Leseempfehlung: Iran gegen Israel: Wer hat hier angefangen?
Ein Kommentar von unserem @orangersperling.bsky.social auf der Website der @piratenpartei.de zum aktuellen #Krieg zwischen #Israel und dem #Iran.
#völkerrecht #uncharta
piratenpartei.de/2026/03/03/i...
"Diese unsere", " #wehrhafte", #intolerante #Demokratie versteht sich so, mit ihren Führern und veröffentlichter Hauptmeinung. Der nicht nur griechische Grundgedanke ist aber Macht des #Volk' s im eigenen Staat.
Und wo soll ein #Angriffskrieg gg. #Diktatur (dehnbar) durch die #UNCharta erlaubt sein?
#Trump und #Netanyahu haben jeden Rest an moralischer Rechtfertigung gegenüber #Putin gerade verspielt. Und unsere Regierung billigt offenbar die beiden Völkerrechtsbrecher.
#Merz ist ein feiger Mittäter wenn er jetzt keine klaren Worte findet.
#UNCharta. www.tagesschau.de/ausland/asie...
Ich habe gerade nur eine Frage: Geht der 28.02.2026 als der 01.09.1939 für die fortlaufende Ziffer 3 ein? #weltenbrand
Ansonsten können wir feststellen: Die #UNCharta ist die Bytes nicht wert, die diese beschreiben.
Das Mittelalter klopft an und möchte seinen #Sozialdarwinismus zurück.
Dazu zählten zuletzt Einsätze der US-Streitkräfte gegen venezolanische Schiffe sowie Angriffe auf strategisch wichtige Infrastruktur wie Häfen, Energieversorgung und militärische Einrichtungen. Offiziell begründete Washington, D.C. diese Maßnahmen mit dem Kampf gegen internationale Drogenkartelle und gegen narco-terroristische Strukturen. Kritiker sahen darin vor allem das Vorhaben, einen erzwungenen Machtwechsel herbeizuführen. In den frühen Morgenstunden des 3. Januar 2026 kam es zu einem groß angelegten US-Militäreinsatz auf venezolanischem Staatsgebiet. In Caracas und umliegenden Regionen wurden Explosionen gemeldet, weite Teile der kritischen Infrastruktur waren betroffen. Besonders in der Nähe militärischer Einrichtungen und Flughäfen kam es zu Stromausfällen. Augenzeugen berichteten von intensiven Flugbewegungen und ungewöhnlichen Lichtphänomenen. Die Festnahme des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro war eines der zentralen Ziele der militärischen Operation. Auch seine Ehefrau Cilia Flores wurde festgenommen. Nach Angaben der US-Regierung wurden beide außer Landes gebracht, um sie vor US-Gerichten anzuklagen. Die Festnahme eines amtierenden Staatsoberhauptes durch ausländische Streitkräfte gilt als historisch außergewöhnlich. Die verbliebene venezolanische Führung warf den USA militärische Aggression und einen schweren Bruch der staatlichen Souveränität vor. Caracas kündigte an, den UN-Sicherheitsrat anzurufen. International überwogen kritische Reaktionen, viele Staaten äußerten Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens. Völkerrechtlich ist der Einsatz umstritten. Kritiker verweisen auf Verstöße gegen die UN-Charta. Die USA beriefen sich hingegen auf ihre Anti-Drogen-Strategie. Für Venezuela drohen politische Instabilität und soziale Spannungen. International dürfte der Vorfall das Verständnis von Interventionismus und Machtpolitik nachhaltig verändern, mit langfristigen Folgen für die regelbasierte internationale Ordnung.
3. Januar 2026 – Die politischen Spannungen zwischen Venezuela und den USA hatten sich über die Monate kontinuierlich verschärft und sind schließlich eskaliert. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump verfolgte eine aggressive Linie gegenüber Caracas. #Venezuela #USA #Völkerrecht #UNCharta
#MessageInABottle
👉🏾 let’s move in #UN to have veto powers of permanent Security Council members modified to stop them from blocking decisions in conflicts involving themselves, @vonderleyen.ec.europa.eu @kajakallas.bsky.social
why? to unlock the UN Security Council (Chapter VII #UNCharta powers)
@sdstdtsby.bsky.social |s Aussage war, dass #Baerbock genauso viel sagt wie #Merz, nämlich nichts. Dass dies nicht stimmt, habe ich dargelegt.
Baerbock hat die #UNCharta wahrheitsgetreu als nichtoptional deklariert. Sie kaut #trump sogar vor, welche Passage hier relevant ist. Wenn er es nicht...
Ein solcher Einsatz verletzt das Völkerrecht ( #UNCharta). Er setzt einen Präzedenzfall, untergräbt das Prinzip der Souveränität und kann geopolitische Spannungen verstärken, etwa mit Russland, China oder regionalen Bündnissen.
4/6
Zur Erinnerung, schwarz auf weiß:
„Alle Mitglieder unterlassen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete Gewalt.“
(UN-Charta, Art. 2 Abs. 4)
#UNCharta #Gewaltverbot
Es enthält wichtig Information zum #Krieg in der #Ukraine. Die russische Armee ist zum #Schutz der Bevölkerung nach Artikel 51 der #UNCharta, in der #Ukraine einmarschiert. Somit ist die #Intervention nicht #völkerrechtswidrig.
Am 24. Oktober 1945 trat die #UNCharta in Kraft und besiegelte die Gründung der #VereintenNationen (UNO). Erfahren Sie alles über die Ziele, die historische Bedeutung und den Kampf für den #Weltfrieden.
"Hätte Putin die Ukraine überfallen, wenn es Corona nicht gegeben hätte? Das kann keiner sagen".
Angela Merkel entlarvt sich in einem seltenen Moment der Klarheit. Sie war eben nicht die nette, sich kümmernde Mutti, als die sie so gern verklärt wird. Sie hat nicht für Stabilität und Vertrauen […]
- werfen #Merz Verstöße gegen das #Grundgesetz und die #UNCharta vor
Der Kabarettist #DieterHallervorden und der ehemalige Bundestagsabgeordnete #DietherDehm erstatten #Strafanzeige gegen Bundeskanzler Friedrich Merz
- beim #Generalbundesanwalt und bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingereicht […]
Die andere Sicht zum 1. WK ist: Keine #Versöhnungsbereitschaft, harte #Reparationen, ...
#UNCharta mit maximaler #Gewalt durchsetzen?
Besser vor der eigenen Tür kehren und keine #Kriege zur Durchsetzung eigener Interessen mehr führen!
Die #UNO / #DieVereinigtenNationen sind gemäß ihrer #UNCharta die #SicherungDesWeltfrieden s, die #EinhaltungDesVölkerrechts, der #SchutzDerMenschenrechte.
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#DemokratieSchützen #MenschrechteErhalten #Planetenschutz
Baerbock: Nur gerechter Frieden ist dauerhaft
www.zdf.de/nachrichten/...
Nicht nur #Deutschland, nicht nur #Europa,
die #UNAssembly muss entscheiden, ob die
#UNCharta vom 24. Okt. 1945 weiter gilt,
oder ob #Angriffskrieg und #Kolonialismus
die internationale #Rechtsordnung zerstören.
Ein Fall für den Internationalen #Strafgerichtshof.
#UNO
#ICC
#Diplomatie
#Faschismus