutz vor – auf seine Bitte hin.“

#klimakollaps #kleiko #soziales

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Ich strebe die Rückkehr von #Merz auf die politische Resterampe an.

Dieser Typ is a disgrace, wie der Angelsachse sagt.

Die #Union aka die #KleiKo mit der #PDohneS schaden #Deutschland nachhaltig.
Auf vielen Ebenen.

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Eine gute Regierung würde das abfedern u diejenigen schützen, die finanziell schwächer gestellt sind. Umsatzsteuer auf Lebensmittel (zumindest vorübergehend) senken, #GruSi erhöhen, Reichensteuer Übergewinnsteuer beschließen, EE ausbauen etc.
Die #KleiKo verschärft Probleme, sie löst keine

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Schönrechnen ohne ein Gesamtkonzept Die Bundesregierung beschließt ein neues Klimaschutzprogramm, das für Koalitionsfrieden sorgt, spätestens im Sommer aber überholt sein wird. Gewinnen wird bei dem Programm allein die Windkraft an Land...

"Die Bundesregierung beschließt ein neues Klimaschutzprogramm, das für Koalitionsfrieden sorgt, spätestens im Sommer aber überholt sein wird. Gewinnen wird bei dem Programm allein die Windkraft an Land."

#klimakollaps #kleiko

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Klimaschutz tiefergelegt Das neue Klimaschutzprogramm von Umweltminister Schneider arbeitet mit Luftbuchungen und Hoffnungswerten. Die tatsächlich erreichbaren CO₂-Einsparungen sind viel geringer. Die Öffentlichkeit wird regi...

"Das neue Klimaschutzprogramm von Umweltminister Schneider arbeitet mit Luftbuchungen und Hoffnungswerten. Die tatsächlich erreichbaren CO2-Einsparungen sind viel geringer. Die Öffentlichkeit wird regierungsamtlich verschaukelt."

#klimakollaps #kleiko

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Ich Stelle #Merz infrage.
Und sein komplettes Kabinett.
Und dessen Koalitionspartner.
Und deren Kabinett.

Die ganze Bundesregierung.
Ich stelle die ganze Bundesregierung in Frage.

#KleiKo muss weg.

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DUH-Chef über Klimaschutzprogramm: „Das ist Augenwischerei“ Das neue Klimaschutzprogramm von Schwarz-Rot ist verheerend, sagt Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe. Sie wird dagegen vorgehen.

Erwartungsgemäß!

„Das neue Klimaschutzprogramm von Schwarz-Rot ist verheerend, sagt Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe. Sie wird dagegen vorgehen.“

#klimakollaps #kleiko

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Dank der Beschützer der Reichen und Überreichen wird das wohl werden.

Die #Kleiko interessiert sich nicht für das Volk.

Es ist ihnen komplett egal. Mehr noch, sie brauchen sie als Schuldige für alle Miseren, in die dieses Land gesteuert wird.

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Ursache und Wirkung.

Diese vermaledeite #KleiKo ist der Sargnagel für die Demokratie!

Sie heuchelt sich um Kopf und Kragen, während sie der rechtsextremistischen #fckAfD ein gemachtes Nest vorbereitet.

Und die Wähler trotteln strunzdumm hinterher.

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"Demokratie leben" - Prien baut Programm zu Demokratieförderung um - Mittelstreichungen für zahlreiche Projekte Bundesbildungsministerin Prien hat einen Umbau des Förderprogramms "Demokratie leben" angekündigt und will offenbar zahlreichen Projekten die Mittel streichen.

der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, das Medienunternehmen „Correctiv“ und der Zentralrat der Juden.“
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#faschistisierung #kleiko #demokratie #demokratieabbau

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Iran-Krieg und Regelsatz bei Bürgergeld / Grundsicherung - Was passiert bei neuer Inflationswelle? Iran-Krieg: bei Hochinflation eine außerplanmäßige Erhöhung des Regelsatzes bei Grundsicherung / Bürgergeld? Bedeutung des BVerfG‑Urteils.

Grundsicherung, Sozialhilfe, Regelsatz.
Nullrunde 1, Nullrunde 2, Rückkehr zur „alten“ Regelsatzberechnung, das Urteil des BverG von 2014 und Inflation: hier ein Überblick.

#armut #regelsatz #inflation #kleiko #bverg #solidarität

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Infrastruktur eingesetzt worden seien."
3/3

#kleiko #sondervermögen #betrug

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#KleiKo macht krank

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Meinung: Neues Heizungsgesetz: »Habeck ist doof« ist keine Strategie Die Union legt die Axt an die deutsche Klimapolitik, die SPD macht mit. Das ist kurzsichtig: ökonomisch, gesundheitlich, geopolitisch und klimatisch. Die Koalitionäre ignorieren etwas Zentrales.

Die Koalitionäre dagegen gaben in Hintergrundrunden offenbar zu erkennen, dass sie selbst noch nicht so genau wissen, wie das eigentlich alles funktionieren soll."
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#klima #heizen #kleiko

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Meine Verachtung ist grenzenlos, meine Verzweiflung auch.
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#gunsicherung #armut #armenhass #kleiko

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Ich auch

#grundsicherung #kleiko #armenhass

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Ich hab Angst vor‘m Bundestag…

#grundsicherung #kleiko #armenhass

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Danke #KleiKo für nichts😡
Dämmert euch langsam, was ihr gewählt habt? Immer noch nicht?
#niemehrCDUCSU
#SPDtotallost

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Eigentlich schafft die #KleiKo doch das Gesetz der #GroKo ab.

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Die Heizungsbauer schlagen die Hände über dem Kopf zusammen vor Ärger, Frau Gas Kathi auch, aber vor Freude! Versprochen der Lobby und geliefert! Wie das "grüne" Gas bezahlt wird ist natürlich Wumpe!!!
#kleiko

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Regierung erläutert Schutz vor Wohnungslosigkeit Berlin: (hib/CHE) Auch in der neuen Grundsicherung werden die Leistungsbeziehenden ausreichend vor Wohnungslosigkeit geschützt. Das betont die Regierung in einer Antwort (21/4076) auf...

Janee, is klar...

"Auch in der neuen Grundsicherung werden die Leistungsbeziehenden ausreichend vor Wohnungslosigkeit geschützt. Das betont die Regierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen."

#neuegrundicherung #kleiko #armut #wohnen #obdachlos

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Thomé Newsletter 07/2026 vom 15.02.2026 - Harald Thomé

Wenn das erklärte Ziel primär in einer möglichst schnellen Vermittlung liegt, besteht die reale Gefahr, dass nicht bedarfsdeckende und prekäre Beschäftigungsverhältnisse im Vordergrund stehen."

#armut #grundsicherung #kleiko #bundesrat

harald-thome.de/newsletter/a...

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Legal, illegal, scheißegal, CDUegal Tagesaktuelle Informationen zu Politik und Religion

SCHANDE ÜBER DOBRINDT
(….) #MajaT #schadeDobrindt #kleiko
Dobrindt kann stolz auf sich sein; er erfüllt die in ihn gesetzten Erwartungen zu Gänze, bevor des Ministerium seine Aufgaben formuliert: Man schämt sich in Grund und Boden für diesen Innenminister.
tammox2.blogspot.com/2026/02/lega...

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Grüne wollen Verfassungsbeschwerde zum Haushalt 2025 organisieren Die Bundestagsfraktion der Grünen will gegen den Bundeshaushalt 2025 vorgehen. Die Abgeordneten werfen der schwarz-roten Koalition vor, Milliarden aus dem Sondervermögen verfassungswidrig auszugeben -...

Milliarden, die eigentlich in Infrastruktur und Klimaschutz hätten fließen sollen, seien "im Konsum und in fossiler Vergangenheit" gelandet. Das werde in zwei von der Fraktion in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten bestätigt.“
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#haushalt #kleiko #sondervermögen

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Viel SPD-Kritik an Merz: Koalition steuert bei Renten auf Großkonflikt zu Nach Äußerungen von Kanzler Merz zur „Neujustierung“ des Rentensystems zu Gunsten von Betriebsrenten und privater Vorsorge zeigt sich: Union und SPD haben in der Rentendebatte völlig unterschiedliche ...

"Nach Äußerungen von Kanzler Merz zur „Neujustierung“ des Rentensystems zu Gunsten von Betriebsrenten und privater Vorsorge zeigt sich: Union und SPD haben in der Rentendebatte völlig unterschiedliche Vorstellungen"

#rente #kleiko

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Original post on mastodon.social

ich frage mich wann endlich deutsche Stars (ZB H.Fischer,A.Berg,V.Weiss, etc) mal so was gegen #noAfD, die unfähige und herzlose #KleiKo #BlackRot Koalition bringen. Wenn die Nazi-Groko kommt, ist es schon zu spät.

Bruce Springsteen: Streets of Minneapolis […]

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Sichere Herkunftsstaaten und Organklage: Grüne klagen vor dem Bundesverfassungsgericht Die Grünenfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die neue Befugnis der Bundesregierung, per Verordnung sichere Herkunftsländer im Asylrecht zu benennen. Bundesrat und Bundestag würden s...

"Die Grünen-Bundestagsfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jüngst eingeführte gesetzliche Befugnis für die Bundesregierung, künftig per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten zu benennen."

#migration #grüne #kleiko #klage #drittstaaten #deutschland

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Bericht der Sozialstaatskommission: Große Ideen, aber unter Finanzierungsvorbehalt Die Sozialstaatskommission präsentiert ambitionierte Reformvorschläge für ein einheitliches Leistungssystem mit Pauschalierungen. Die Umsetzung bis 2027 steht jedoch unter Vorbehalt.

sondern nur pauschalierte Werte."

Verarschen können wir uns auch selbst!
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#armut #kleiko #bas #soziales #sozialstaatsreform

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