📬 Lehrbuch-Piraterie in Dänemark: Studenten riskieren Klagen und Geldstrafen
#EBooks #Rechtssachen #Chatbots #Dänemark #Filesharing #Geldstrafen #KI #LehrbuchPiraterie #RettighedsAlliancen #Studierende #Urheberrecht
www.t-online.de/nachrichten/...
Österreich: #Kopftuchverbot für Schulen beschlossen
Es soll ab dem Schuljahr 2026/2027 gelten und mit #Geldstrafen durchgesetzt werden.
Laut Gesetz gilt das Verbot für Kopfbedeckungen, die "das Haupt nach islamischen Traditionen" verhüllen.
Fetisch-Verbot in England - Hohe Geldstrafen für Firmen und Privatpersonen geplant #FetischVerbot #SexuelleGesetze #BritischeRegierung #Geldstrafen #Parlament
#Geldstrafen sind in den Sphären der straffälligen Überreichen keine adäquate Maßnahme mehr. Die einzige Währung, die für alle Menschen gleich ist, ist Lebenszeit, die entzogen oder eingeschränkt wird.
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In dem Artikel geht es um das 2023 beschlossene „Gesetz zur Reform des Sanktionenrechts“. Damit wird in § 40 Abs. 2 StGB durch einen neu hinzugefügten Satz (hervorgehoben) offiziell das #Existenzminimum in die Regelung zur Verhängung von #Geldstrafen eingeschrieben: 2/
#X - am 31. August von Brasilien suspendiert - hat berichtet, dass Moraes' Anordnungen letzten Monat nachgegangen ist, darunter die Zahlung von #Geldstrafen, die Ernennung eines neuen Vertreters im Land und die Sperrung von Konten, die beschuldigt werden,…
Am Freitag schickte der #DFB drei weitere Kostennoten nach Münster. Natürlich ging es wieder um #Pyro... betroffen waren Spiele aus dem Herbst 2024... preussenjournal.de/dfb-strafen-... #geldstrafen #dfb
Gefängnisse Berlin/Brandenburg: Überblick über Haftstrafen, häufige Delikte, Drogenkriminalität & Nationalitäten der Inhaftierten. Dominieren Geldstrafen? neelixberlin.de/berlin-brand...
#berlin #brandenburg #gefängnis #haftstrafen #geldstrafen #delikte #drogenkriminalität #nationalitäten
Im #Prozess um die #Farbattacke auf ein #Flugzeug auf #Sylt ist heute das #Urteil gefallen: Zwei Mitglieder der #LetzteGeneration sind zu #Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt worden. 🤔🤬 Zwei andere erhielten #Geldstrafen. www.ndr.de/nachrichten/...
Hoffentlich… schon schlimm genug, dass #Faschisten STETS mit #Geldstrafen davonkommen, die sie nicht groß tangieren… dafür haben sie meist extra eine “ #Portokasse”…
Jedenfalls haben Geldstrafen bei diesen Herrschaften bislang NICHT DAS GERINGSTE bewirkt…☝️
Sie ärgern sich nur kurz über die Verluste…
Schwarze Kleidung kann kriminell sein
Der #Rondenbarg-Prozess gegen G20-Gegner*innen endet mit #Geldstrafen. Dabei wird den Verurteilten vor allen ihr #Outfit am Demo-Tag zum Verhängnis
Aus Hamburg Katharina #Schipkowski
https://www.taz.de/!6031226
„Bei den elf bisherigen Verurteilungen wurden #Geldstrafen zwischen 1.000 und 4.500 Euro verhängt.“
🤦🏻♀️ 4 Jahre später! Elf Verurteilungen zu Geldstrafen. 🙇🏻♀️
BMJ #Buschmann hat d. Überarbeitung des § 265a StGB - aus der Nazi-Zeit (1935) - in Aussicht gestellt. Pro Jahr müssen 7.000 Menschen ins #Gefängnis, weil sie weder das ÖPNV-Ticket noch #Geldstrafen bezahlen können!
#armutsbetroffen
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weact.campact.de/petitions/ke...
"Beamte der #EU Europäischen Union ermitteln gegen #Meta, weil sie befürchten, dass das #Unternehmen nicht genug getan hat, um die bevorstehenden #EU-Wahlen zu schützen oder ausländische #Desinformation auf seinen #Plattformen zu bekämpfen, so dass hohe #Geldstrafen oder andere #Sanktionen drohen."
