auch die @cdu ist seit längerem ein definitiver #prüffall

Was brauchts eigentlich noch, dass die cdsU zum #Prüffall wird?

Alleine deren Korruption müsste reichen um als VS-Beobachtungsfall zu gelten, da Korruption auf dem Level, in der Frequenz absolut Staatsgefährdend ist.

Dazu auch immer mehr dieser rechtsextremen Eskapaden.

Wen oder was meint diese alte weiße Frau? Wer bei der #noafd Agenda der €DU €SU mitmacht, hat später nichts zu befürchten?

Das hat bei unseren Großeltern schon nicht funktioniert, warum sollte es jetzt mit Faschismus anders laufen?

#Prüffall

Letztlich muss man der Realität ins Auge schauen, dass auch die #Union eine starke Kandidatin für einen #Prüffall ist.
Das Kuscheln der ehemaligen Christdemokraten mit Faschos ist unübersehbar.

Was muss noch passieren, um #Klöckner im Bundestag und in der Bannmeile zu verbieten?

#Prüffall

#dobrindt #cdu #prüffall

Niemals der @cdu trauen.

„Für unsere Glaubwürdigkeit wichtig“: WDR will auch AfD-Positionen im Öffentlich-Rechtlichen abbilden Rund ein Fünftel der Bevölkerung will AfD wählen, doch bisher sind deren Positionen im Öffentlich-Rechtlichen kaum abgebildet. Die WDR-Intendantin will das ändern.

Für die Glaubwürdigkeit unsere Demokratie ist es wichtig, dass der Verfassungsschutz den #ÖRR endlich als #Prüffall einstuft. Oh wait. Aber das wird das #Dobrindt schon mit einem neuen Leiter beim VfS vom Kaliber eines Maaßen zu verhindern wissen.

#afdVerbotSofort auch im #ÖRR.

#Prüffall

Wir veröffentlichen das #Verfassungsschutz-Gutachten zur #AfD

Der #Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die #AfDverfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen #Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen.
👇🏽👇🏾👇🏻👇🏼👇🏿👇👇🏼👇🏽👇🏿

Der nächste #Prüffall. Können wir Olaf bitte lebenslang mit Fritz und Christian auf Sylt abschieben?

Mit der #SPD haben wir inzwischen die dritte #noafd im Rennen. Keine Wunder, dass keine Parteispitze an einem #afdVerbot interessiert ist.

#Prüffall und #Verdachtsfall beim #Verfassungsschutz. Wo liegen die Unterschiede?

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat das ausgearbeitet und zusammengefasst:

www.bundestag.de/resource/blo...

Die €DU von #Merz #Linnemann #Spahn nehme ich nun in mein persönliches Register als #Prüffall und #Gefährder der Demokratie auf.

Wer €DU €SU wählt, bekommt die #noafd mit derselben "Substanz".

Ihr könnt nach Hause gehen. Die "offene Feldschlacht" und sozialer Bürgerkrieg ist erstmal abgeblasen.

#LindnerRücktritt #Prüffall

Frage an @fdpbt.de:
Wer von euch besitzt noch genug Anstand, um den Christian von seinem "offenen Schlachtfeld" runterzutragen und geschlossen zurückzutreten?
Nichts an der #noFDP ist liberal.

#Prüffall #LindnerRücktritt
#fdpRausAusDenParlamenten

Gäbe es einen "Verfassungsschutz", müssten sich Politiker der #noFDP, die sich eine "offene Feldschlacht" wünschen, nicht selbst "prüfen".
Der "D-Day" Vergleich zeigt, wie sie über demokratische Koalitionspartner denken. Die Nähe zur #noafd ist auffällig. #Merz like it.

#Prüffall #LindnerRücktritt

Die €DU ist längst ein #Prüffall für den Verfassungsschutz. Mit der #Merz €DU ist kein demokratischer Staat zu machen.
#afdVerbotSofort auch in der €DU.

#Prüffall €DU

#Amthor im Morgenmagazin des #ÖRR hetzt wieder mit Lügen über Flüchtlinge. Deutschland 2024.

Welches Land wird diesmal wieder Deutsche als Flüchtlinge aufnehmen, wenn wir den Rechtsstaat mit den #noafd Parteien mit und ohne #Merz "Substanz" aufgeben?

Das muss wohl diese #noafd "mit Substanz" sein. #Prüffall €DU
Ich warne vor rechtsextremistischen Teilnehmern beim #noafd Reichsparteitag in Essen.

#afdVerbotSofort Auch in der #CDU.

Danke #Essen für den demokratischen Widerstand gegen rassistische #noafd Faschisten!

Kann bitte jemand dem #Prüffall €SU das #Grundgesetz und #Menschenrechte erklären? Zwangsarbeit und Deportationen in den Krieg gehören nicht in eine Demokratie.

Nun wird deutlich, warum sich Vertreter der Union mit #noafd Rechtsextremisten in Potsdam getroffen hatten.
#NieWieder #WehretDenAnfängen

Was heißt "Beobachtung durch den Verfassungsschutz"? Was heißt es, wenn Verfassungsschutzbehörden eine Organisation oder Partei beobachten, als „Verdachtsfall“ oder als „gesichert extremistisch“ einstufen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

7/ Hier findet ihr die Erklärungen für Begriffe wie #fdGO, #Beobachtung, #Prüffall, #Verdachtsfall, #GesichertExtremistisch, die Folgen der #Einstufungen & mögliche #Rechtsmittel dagegen.

Was heißt "Beobachtung durch den Verfassungsschutz"?
www.bpb.de/kurz-knapp/h...

Ich warte noch immer auf den parlamentarischen Untersuchungsausschuss und das Strafverfahren für seine Zeit beim Verfassungsschutz.

#Maaßen €DU #Prüffall

Wie soll uns die €DU in Sachsen vor #noafd Nazis schützen?

#Prüffall

#Prüffall?
Nein, es ist kein Fall durch eine Prüfung, es ist ein Fall vom Baum der Zivilisation. Da liegt es nun am Boden, das braune #Fallobst, und ist nicht nur ungenießbar, sondern geradezu eklig.

Für mich ist die #AfD kein #Prüffall mehr. Die Prüfung, ob diese Partei verfassungsfeindlich ist, habe ich schon vor einiger Zeit abgeschlossen. Seitdem ist die #AfD für mich ein #Bekämpfungsfall.

Erst das Fiasko mit dem #Prüffall, dann das hier. Spinnen die Gerichte jetzt völlig? https://t.co/a9ND8bu9XD

Erst das Fiasko mit dem #Prüffall, dann das hier. Spinnen die Gerichte jetzt völlig? https://t.co/a9ND8bu9XD