Straße von Hormus: Was können Staaten gegen die Blockade machen? Trotz Waffenruhe passieren nur wenige Schiffe die Straße von Hormus. Der Iran will Gebühren verlangen. Ist das zulässig? Was können Staaten tun?

Trotz der Waffenruhe können erst wenige Schiffe die Straße von Hormus passieren. Der #Iran will Gebühren dafür verlangen. Ist das zulässig? Und was können Staaten unternehmen, um die sichere Passage zu ermöglichen? #voelkerrecht

"Daran gibt es wenig Zweifel": Steinmeier bezeichnet Iran-Krieg als völkerrechtswidrig Ungewöhnlich scharf hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den von den USA und Israel begonnenen Krieg verurteilt. Einen solchen Ton hatte die Bundesregierung bisher vermieden.

#Steinmeier bringt es endlich auf den PUNKT:
"Das #Voelkerrecht ist kein alter Handschuh, den wir abstreifen sollten, wenn andere es tun. Im Gegenteil: Es ist überlebenswichtig für alle, die sich nicht zu den Großmächten zählen können." ( #Iran #GAZA #ISRAEL #Krieg)
www.t-online.de/nachrichten/... 👍

Iran-Krieg - Trump fordert Beteiligung der NATO in der Straße von Hormus und droht andernfalls mit "sehr schlechter Zukunft" für das Bündnis US-Präsident Trump hat die NATO aufgefordert, die USA dabei zu unterstützen, die Straße von Hormus wieder für die Schifffahrt zu öffnen. Andernfalls drohe der NATO eine - wie er der "Financial Times" sagt - "sehr schlechte Zukunft".

Vielleicht möchte mal jemand Trump erklären, dass die NATO ein Verteidigungsbündnis ist. Da steckt das Wort „Verteidigung“ drinnen! Der Iran hat die NATO aber nicht angegriffen. #Voelkerrecht
www.deutschlandfunk.de/trump-forder...

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Vielleicht möchte mal jemand Trump erklären, dass die NATO ein Verteidigungsbündnis ist. Da steckt das Wort „Verteidigung“ drinnen! Der Iran hat die NATO aber nicht angegriffen. #Voelkerrecht […]

Das größte Problem Deutschlands mit dem Irankrieg ist offenbar die Frage, wie die ganzen Urlauber*innen aus der Region zurückzubringen sind.

#irankrieg
#diplomatie
#voelkerrecht

Krieg im Iran – Völkerrecht fürs Volk! Der Angriff auf die Islamische Republik Iran ist nicht nur juristisch zu rechtfertigen, sondern stellt auch einen wichtigen Schritt zur Befreiung deren Bürgerinnen und Bürger dar, meint der Politikwissenschaftler Resa Memarnia. Wer die Menschen im Iran als Subjekte ernst nimmt, müsse ihnen die Fähigkeit zutrauen, einen freien und demokratischen Staat aufzubauen. Resa Memarnia | philosophie Magazin Bild: Seeliger (Imago) Seit Samstag, 9 Uhr Ortszeit in…

Krieg im Iran - Völkerrecht fürs Volk! https://wp.me/p36Ae-1fT5 Wer die Menschen im Iran als Subjekte ernst nimmt, müsse ihnen die Fähigkeit zutrauen, einen freien und demokratischen Staat aufzubauen. #Iran #Diktatur #Beseitigung #Voelkerrecht

#Irankrieg #Angriffskrieg #Völkerrecht #Voelkerrecht #HumanitaeresVoelkerrecht #Iran #USA #Israel #Trump #Merz

Interview mit Kanzler Merz: "Es kann auch einen Zeitpunkt geben, der zu spät ist" Kanzler Merz ist als erster europäischer Regierungschef nach Beginn des Krieges im Weißen Haus empfangen worden. In den tagesthemen verteidigte er den Angriff auf Iran durch die USA und Israel. Beide ...

Ob der Angriff auf den #iran durch die #usa das Volk dort befreit sehe ich als fraglich. Es handelt sich aber so oder so um einen Angriff, der nicht dem #voelkerrecht entspricht. Der #cdu und Herrn #merz ist das offensichtlich egal. 😡 #trump #freiheit #demokratie www.tagesschau.de/inland/merz-...

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Es ist was es ist: Wieder ein Bruch des Völkerrechts. Ich sage dies ohne die auch nur geringste Sympathie für das Regime im Iran. Was Spanien kann, kann Deutschland mal wieder nicht.

»Nach dem Angriff der USA und Israels auf den Iran positioniert sich Spanien als kritische Stimme in der EU. Die […]

Ich mach mir das #Voelkerrecht so wie es mir gefällt.

#my50cent #bureg #iran #Netanjahu #Trump #Wadephul

US-Militäraktion in Venezuela: Ist das Völkerrecht am Ende? Die USA bombardieren Venezuela und entführen den Präsidenten. Während Europa zögert, droht Trump bereits den Nächsten – diesmal in Richtung Grönland.

US-Militäraktion in #Venezuela: Ist das #Voelkerrecht am Ende?
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Und wenn ja, seit wann? Seit dem Überfall auf #Jugoslawien mit #Fischer als vorauseilendem Widergänger von #Trump? Dem Überfall auf den #Irak? Der willkürlichen Abtrennung des #Kosovo?
taz.de/US-Militaera...

Wir leben in Zeiten von #Desinformation, #Delegitimierung staatlicher Institutionen u. #Destabilisierung der #Demokratie.
Gleichzeitig scheinen #Voelkerrecht u. internationale Beziehungen kein Garant für Sicherheit mehr zu sein.
Wer jetzt auf Nationalstaat statt #Europa setzt, legt die Axt die 1/2

Dieses Video zeigt die reale Zerstörung durch die US-Bombenangriffe. #Venezuela #USA #Diktator #voelkerrecht #OilPolitics

Proteste in New York. #Venezuela #USA #TrumpTerrorist #PeacePrize #FIFA #madurocaptured #voelkerrecht

#Trump verstößt gegen das #voelkerrecht. Er greift #Venezuela militärisch an und entführt Staatsoberhaupt #Maduro und dessen Frau. Und was sagt die westliche Welt? Nichts! Die #USA werden nicht einmal von sportlichen Wettbewerben ausgeschlossen, die #FIFA #WM nicht boykottiert.

#Deutschland ist kein #Rechtsstaat mehr!

Wer das #Voelkerrecht mit Füßen tritt, völkerrechtswidriges Verhalten nicht anprangert, hat in meinen Augen das Recht verspielt, diese Bezeichnung zu tragen.

#merz @Bundesregierung #trump #venezuela #maduro

Viel mehr zählte das #voelkerrecht nur & das gilt auch für die #NATO, wenn man selbst es auf seiner Seite hatte.Ein Beispiel dafür ist B-Regierung,die die Unterstützung der #Ukraine️ damit zu recht rechtfertigt aber keine Worte für die Situation in #Venezuela findet. www.nd-aktuell.de/artikel/1196...

Die #USA haben alleine 19 Militärcoups seit 1945 in Latein America durchgeführt oder unterstützt & z.T. die schlimmsten Diktaturen installiert. Die #Kriege mit z.B. Contras wie z.B. in #Nicaragua sind darin noch nicht enthalten.
Das #voelkerrecht zählte dabei nie.

#Venezuela

Es ist ungeheuerlich und macht fassungslos was Trump in Venezuela aufführt und so einfach ein Land mit seinen Bodenschätzen übernehmen möchte. Völkerrecht?? Ich bin gespannt, wer da jetzt protestiert oder eben nicht. #trump #venzuela #voelkerrecht

#Voelkerrecht ist auch nur noch eine Plattitüde 🤔

#trump #venezuela

Der Außenminister des #Iran -#Araghchi - wird sich morgen Rat von #Putin holen, der ja viel Erfahrung hat mit Angriffen, die dem #voelkerrecht widersprechen.