Die Argumentation ist logisch korrekt. 2 Voraussetzungen teile ich nicht:
- Auch ohne #AfDVerbot können Parteien zu einer #menschenfreundlichen Politik zurückkehren.
- Ein Verbot der #AfD, auch Diskussion darum wertet bis zu 40% in Ländern als #undemokratisch ab. #Selbstwiderspruch!

⇒ #Dialog!

Friedrich Merz: Wann darf der Kanzler »Arschloch« genannt werden? Auch als Bundeskanzler verfolgt Friedrich Merz eine dreistellige Zahl von Internetnutzer*innen wegen Beleidigungen. Ein linker Aktivist ist für besonders viele Fälle verantwortlich.

Diese #Schikane gegen #kritische Stimmen ist ein Angriff auf unsere #Demokratie. Merz' fragwürdige Methoden gegen Kritiker, während echte Probleme ignoriert werden, sind zutiefst #undemokratisch. Wir müssen die #Meinungsfreiheit verteidigen! www.nd-aktuell.de/artikel/1196...

Ostafrikas Ruhepol wackelt

In #Tansania kehrt nach Mas­sen­pro­tes­ten mit hun­der­ten Toten wieder Ruhe ein. Die Afri­ka­ni­sche Union kri­ti­siert die jüngsten #Wahlen als #undemokratisch

Von Simone #Schlindwein, Kampala
https://www.taz.de/!6127853

#Boykott und #Diffamierung eines Unternehmers wegen pol. Aussagen / #Kontaktschuld ist #intolerant und #undemokratisch.

S. www.nius.de/politik/news... inkl. Distanzierung #TheoMüller von #Rechtsextremismus und #Ausländerfeindlichkeit.

#Campact #AfD #Müllermilch #AliceWeidel

Die #Rada meinte ich, sorry.

Zur Rada müsste es aber auch so bald wie möglich #Neuwahlen geben. Ebenso baldige #Prsäsidentschaftswahl in der #Ukraine. Das muss auch im - immerhin begrenzten - #Krieg möglich sein.

Es ist #undemokratisch, dass #Selenskyj sein #Volk immer weiter in den Krieg treibt.

#lobbyreiche #lobbycdu #korruptersauhaufen und in teilen #undemokratisch #rechtsextrem

Und? "Abweichen" von einem #Fraktionszwang soll #undemokratisch sein? Gegen Frauke #Brosius-Gersdorf stimmen etwa " #rechts"? Im Gegenteil - #Abgeordnete sind nur ihrem #Gewissen verpflichtet!
Was für eine Diffusität der Begriffe!

S.a. Zitat oben:
bsky.app/profile/johw...

Dieses A. Dorind spielt mit Worten und unseren Gefühlen! Die Tatsachen verdrehen und verstecken kann er damit nicht!
Die uCdu/uCsu darf nicht damit durchkommen!
#unChristlich
#unDemokratisch
#unSozial
✊

Wenn die #Gesetzgebung bereits gegen den #Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt, ist demokratisches Verfahren bereits #undemokratisch. Das kann kritischer Journalismus leisten, nicht erst das #Bundesverfassungsgericht

#rassitisch,#frauenfeindlich#unsozial #undemokratisch
👇🏽
#AfDverbot

Nun das wird der künftigen Bundesregierung wohl eher nicht gelingen 😱

Die Hohlbirnen der #Union sollten froh sein, wenn sie für die kommende #Legislaturperiode 100Mrd € Spielgeld bekommen.

Die Vorstellung, für 10 Jahre Finanzen festzulegen ist absolut #undemokratisch!

Original post on mastodon.social

#KerstenAugustin über die Pläne für ein #Sondervermögen

#Undemokratisch und #falsch

Friedrich #Merz, der voraussichtlich nächste Kanzler, steht vor dem gleichen Problem wie sein Vorgänger. Er braucht Geld, viel Geld, vor allem für seinen Plan, die Bundeswehr besser auszustatten […]

Nein, es ist nicht #undemokratisch, nicht mit der #AfD koalieren zu wollen. Im Gegenteil, wäre ein Packtieren gegen knapp 80% Wählerwille #undemokratisch. Zudem ist diese Partei selbst ja in hohem Maße #undemokratisch.

Letzte Chance für alle #Wahlberechtigten, nach #Herz, #Verstand und #Verantwortung zu entscheiden - unabhängig vom #Parteibuch , bei einer #geheimen Wahl : #FotzenFritz ist untragbar #undemokratisch, ein #Demokratieverräter wie die #fckAfD !

#undemokratisch #antidemocratico #fuoriposto #sanremo2025 #sanremo25

Fairer Wahlkampf: Gerechte Medienpräsenz für Die Linke Der ÖRR hat die Aufgabe der politischen Information und Bildung.  Öffentlich rechtliche Rundfunkanstalten wurden im Hinblick auf die Verherungen der Nazizeit eingeführt um die demokratische Wille...

Es ist krass, während die #Linke das #Comeback des Jahres wird, wird sie vom Öffentl. #Rundfunk fast immer ignoriert. Das ist #undemokratisch. Denn die Positionen der #Linken gehören dargestellt.
Mit der Petition wollen wir Druck machen! 🙏🏼unterschreibt!🖊️ weact.campact.de/petitions/ge...

Ich wäre dann jetzt endlich für ein Verbot der #AfD. "Dann gehen diese Leute aber in den Untergrund, mimimi..." Ja, sollen sie. Aber wenigstens erhalten sie keine demokratisch legitimierte Macht, die sie dann ganz #undemokratisch nicht mehr hergeben. Und es wird Zeit, zu zeigen, wo die Grenze ist.

Förderung von queeren Vereinen - Ausbau von LGBTI*-Infrastruktur Im Rahmen des Projekts "Demokratie leben!" werden jetzt bis 2032 fünf queere Vereine finanziell von der Bundesregierung gefördert.

#Undemokratisch

"Bundesfamilienministerium beschliesst Fördergelder bis 2032"

schwulissimo.de/neuigkeiten/...

Eigentlich geht es im Kern um parteiübergreifende Personen,die gemeinsam gegen die Menschen und für sich selbst und Ihre Freunde bzw. Geldgeber entscheiden wollen
#undemokratisch #Fakepolitik

Und dass das #Parlament nicht über ein Initiativrecht verfügt.
Mein Chef, Präsident Chulz, hat zu Recht einmal gesagt, dass die #EU als Beitrittskandidat zur EU keine Chance hätte, weil sie zu #undemokratisch strukturiert ist.

(Quelle: Herr Sonneborn geht nach #Brüssel Abenteuer im Europaparlament)

In #Österreich werden also einfach mal regierungskritische Demonstrationen verboten?
Wie #undemokratisch geht es eigentlich noch?

exxpress.at/politik/polizei-verbiete...

#Demonstration
#W3011
#Wien
#Protest

Polizei verbietet Demo gegen Austro-Ampel Zwei für Samstag geplante Demos - unter anderem gegen die Austro-Ampel - sind im Wiener Stadtgebiet von der Polizei untersagt worden. Der Grund überrascht.

In #Österreich werden also einfach mal regierungskritische Demonstrationen verboten?
Wie #undemokratisch geht es eigentlich noch?

exxpress.at/politik/poli...

#Demonstration #W3011