Wer Leistung einfordert, sollte sie selber auch liefern #BuReg

Was in der aktuellen Situation fehlt, die Kompetenz und Durchsetzungskraft eines Robert Habeck.

Dafür haben wir eine vollkommen Interessen gesteuerte Wirtschaftsministerin #Reiche die sich für eine vergangene Industrie einsetzt und die Realität ausblendet.

#BuReg #ölkrise

#Frauen genießen keinen Schutz in #Deutschland!
Wann wird das geändert liebe #BuReg?

Auf den Punkt von #Klartext_mit_Lilly ( @deine-gruene-lilly.bsky.social ) auf Youtuibe -->
"Alle zwei Tage tötet ein Wolf einen Menschen in ..."

youtube.com/shorts/YOLiz...

Liebe @Bundesregierung

vielleicht sollte ich die/den ein oder anderen in der #BuReg wegen Meineid anzeigen.
Hat doch wohl jede(r) die Worte "zum Wohle des Deutschen Volkes" beeidet.
Und wenn man sich nicht daran hält, ist das, meiner bescheidenen Meinung nach, eben ein Meineid.

Kein roter Teppich für al-Scharaa: Einladung nach Berlin sendet fatales Signal Die Bielefelder Rechtsanwältin Rojin Çelik-Dilek kritisiert die Einladung des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa nach Berlin scharf. Sie warnt vor einer politischen Aufwertung eines Akteurs, der für schwerste Menschenrechtsverletzungen steht. ROJIN ÇELIK-DILEK | ANFNews Bild: ANFNews Die Einladung an Ahmed al-Scharaa nach Berlin sorgt in der kurdischen Community in Deutschland für Entsetzen. Sie wirft grundlegende Fragen zur Menschenrechtsbindung der Bundesrepublik und zu ihrer politischen Signalwirkung auf.

Kein roter Teppich für al-Scharaa: Einladung nach Berlin sendet fatales Signal https://wp.me/p36Ae-1gcE Entsteht sofort die Frage, empfängt die BuReg den IS-Emir al-jolani, werden die dann in deutschen Gefängnissen einsitzenden Terroristen begnadigt? #alJolani #BuReg #Daesh

Die konservative Denkfabrik R21 bekommt künftig viel Geld vom Staat, dabei fand die Union NGO-Förderung doch zweifelhaft. Auf Fragen dazu reagiert die Regierung einsilbig. Stattdessen hat Schwarz-Rot im Bundestag beschlossen, die Förderung zu verdoppeln. R21 bekommt künftig 500.000 Euro pro Jahr. Eine "Kleine Anfrage" an die Bundesregierung muss nicht immer klein sein. Nicht selten umfasst dieses parlamentarische Instrument für Oppositionsparteien viele Fragen an die Bundesregierung. Doch 551 Fragen, die die Unionsfraktion im Februar – zwei Tage vor der Bundestagswahl – stellte, waren dann doch eher ungewöhnlich. Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Co. wollten zeitgenau und wahlkampf-kompatibel wissen, wie es um die politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen bestellt ist. Dabei ging es um gemeinnützige Vereine, Stiftungen und Organisationen, die projektbezogen Geld aus öffentlichen Kassen erhielten, darunter die Amadeu Antonio Stiftung, Foodwatch, die Tierschutzorganisation Peta und auch die Omas gegen Rechts. https://hpd.de/artikel/doppelte-foerderung-fuer-r21-23621

Jetzt liegen die Antworten vor. https://dserver.bundestag.de/btd/21/028/2102889.pdf In drei Sätzen zusammengefasst lauten sie: Wissen wir nicht. Dafur sind wir nicht zuständig Und, siehe oben - wissen wir nicht oder sind wir nicht zuständig. In der Antwort aus dem Bundespresseamt (das direkt dem Bundeskanzler Friedrich Merz unterstellt ist) heißt es exakt gleichlautend wie in der damaligen Antwort an die Unionsfraktion (der damals Friedrich Merz vorstand): "Das parlamentarische Fragerecht der Abgeordneten des Deutschen Bundestages dient der politischen Kontrolle der Bundesregierung. Dabei erstreckt sich der parlamentarische Informationsanspruch nur auf Gegenstände, die einerseits einen Bezug zum Verantwortungsbereich der Bundesregierung gegenüber dem Deutschen Bundestag haben. Andererseits müssen diese in der Zuständigkeit der Bundesregierung liegen."

#R21 „Daher müssen die öffentlichen Gelder für NGOs mit einer politischen Agenda gestrichen werden“. #551Fragen

#BuReg zur Förderung vom #Bundeskanzleramt des rechten #FDP #CDU Lobbyverbands (200.000 Euro aus der #Chemieindustrie)
#R21: wissma nicht, interessiert uns nicht - 4Mio € ab 2026

So ein Otter könnte in Personalunion die #BuReg komplett ersetzen. Per losdemokratie.de würde dann echte Politik gemacht. Geloste Bürgerräte, Macht (zirkulierend) für alle, Einwohner für sich selbst, keine Herrschaft der 0,3% "Politiker" über alle von deren Zeug Betroffene.

Unter #Merz #CDU mit #Klingbeil #SPD bekommen wir:

#Klassenkampf
#KulturKampf
#Demokratiezersetzung
Abschaffung #Menschenrechte
Abschaffung #Asyl + #Migration
Rückabwicklung #Energiewende
#fossileEnergien #Lobbyismus
#TotaleÜberwachung
Abbau #Datenschutz

Frauen & Kinder sind der #BuReg auch egal

Das glaub ich nicht.
In 2-3 Jahren ist es zu spät, da regiert dann die AfD so oder so.
München hat mir Hoffnung gegeben. Die Politik unserer aktuellen #BuReg, ist die Politik der AFD in abgeschwächter Form.

Und Deutschland so ?

"Freiheit mit dem hocheffizienten Verbrenner!"
"Der Keller ist wieder Privatsache!"
"Stoppt die Solar-Förderung!"

Alles für die Wirtschafts-Buddies.

Unsere #BuReg ? Einfach beschämend.

Wann macht die #BuReg endlich ihren Job?

Na #BuReg ? Wie stellt ihr uns auf? Falls ihr denkt ihr erntet was ihr sät- gesät hat haben es andere. Die werden es ernten. Begreift es endlich

Ein humanoides Wesen aus dunklem, porösem Vulkangestein steht frontal im Bild. Der Körper ist von glühenden, orangefarbenen Rissen durchzogen, die an flüssige Lava erinnern. Das Gesicht ist unregelmäßig geformt, mit leuchtenden Augen und ernster Mimik. Das Wesen trägt einen schwarzen Anzug mit weißem Hemd und roter Krawatte. Die Kleidung wirkt leicht zerknittert, passt aber formal. Die Hände sind bröckelig und glühen an den Fingern. Der Hintergrund ist dunkel und unscharf, wirkt wie ein Büroflur oder ein Innenraum. Die Lichtstimmung ist warm und dramatisch, betont die glühenden Risse und die bröckelnde Oberfläche.

Darf ich vorstellen?
Das ist Brökelbert, ein Schlackling.
Sprich ein Mitglied unserer #BuReg.

Ich hätte echt gerne eine Regierung die dieser Zeit angemessen wäre. Und wir haben eine für 1970. Blöd. #BuReg #CDU #SPD

#Lebensmittel prognostizierten #Preisanstieg

Vlt. schon vorher die Konzerne in's Auge nehmen - verhindert #Mitnahmeeffekte wie beim Sprit. #BuReg

Vor 31 Jahren warnte der wissenschaftliche Beirat der #BuReg in einem Bericht an Umweltministerin #Merkel vor einer #Klimakatastrophe. @umweltministerium.de

Sollen die Wohnungen dann von den 5% finanziert werden, die die #BuReg vom #Sondervermögen nicht zum Fenster rausschmeißt?

Ich frage für die künftigen Generationen von #Steuerzahlenden.

Wenn ich sage ich bin angewidert von die #BuReg ist es, glaube ich , noch untertrieben. Hellauf entsetzt trifft es eher. Und bei Euch so?

Original post on mastodon.social

"Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer […]

#Palantir wird unter Federführung #CDU | #CSU mit Unterstützung von #FreieWähler, #SPD und #Grünen in 4 Bundesländern eingesetzt.

Gegen die #Demokratie, gegen #Frauenrechte.

#Springer #Döpfner vernetzt #Karp mit #BuReg, #vdL #CDU #EU hat sich mit #Karp getroffen. Inhalt unbekannt 🤬

Wie nennt man jemanden der sich weder an Regeln oder Gesetze, noch an Gerichtsbeschlüsse hält?

#Dobrindt
#bureg

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Wir, d.h. unsere #Bureg, unterstuetzen den voelkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA und Israels gegen den #Iran.
Die leise Kritik von #Merz, das der Krieg nicht zu lange dauern solle, ist wohl nur seiner fossilen und Wirtschaftsagenda geschuldet.
Katastrophe via #Rammstein.

Die UNO wird […]

Das wird Menschleben kosten. Danke #BuReg 😢

Die #BuReg hat sich noch immer schadlos gehalten.

oh great. can our fckn shitty german government just do the same and not play friends with massmurderers and psychopatic dump narcissists?
germany is obliged to NOT support wars per constitution!!
#Merz #BuReg @aussenminister.diplo.de @hneumannmep.bsky.social

Wir haben ja nicht nur in der #BuReg, sondern auch in der #EU und #NATO die besten Kakistrokraten gwählt. Na, nun tut nicht so erstaunt ...

Foto der Sachverständigen Prof. Engin mit Zitat: "Es ist ein wichtiges Signal, dass der Bundestag die Bundesregierung dazu auffordert, im Austausch mit den Ländern auf einen schnelleren Zugang zu Bildung hinzuwirken. In der Praxis warten Familien in vielen Bundesländern bisher deutlich länger als zwei Monate auf einen Schulplatz, da der Schulbesuch meist erst nach der Zuweisung zu einer Kommune beginnt. Nun sind die Länder gefordert, das zentrale Recht auf Bildung für diese Kinder umzusetzen."

Der #Bundestag fordert die #BuReg auf, im Austausch mit den Ländern den Zugang zum #Regelschulsystem für asylsuchende Kinder & Jugendliche spätestens 2 Monate nach Antragstellung sicherzustellen. Der #SVRMigration forderte dies im Positionspapier Bildung👉 www.svr-migration.de/publikation/...

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"Merz trägt mit seiner Billigung völkerrechtswidriger Angriffe und seiner Kritik an völkerrechtskonformer Selbstverteidigung zur Auflösung des internationalen Rechts bei, das die Trump-Administration ohnehin nicht mehr anerkennt."

#bureg #völkerrecht […]

Screenshot n-tv: Angriff auf den Iran: Dax rutscht ab, Ölpreis legt zu, Gaspreis explodiert Der Krieg in der Golfregion schickt den deutschen Aktienmarkt auf Talfahrt. Der Dax büßt in den ersten Handelsminuten 2,3 Prozent ein. Die Öl- und Gaspreise steigen stark.

#GasKathie liefert oder: die völlige Verblödung einer #BuReg in einer Schlagzeile. #NiemalsCxU #NazisRaus

Ich mach mir das #Voelkerrecht so wie es mir gefällt.

#my50cent #bureg #iran #Netanjahu #Trump #Wadephul