Guten Morgen! Meine Freunde auf der Linken sind ganz entzückt. Wegen Markus Marterbauer. Ein echter, alter Linker, der sich als sachkundiger und unprätentiöser Finanzminister in die Herzen der Bevölkerung geschlichen hat, wie die Beliebtheitsrankings der Meinungsforschungsinstitute nahelegen. Mancher träumt schon von künftigen Wahlsiegen. Doch allein ein Blick nach Deutschland, zur SPD, sollte genügen: Vielleicht ist es mit der Sozialdemokratie überhaupt bald ganz vorbei, jedenfalls mit der linken Version davon. Die Arbeiterpartei dort ist heute die AfD. Wie bei uns die FPÖ. Aber wagen wir das Gedankenexperiment: SPÖ-Chef Andreas Babler überlässt Markus Marterbauer die Spitzenkandidatur bei der Nationalratswahl. Einwurf: Wieso sollte er das tun? Aber führen wir die Spekulation weiter: Man darf darauf wetten, dass die Beliebtheitswerte von Marterbauer dann nicht mehr dieselben sein werden wie heute. Denn die politischen Gegner, auch der heutige Koalitionspartner, würden Marterbauer als das darstellen, was er ist: ein echter, alter Linker. Und das ist keineswegs mehrheitsfähig. Noch schont die ÖVP den Finanzminister ihrer Regierung. Unmut kam allerdings schon bei diversen schwarzen Landeshauptleuten durch. Und am Montag, im neuen Debattierklub von Wolfgang Rosam im Haus am Schottenring, der früheren CA-Zentrale, gab der Stargast des Abends, Bundeskanzler Christian Stocker, freundlich, aber doch recht bestimmt zu verstehen, dass es mit dem Koalitionspartner SPÖ im Allgemeinen und dem Finanzminister im Speziellen nicht immer ganz einfach sei. Letzterer verstehe etwa den Kapitalmarkt nicht als Finanzierungsmöglichkeit, sondern als Spekulationsinstrument.

Markus Marterbauer hat sich nicht verändert, auch wenn er als Finanzminister nun sparen muss statt ausgeben zu können. Er ist vom Mindset der Arbeiterkammer-Ideologe geblieben. Wenn er wollte, wie er könnte, würde er Österreich zum Paradies der Werktätigen machen. Zu Lasten des Wirtschaftsstandorts freilich. „Sparen" würde Marterbauer am liebsten mit neuen Einnahmen. Eine Lohnnebenkostensenkung ist ihm kein Anliegen. Höchstens im Abtausch mit einer höheren Körperschaftssteuer. Oder noch besser: einer Erbschaftssteuer. Einmal Klassenkämpfer, immer Klassenkämpfer. Auch wenn er nun pragmatisch im Ministeranzug daherkommt. Genossen und Bosse trennt Marterbauer strikt. Es ist jedenfalls faszinierend mitanzusehen - siehe SPD, aber auch SPÖ - wie die (Anziehungs-)Kraft linker Ideen schwindet. Es gab Zeiten, da galt es nahezu als Naturgesetz, dass sich diese durchsetzen würden. Ich lese gerade „Technik des Staatsstreichs" von Curzio Malaparte, das ist jener Schriftsteller, dessen Villa auf Capri als Vorbild für die Hauptbibliothek der Stadt Wien am Neubaugürtel diente. Malaparte beschreibt eindrücklich, wie die Taktik Leo Trotzkis, die kritische Infrastruktur St. Petersburgs (Elektrizitätswerke, Telegrafenämter, Gasometer, Brücken, Bahnhöfe etc.) mit einer kleinen Gruppe von Verschwörern zu besetzen, zum Umsturz in Russland führt. Hernach zittern die bürgerlichen Regierenden in ganz Europa, dass ihre Länder dem Vorbild der Oktoberrevolution folgen konnten. Trotzki versucht seine Taktik zu exportieren, engagiert sich etwa stark bei den Genossen in England und vernachlässigt dafür den Machtkampf zuhause gegen Stalin, den er dann auch verliert. Stalin wendet Trotzkis Taktik gegen ihn selbst an. „Es ist das bürgerliche Europa, das daraus lernt", so Malaparte. Slawa Ukrajini! Oliver Pink

#OPink #Marterbauer
Im heutigen Newsletter durchaus O Pink M Marterbauer. Der ist nämlich nichts anderes als ein echter, alter Linker, mit all den grauslichen sozialistischen Ideen, der Österreich zu einem Paradies der Werktätigen machen wollte, wenn er könnte.
So! Jetzt wisst ihr es auch.

#OPink #Gust
Das barocke Politikverständnis von OPink will ich niemandem vorenthalten:
„Jetzt könnten wir es langsam wieder gut sein lassen.
[Gust] hat ohnehin die Höchststrafe erhalten,
als A Wolf in der „ZiB2“ nun erklärte, den Fall Wöginger würden ,auch bürgerliche Kommentatoren “.

Was Charlie Kirk und Jesus Christus gemeinsam haben: Beide wurden erst nach ihrem Tod weltweit bekannt. Und die Causa Kirk zeigt vor allem eines: Einer, der in Europa als Rechtsradikaler gilt, ist in den USA einfach Teil des gesellschaftlich anerkannten konservativen christlichen Spektrums. Nun kann man sich fragen, was das über Europa oder die USA aussagt. Die Vermutung liegt nahe: Beide übertreiben es. Die Amerikaner mit ihrer Religiosität. Die Europäer mit ihrer Empfindlichkeit gegenüber allem, was nicht links ist.

#OPink #CKirk
Wer es bis jetzt nicht wusste, jetzt weiß er es.
Was in den USA christlich ist, regt in Europa die Linken auf, oder so.
Und kaum zitiert H Kickl aus dem Korintherbrief, rückt schon Erzbischof Lackner aus:
(OPink im Newsletter von heute, via Mail)

Guten Morgen! Der geschätzte „Standard" hat am Wochenende das Kunststück zu Wege gebracht, in einem mehrseitigen Schwerpunkt plus Leitartikel zum Thema Einschränkung der Meinungs- und Medienfreiheit - von den USA bis Österreich - den Fall der NDR-Redakteurin Julia Ruhs mit keinem einzigen Wort zu erwähnen. Diese, eine bekennende Konservative und somit eher eine Exotin in der Medienlandschaft, hatte sich in der von ihr moderierten und kuratierten Sendung mit heiklen Themen wie den Schattenseiten der Migrationspolitik auseinandergesetzt. Nach drei Folgen war Schluss mit der Sendung im NDR. Den Zusehern hatte es zwar gefallen, nicht aber den Kolleg: innen. Mehr darüber erfahren Sie hier von meiner Kollegin Rosa Schmidt-Vierthaler. Politik und Medien. Ein Fall für sich derzeit in den USA... Aber auch bei uns tut sich etwas. Die SPÖ wandelt nun auf blauen Spuren. Was die FPÖ schon hat, baut sich jetzt auch die Babler-Partei auf: einen eigenen Bewegtbildkanal im Internet - genannt SPÖ 1. Und trägt damit zu einem schon länger währenden Phänomen bei: Dass Parteien über eigene Kanale mit den „Menschen da draußen" kommunizieren und immer weniger auf die Übermittlung ihrer Botschaften durch die klassischen Medien angewiesen sind. An sich ist das ja auch nichts Neues: Früher hatten die Parteien ihre Parteizeitungen. Die SPÖ in Wien die „Arbeiterzeitung", später kurz „AZ" genannt, die SPÖ in Kärnten die „Kärntner Tageszeitung", die ÖVP die „Volkszeitung", die SPÖ in der Steiermark die „Neue Zeit", die ÖVP die „Südost-Tagespost", in Oberösterreich das „Volksblatt" et cetera.

Diese Zeitungen wurden allerdings immer weniger gelesen und wurden letztlich alle eingestellt. Die Sache mit den Internet-Propaganda-Medien scheint aber zu funktionieren. Die FPÖ hat es vorgemacht - angefangen von Heinz-Christian Straches Facebook-Account bis hin zu FPÖ-TV. Daniel Bischof hat sich die Welt der Parteimedien genauer angesehen. Julia Wenzel hat es kommentiert. Apropos FPÖ: Am kommenden Samstag findet in Salzburg der wegen des Amoklaufs in Graz verschobene Bundesparteitag statt. Bundespolitisch wird wahrscheinlich der übliche Rundumschlag gegen die Bundesregierung zu erwarten sein. Spannend wird die Frage, wie viel Trump in diesem Parteitag steckt - erst recht nach dem Mord an Charlie Kirk und den Aufwallungen danach. Wie im geschätzten „Falter" neulich zu lesen war, soll der freiheitliche Leitantrag zum Parteitag mit einem Zitat von J. D. Vance aus dessen Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz eingeleitet werden. Dass die FPÖ Anleihe bei Donald Trump, seiner Art von Politik und seinen Kampagnen nimmt, schwang schon beim diesjährigen Neujahrstreffen der FPÖ deutlich mit. Möglicherweise war das sogar ein Grund, warum es zwischen FPÖ und ÖVP nichts wurde, behaupte ich jetzt einmal küchenpsychologisch. Denn angetan vom „Durchregieren" des Donald Trump in Washington glaubte Herbert Kickl, dass ihm das als klarem Wahlsieger in Österreich auch zustünde: Er gibt die Richtung und das Programm vor, die ÖVP macht einfach mit.

#OPink #Newsletter
Immer wieder interessant, die Zubereitung des wöchentlichen Menüs im Newsletter:
diesmal gibts natürlich „die bekennende Konservative u Exotin in der Medienlandschaft“, Julia Ruhs.
Ebenfalls natürlich:
SPÖ1: der“Bewegtbildkanal“der „Babler-Partei“.

#OPink #XgegenBsky #CKirk
X vs Bsky ist bei O Pink angekommen und manifestiert sich in C Kirk.
(Newsletter von heute)

„Auf X wird mir Charlie Kirk als Held der freien Rede, als Märtyrer, als Engel präsentiert. Auf Bluesky als Rechtsextremer, Maskulinist und Faschist.

Ex-Kanzler Sebastian Kurz (SK) in seinem Büro in der Wiener Fichtegasse: _Sozialstaat und unbegrenzte Zuwanderung - das funktioniert einfach nicht." 09.08.2025 um 16:02 von Oliver Pink (OP:)Blicken wir zurück auf den Sommer 2015: Innenministerin Johanna Mikl-Leitner hatte zwar Kritik dafür einstecken müssen, dass sie vor dem Flüchtlingslager Traiskirchen Zelte aufstellen ließ, sonst aber war die Parteiführung der ÖVP eher auf einer Linie, die die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, dann mit der Parole „Wir schaffen das" bewarb. Wie haben Sie das damals als Außenminister erlebt? Sebastian Kurz: (SK) Das war mit einer der Gründe für meine Konflikte mit Reinhold Mitterlehner. Ich habe die Position von Angela Merkel und somit die Mainstream-Linie der Europäischen Union - und auch der damaligen ÖVP/SPÖ-Regierung - für falsch gehalten. Merkel hat gesagt: „Wir schaffen das!" Wir haben damals schon gesagt: „Das kann nicht funktionieren." Heute würde ich so weit gehen zu sagen: Wir hatten recht.“

(OP:)Als Integrationsstaatssekretär galten Sie als einer, der eher die Vorzüge der Zuwanderung hervorhob. Dann wurden Sie zum Hardliner. Was ist da passiert? (SK:) Ich war immer beides. Mein Zugang als Staatssekretär war klar: Die Menschen, die in Österreich leben und Migrationshintergrund haben, sollen ihren Beitrag leisten, weil das der beste Weg zur Integration ist. Daher hatte ich immer den Zugang Integration durch Leistung. Und den halte ich nach wie vor für richtig. Gleichzeitig habe ich immer gesagt: Der Erfolg der Integration hängt von der Zahl der zu Integrierenden ab. Das heißt: Ungesteuerte Zuwanderung war immer etwas, was ich abgelehnt habe. (OP:) Gab es 2015 so etwas wie einen Bruch innerhalb der ÖVP - mit dem katholischen, kirchennahen Teil? (SK:)Das würde ich so definitiv nicht sagen. Weil es ja Gott sei Dank viele Menschen gibt, die katholisch sind und gleichzeitig nachvollziehen können, dass ungesteuerte Zuwanderung unsere Systeme zerstört, das Land unsicherer macht, die Schulen vor Herausforderungen stellt und langfristig auch das Sozialsystem unfinanzierbar macht. Aber ja: Es gibt auch in der katholischen Kirche andere, aus meiner Sicht linkere Strömungen, die hier einen Zugang vertreten haben wie Angela Merkel. (OP:) Wie war dann Ihr weiteres Verhältnis zu Merkel? Angespannt? (SK:) Es war dadurch immer ein bisschen ein forderndes Verhältnis. Wir hatten zwar in vielen Themen ähnliche Blickwinkel, aber bei der Flüchtlingsfrage konträre. Es war auch eine neue Erfahrung für die deutsche Regierung, dass es einen österreichischen Minister gibt, der in Brüssel nicht Ja und Amen zu dem sagt, was aus Deutschland vorgeschlagen wird. Der nicht nur widerspricht, sondern das auch aktiv bekampft.

(OP:)Als Integrationsstaatssekretär galten Sie als einer, der eher die Vorzüge der Zuwanderung hervorhob. Dann wurden Sie zum Hardliner. Was ist da passiert? (SK:) Ich war immer beides. Mein Zugang als Staatssekretär war klar: Die Menschen, die in Österreich leben und Migrationshintergrund haben, sollen ihren Beitrag leisten, weil das der beste Weg zur Integration ist. Daher hatte ich immer den Zugang Integration durch Leistung. Und den halte ich nach wie vor für richtig. Gleichzeitig habe ich immer gesagt: Der Erfolg der Integration hängt von der Zahl der zu Integrierenden ab. Das heißt: Ungesteuerte Zuwanderung war immer etwas, was ich abgelehnt habe. (OP:) Gab es 2015 so etwas wie einen Bruch innerhalb der ÖVP - mit dem katholischen, kirchennahen Teil? (SK:) Das würde ich so definitiv nicht sagen. Weil es ja Gott sei Dank viele Menschen gibt, die katholisch sind und gleichzeitig nachvollziehen können, dass ungesteuerte Zuwanderung unsere Systeme zerstört, das Land unsicherer macht, die Schulen vor Herausforderungen stellt und langfristig auch das Sozialsystem unfinanzierbar macht. Aber ja: Es gibt auch in der katholischen Kirche andere, aus meiner Sicht linkere Strömungen, die hier einen Zugang vertreten haben wie Angela Merkel. (OP:) Wie war dann Ihr weiteres Verhältnis zu Merkel? Angespannt? (SK:) Es war dadurch immer ein bisschen ein forderndes Verhältnis. Wir hatten zwar in vielen Themen ähnliche Blickwinkel, aber bei der Flüchtlingsfrage konträre. Es war auch eine neue Erfahrung für die deutsche Regierung, dass es einen österreichischen Minister gibt, der in Brüssel nicht Ja und Amen zu dem sagt, was aus Deutschland vorgeschlagen wird. Der nicht nur widerspricht, sondern das auch aktiv bekampft.

#OPink #SKurz
Von einem solchen Interview ist nur Wundersames zu erwarten.
Aber alles teile ich hier nicht!
Es muss Geheimnisse geben!

(Die Presse.com, 9.8.2025)

Migrationspolitik - Geht nicht, gibts nicht Man kann den Brief europäischer Regierungschefs an den EGMR auch als Hilferuf lesen. Oder als politische Bewusstseinsbildung. Es muss nicht das Recht der Politik folgen, aber es sollte zumindest der Realität folgen. Von Oliver Pink | Der Europarat ist an sich kein sonderlich weltbewegendes Organ. Aber er verfügt über einen eigenen Gerichtshof: den EGMR, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Und dieser steht derzeit einmal mehr im Zentrum (europa-)politischer Debatten. Die „Neue Zürcher Zeitung" urteilte unlängst über den EGMR: „Die Menschenrechte haben sich nicht verändert, sondern die Art und Weise, wie die Richter sie auslegen." Der EGMR habe seit gut zwei Jahrzehnten seine Rechtsprechung geändert - „zugunsten der Asylwerber und zulasten der Staaten". Das führe dazu, dass beispielsweise junge afghanische Männer nicht in ihre Heimat zurückgeschickt werden können - und zwar nicht, weil sie dort politisch verfolgt würden, sondern weil ihnen große Armut drohen würde. Nun haben auch europäische Regierungschefs auf diesen Umstand in einem offenen Brief aufmerksam gemacht. Unterzeichnet haben diesen so unterschiedliche Ministerpräsidenten wie die dänische Sozialdemokratin Mette Frederiksen, die nationalkonservative Italienerin Giorgia Meloni, der polnische Christdemokrat Donald Tusk und auch Österreichs Kanzler Christian Stocker. Sie fordern den EGMR auf, seine Praxis in Bezug auf straffällig gewordene Asylwerber bzw. Asylberechtigte und deren Abschiebung zu überdenken. Der EGMR argumentiert zumeist mit dem Folterverbot. Die Auslegung bietet jedenfalls entsprechenden Raum. Die Richter deuten das vielfach anders als die Politiker.

Nun könnte man sagen: Wieso üben Regierungschefs Druck auf Richter aus? Sie sind doch die Politiker, sie können Gesetze erlassen oder ändern, somit auch jene, die die Basis der Urteile des EGMR bilden. So einfach ist es freilich nicht: Dem Europarat gehören 46 Staaten an. Hier einstimmig Änderungen vorzunehmen, könnte sich politisch wie juristisch schwierig gestalten. Also versucht man es eben einmal mit politischer Bewusstseinsbildung. Um den EGMR-Richtern vor Augen zu führen, dass ihre Rechtsprechung nicht im luftleeren Raum stattfindet, sondern reale Konsequenzen für den Kontinent und den Zusammenhalt seiner Gesellschaften hat. Denn ein Großteil der Bürger Europas wird vermutlich wenig Verständnis dafür haben, dass man Schwerverbrecher aus dem Ausland nicht wieder dorthin zurückschicken kann. Das Ganze berührt auch den Umgang mit den Fragen (illegaler) Migration und Asyl an sich. Lange Zeit hieß es schlicht: Geht nicht, da kann man nichts machen. Nach der Flüchtlingskrise 2015 war es dann jedoch schon möglich, die Balkanroute - jedenfalls temporär - zu schließen und einen Pakt mit der Türkei auszuverhandeln. Es geht eben schon. Entsprechender politischer Wille vorausgesetzt.

Ein anderes Beispiel, das diesen Komplex berührt, sind in unserem Land die Deutschförderklassen. Sie wurden verfemt und verteufelt - auch von den sogenannten Bildungsexperten -, als sie von Bildungsminister Heinz Faßmann unter Bundeskanzler Sebastian Kurz eingeführt wurden. Am Sonntag kündigte dann der liberale Bildungsminister Christoph Wiederkehr in der ORF-„Pressestunde" einen Ausbau ebendieser Deutschförderklassen an. Weil mittlerweile die Einsicht vorhanden ist, dass es nicht (mehr) anders geht. Ein Rendezvous mit der Realität, wie es so schon heißt. Das gilt daher auch für die Migrations- und Asylpolitik generell: Geht nicht gibt's nicht. Und bevor Beckmesser nun Bedenken äußern, man dürfte die Bereiche Migrations- und Asylpolitik nicht vermischen: Es findet in der Realität tagtäglich statt. Das ist auch der Kern des Problems.

#OPink #AllesGeht
Ich lese diesen Leitartikel in der heutigen Presse und frage mich, ob nicht eh die FPÖ die Regierung anführt.

#OPink #DasBürgerlicheWien

Manche suchen jetzt die Bürgerlichen in Wien. OPink, verlässlich wie gewohnt, hat sie gefunden:
„Wo ist eigentlich das bürgerliche Wien? Nun, am Montagabend war es in der Bar „Hannelore“ in der Wiener Innenstadt. Sebastian Kurz [..] hatte zur Party geladen.

#OPink #Klassenkampf
Ein Mittwoch ohne OPink -undenkbar!
„Ich kenne Marterbauer gar nicht. Also habe ich Menschen befragt …Zusammengefasst lässt sich sagen: Hinter e umgänglichen Fassade lauert d knallharte Klassenkämpfer. … In Marterbauer lebt der traditionelle Typus des Klassenkämpfers fort.“

#HRauscher #OPink
Wenn man 2 unterschiedliche Welten bereits in den Überschriften betritt:

#OPink
Das Grauen geht weiter.
Dieser Leitartikel erspart einem nichts:
- nicht den Lobpreis Kickls
(begnadeter Entertainer)
- nicht die Hiebe auf Babler
- nicht den Spott für VdB

#OPink #Eben
Das schlimmste „eben“, von dem ich je las:
Zur Erinnerung: noch nicht einmal eine Woche ist es her, dass man aus den geleakten Papieren von den Schrecknissen erfuhr, die die FPÖ mit Österreich plante u heute fegt O. Pink alles nonchalant beiseite
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