Israels Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert hat der aktuellen Regierung seines Landes vorgeworfen, im Gazastreifen Kriegsverbrechen zu begehen und zugleich keine Strategie für eine Beendigung des Kriegs dort zu haben. https://orf.at/stories/3395264/
#_Politik #_Ausland #_Kriegsverbrechen […]
Russland hat nach Ansicht der Vereinten Nationen im Angriffskrieg gegen die Ukraine „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ und „Kriegsverbrechen“ begangen. Drohnenangriffe auf Zivilistinnen und Zivilisten seien „mit dem vorrangigen Ziel“ begangen worden, „Terror“ in der Zivilbevölkerung zu […]
Die libysche Regierung hat die Befugnis des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) für die Untersuchung von Kriegsverbrechen in Libyen anerkannt. https://orf.at/stories/3393776/
#_Politik #_Ausland #_IStGH #_Kriegsverbrechen #_Libyen
Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, warnt vor einem totalen Zusammenbruch der lebenswichtigen Unterstützung im Gazastreifen. Er spricht erneut von möglichen Kriegsverbrechen der israelischen Streitkräfte in dem Küstenstreifen. https://orf.at/stories/3392041/
#_Politik […]
Im Rechtsstreit um die strafrechtliche Verfolgung wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen hat Israel einen Teilerfolg vor dem Internationalen Strafgerichtshof errungen. Die Berufungskammer des Gerichts in Den Haag hob heute eine Entscheidung der Richter in erster Instanz auf und gab einem […]
Die USA ziehen sich aus einer internationalen Ermittlungsgruppe zu möglichen russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine zurück. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump habe diesen Schritt vor einigen Wochen angekündigt, sagte der Präsident der EU-Justizbehörde Eurojust, Michael Schmid, heute […]
Ungarn wird aus den Statuten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) austreten. Das teilte der Stabschef von Ministerpräsident Viktor Orban, Gergely Gulyas, heute laut amtlicher Nachrichtenagentur MTI mit. https://orf.at/stories/3389571/
#_Politik #_Ausland #_Ungarn #_IStGH #_Orban
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Jahrestag der Befreiung Butschas, einer Kleinstadt nahe Kiew, eine Bestrafung Russlands für die Kriegsverbrechen gefordert. https://orf.at/stories/3389319/
#_Politik #_Ausland #_Butscha #_Kriegsverbrechen #_Kiew
Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, wirft Israel mit der beschleunigten Besiedlung der besetzten palästinensischen Gebiete Kriegsverbrechen vor. Sein Büro dokumentiert in einem neuen Bericht zahlreiche Verstöße Israels gegen internationales Recht. „Der Transfer von Teilen der […]
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht Russland Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Konkret würden russische Behörden ukrainische Kriegsgefangene in Isolationshaft festhalten, sie systematisch […]
![news.ORF.at [ORFodon]](https://cdn.bsky.app/img/avatar/plain/did:plc:jvjxwjhtiz6ziz2sanzq5zuw/bafkreifuwsmbnxoo73qcguyvlvnxvxwggpvfbamy6o7bdnu2wyom65di54)