Nun drohen #Söder & #Medien schon wieder mit #Koalitionsbruch , wenn sich die jungen Mitglieder des #Bundestag nicht der sog. #Fraktionsdisziplin unterwerfen.
Aber das #Grundgesetz ist da eindeutig: Abgeordnete üben nach Art. 38 GG ihr #Mandat frei aus. Und Partei - #Koalitionsverträge […]
6/x geläutert zurück und waren "andere Menschen".
Was die #Inkompetenzregierung nun derzeit wieder mit der #Wehrpflicht verhackstückt ist aus meiner Sicht weder gerecht, noch notwendig, noch zielführend. Es sei denn, man sieht den #Koalitionsbruch als Ziel. Was ich nicht hoffe, denn ansonsten
Es braucht keinen "Aufruf zum #Koalitionsbruch", das ist doch von Seiten des #SchwarzBraunenDrecks längst geschehen.
Bildbeschreibung: Tim Klüsendorf von der SPD beim Bundesparteitag der SPD
Klüssendorf: Koalition muss eine Vertrauenskrise bei der nächsten Richterwahl "unter allen Umständen vermeiden." \#BVErfG #Richterwahl #SPD #CDU #Koalitionsbruch #Streit #Vertrauenskrise #FraukeBrosiusGersdorf #EUSNachrichten #News #Deutschland #Hilfe https://tinyurl.com/28dk4bzt
Der #Koalitionsbruch durch die #SPD ist #alternativlos.
Die #Konservativen mit dem #SeeheimerKreis stehen, konsequent gedacht, vor der #Auflösung oder nett gedacht, übergeben an die junge Generation. #Klingbeil ist 2 Fehler in 1 Person. #September
#Regierung Ende der Ausnahmeregelung führt zu #Koalitionsbruch in #Israel. Koalitionsmehrheit bricht wegen Streit über #Wehrpflicht www.emet-news-press.com/news/ende-de...
Das hätte ich von #wüst jetzt nicht erwartet das er gegen #Merz und #klingbeil sich auf die Seite der Verbraucher stellt.
Zeit Online: Schwarz-rote #Koalition: #Wüst warnt Klingbeil vor #Koalitionsbruch bei #Stromsteuerentlastung […]
Solange die #CDU nichts aus ihrer Sicht Gravierendes befürchten muss - sprich: massive #Stimmenverluste bei den nächsten #Landtagswahlen oder den GAU #Koalitionsbruch -, solange wird #Spahn bleiben, wo er ist, und weiter Karriere machen. Fazit: Er wird bleiben.
#Maskendeal #Korruption #Lobbyismus
Stichwort "Pakttreue" und die Gefahr bzw der Vorwurf des #Koalitionsbruch s. Allerdings hat es in der Vergangenheit schon Fälle gegeben, in denen die eigene Fraktion mitausgeliefert hat. Die Fpö regiert auch dzt. nicht. Umso leichter wäre es, so eine Mehrheit aufzustellen! (2)
Meistgenutzte Tags in deutschen Nachrichten in den letzten 60 Minuten:
1) #maischberger
2) #pastpuzzle
3) #schuldenbremse
4) #koalitionsbruch
5) #soeder
6) #merz
7) #verzolltefilme
8) #mauswandern
9) #heavyshots
10) #stopmusk
#Trendtags #Tendenzen
Ich schaue gerade #Maischberger mit Volker #Wissing, und im Prinzip kann man mit heutigen Stand & Debatten zur #Schuldenbremse heute sagen: Der angebahnte #Koalitionsbruch durch die FDP hat Deutschland schlicht und ergreifend ein ganzes Jahr seiner Entwicklung gekostet.
Das schönste Wort wird sein #Regierungskriese 🤩 und #Koalitionsbruch 😍
Streit um Landreform
In #Südafrika droht ein #Koalitionsbruch, weil die Regierungspartei Land verstaatlichen will. Die #USA setzen die Regierung unter #Druck und stoppen #Finanzhilfen
Aus Johannesburg Tintswalo #Baloyi
Pünktlich zur bisher schwersten Krise der Koalitionsregierung in […]
#IngridMatthäus-Meier stellt den #Koalitionsbruch der #FDP 1982 durch #Genscher korrekt dar. Er ist, was die Hinterhältigkeit der #FDP angeht, vergleichbar mit der aktuellen Situation. Die #FDP hatte immer schon, bezogen auf Ihre Repräsentanz in der Wählerschaft, einen unangemessen großen Einfluss.
Die FDP strickt verzweifelt an ihrem Vertuschungs-Narrativ alles sei nur ein unwichtiges "Papier" eines subalternen Mitarbeiters gewesen.
Die heimtückische Verschwörung der Parteiführung (seit September) wird natürlich geleugnet:
de.wikipedia.org/wiki/Bruch_d...
#D-Day #KoalitionsBruch
Die Hauptstadtkorrespondenten Henrike Roßbach und Nicolas Richter beschreiben die Hintergründe und Ereignisse rund um den Austritt der #FDP aus der seit drei Jahren bestehenden Bundesregierung. #Koalitionsbruch Seit wann und wie geplant?
www.sueddeutsche.de/politik/podc...
Find ich gut, was #extra3 da gemacht hat und irgendwie habe ich das Gefühl, das es passt...
#FDP #Lindner #SongfürLindner #Koalitionsbruch #Neuwahl
Wenn das so weiter geht, hat die FDP bald mehr Chefs als Prozente. #dday #lindner #koalitionsbruch
Die FDP nennt ihren Koalitionsausstieg ‘D-Day’. Was kommt als Nächstes? ‘Operation Haushaltskonsolidierung’? Während Djir-Sarai zurücktritt, verteidigt Lindner das Ganze als ‘Strategie’. Irgendwo schreibt Churchill mit: ‘Das habt ihr nicht von mir.’ #FDP #Koalitionsbruch #DDay
#FDP #Koalitionsbruch
Alle, die Heizungsgesetz, Dunkelflaute und unkontrollierte Massenzuwanderung unkommentiert und uneingeordnet benutzen, ist auf die Meinungssteuerung der Springerpresse, Friedrich Merz und Christian Lindner reingefallen.
Das ist alles transparent abgelaufen.
Angesichts dessen was da über die FDP jetzt herauskommt, war Lindners Entlassungs-Rede von Olaf Scholz doch sehr milde formuliert.
Herbert Wehner wäre das was anderes eingefallen. #DDay #Koalitionsbruch
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Während sich #SPD u. #FDP auch knapp drei Wochen nach dem #Ampel-Aus noch mit bitteren Vorwürfen überziehen,
(! während sie #UNSER #Geld #verschwenden!) betrachtet Wirtschaftsminister Robert #Habeck den #Koalitionsbruch weitaus nüchterner.
Quelle/Source:
www.morgenpost.de/politik/arti...
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#Pistorius als #Kanzlerkandidat der #SPD würde die #FDP für ihren inszenierten #Koalitionsbruch nachträglich belohnen.
Bildbeschreibung: Die Vize-Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Gyde Jensen (FDP).
Ampelausstiegs-Vorbereitung: FDP-Vizefraktionschefin stärkt Christian Lindner #FDP #Ampelaus #Lindner #Koalitionsbruch #Politik / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2cqjc49q
»Christian #Lindner soll den #Koalitionsbruch wochenlang vorbereitet haben«
»Jetzt steht die Glaubwürdigkeit nicht nur des #FDP-Chefs, sondern seiner ganzen Partei auf dem Spiel«
»Lindners #Glaubwürdigkeit hat tiefe Kratzer bekommen«
www.spiegel.de/politik/deut...
Bildbeschreibung: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic.
Mihalic kritisiert FDP-Führung: Geplanter Koalitionsbruch schadet dem Land #Mihalic #FDP #Koalitionsbruch #SchadetDemLand / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/28chfl4v
#FDP wie House of Cards, nur mit Power-Point
#DDay #Koalitionsbruch
#SPIEGEL #Medienberichte legen nahe:
#FDP-Chef #Lindner hat wohl den
#Koalitionsbruch von langer
#Hand geplant #Ampel
Der #Koalitionsbruch war schlimm. Lass uns besser über verlorene Jahre reden, in denen menschen- und klimafreundliche Initiativen wie das #Tempolimit von @letztegeneration.bsky.social abgewürgt und diffamiert wurden -zwecks Profilierung und Spaltung. Lass es uns gemeinsam besser machen. #Lindner
