Bildbeschreibung: Ein Soldat.
Kritik an Wehrdienstregel als Schritt zur Wehrpflicht #Wehrdienst #Wehrpflicht #Bundeswehr #Verteidigung #Sicherheitspolitik #Politik2025 #Deutschland #Militär #Gesetzgebung #Debatte #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2att3r5c
Bildbeschreibung: Eine Frau an einem Laptop.
KI-Gesetz sorgt für Diskussion über Aufsicht #KI #Künstliche #Intelligenz #Gesetzgebung #Aufsicht #Digital #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/24j9ygoa
Radikale Gesetze in Idaho - Haftstrafen für Toilettennutzung, Geldstrafen für Lehrer #Idaho #TransRechte #Gesetzgebung #Gleichheit #Menschenrechte
Große Unterstützung für Victoria und Joseph - tirol.ORF.at
https://tirol.orf.at/stories/3348316/
Wenn ein #Gesetz ermöglich, dass anständige junge Menschen, die sich nichts haben zu schulden kommen lassen, nach 8 Jahren in ihr Herkunftsland, zu dem sie keinen Bezug mehr haben, abgeschoben […]
Bildbeschreibung: Jemand der mit einem Blindenstock auf einem Weg geht.
Sozialverband fordert Nachbesserung beim Behindertengleichstellungsgesetz #Sozialverband #Behindertengleichstellung #Inklusion #Teilhabe #Gesetzgebung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23ffdcz7
Bildbeschreibung: Eine Frau mit einem Handy in der Hand.
Bundesregierung will Straflücken bei digitaler Gewalt schließen #Bundesregierung #Digitale #Gewalt #Cybercrime #Gesetzgebung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/28ulnlft
Dritte Schlappe für Trump - Neue Richtlinien für Frauensport vorerst abgewendet #Trump #Frauensport #Politik #Niederlage #Gesetzgebung
🛡️ Die Bundesregierung plant Strafen für Deep-Fake-Pornos. Ein wichtiger Schritt zum Schutz vor digitaler Gewalt! Was haltet ihr von dieser Entscheidung? #DigitalerSchutz #Gesetzgebung
Germany's online sellers just got a watchdog with teeth: BVOH can now sue platforms #ECommerce #B2B #Plattformrecht #Gesetzgebung #Onlineshop
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Titelgrafik „Unterrichtsbeispiel der Woche: Wie entsteht ein Bundesgesetz?“ vor einem gelb getönten Foto eines klassischen Parlamentsgebäudes mit Säulen; rechts steht eine Statue mit Helm und Speer (Pallas Athena).
Unterrichtsbeispiel der Woche: Wie entsteht ein Bundesgesetz?
Die SchülerInnen beschäftigen sich mit den notwendigen Schritten bis zur Verabschiedung eines Bundesgesetzes.
Dauer: 2 Unterrichtseinheiten
Schulstufe: 6.-9. Schulstufe
Methoden: Gruppenarbeit […]
[Original post on fedi.at]
Bildbeschreibung: Mehrere Autos auf einer Straße.
Bundesrat erleichtert Einziehung von Tatfahrzeugen #Bundesrat #Tatfahrzeuge #Gesetzgebung #Kriminalität #Sicherheit #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/28zk6evz
Bildbeschreibung: Ein Vater mit zwei Kindern.
Bundestag erleichtert leiblichen Vätern Anfechtung der Vaterschaft #Bundestag #Vaterschaft #Familienrecht #Gesetzgebung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/22yxy8ta
🗞️ #Zeitgeschehen
Gesetze brauchen Zeit: Idee, Entwurf, 3 Lesungen, Ausschüsse, Abstimmung, Bundesrat, Unterschrift des Bundespräsidenten. Jeder Schritt checkt Macht und Inhalt. Langsam, aber fair! #Gesetzgebung #Politik #Schule
Verbände wie ACE und DUH unterstützen digitale Kontrollsysteme, sofern Datensparsamkeit gewahrt bleibt. Scan-Fahrzeuge könnten bis zu 1.500 Fahrzeuge pro Stunde erfassen – gegenüber 50–80 bei Kontrollen zu Fuß. Ziel: höhere Effizienz und mehr Verkehrssicherheit.
Einigkeit besteht beim […]
Bildbeschreibung: SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf.
SPD-Generalsekretär fordert zügige Umsetzung gesetzlicher Altersgrenze #SPD #Generalsekretär #Altersgrenze #Gesetzgebung #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/298jg5ce
… mir fehlt das in der #Gesetzgebung auch sehr, dass die #Immunität eines Politikers auch dann noch über dem Gesetz steht, wenn er in der #Vereidigung gelogen hat… es ist ja kein “Kinkerlitzchen”, sondern SCHADET de facto(!)…
🗞️ #Zeitgeschehen
Gesetze brauchen Zeit: Idee, Entwurf, 3 Lesungen, Ausschüsse, Abstimmung, Bundesrat, Unterschrift des Bundespräsidenten. Jeder Schritt checkt Macht und Inhalt. Langsam, aber fair! #Gesetzgebung #Politik #Schule
🗞️ #Zeitgeschehen
Gesetze brauchen Zeit: Idee, Entwurf, 3 Lesungen, Ausschüsse, Abstimmung, Bundesrat, Unterschrift des Bundespräsidenten. Jeder Schritt checkt Macht und Inhalt. Langsam, aber fair! #Gesetzgebung #Politik #Schule
Bildbeschreibung: Der Bundesrat von außen fotografiert bei Nacht.
Bundesrat will Verfahren bei Ordnungswidrigkeiten effektiver gestalten #Bundesrat #Ordnungswidrigkeiten #Recht #Gesetzgebung #Deutschland #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2368yuc7
🗞️ #Zeitgeschehen
Gesetze brauchen Zeit: Idee, Entwurf, 3 Lesungen, Ausschüsse, Abstimmung, Bundesrat, Unterschrift des Bundespräsidenten. Jeder Schritt checkt Macht und Inhalt. Langsam, aber fair! #Gesetzgebung #Politik #Schule
Bildbeschreibung: Ein Blick in den Bundesrat in Berlin.
Bundesrat fordert härteres Vorgehen gegen Finanzkriminalität #Bundesrat #Finanzkriminalität #Geldwäsche #Sicherheit #Gesetzgebung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2xs93lfn
Bildbeschreibung: Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Carmen Wegge.
SPD lehnt Verbot der Vollverschleierung ab #SPD #Vollverschleierung #Politik #Gesetzgebung #Religionsfreiheit #Deutschland #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23ekwzvd
Bildbeschreibung: Zwei Polizisten und dahinter ist ein Zaun.
Experten fordern Nachbesserungen beim Bundespolizeigesetz #Bundespolizeigesetz #Polizei #Sicherheit #Experten #Recht #Gesetzgebung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23gtfook
Werden thailändische Chefs bald ins Gefängnis müssen? ⚠️ 30-Tage-Frist für Meldungen wird oft ignoriert – das kann richtig teuer werden!
#Thailand #ThailandNews #ThailandNachrichten #Arbeitgeber #Fristen #Gesetzgebung
Bildbeschreibung: Zwei Frauen die in einem Büro arbeiten.
Bundesregierung legt Entwurf für Bürokratieabbau vor #Bundesregierung #Bürokratieabbau #Politik #Verwaltung #Gesetzgebung #Wirtschaft #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/27u5tasm
Bildbeschreibung: Mehrere Polizisten von hinten Fotografiert.
Bundespolizeigesetz: Neue Befugnisse und Kontrollen in Diskussion #Bundespolizeigesetz #Polizei #Sicherheit #Kontrollen #Befugnisse #Gesetzgebung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/22hz7ku5
🗞️ #Zeitgeschehen
Gesetze fallen nicht vom Himmel: Erst schreibt ein Ministerium einen Entwurf, dann beraten und stimmen Bundestag & Bundesrat. Am Ende setzt der Bundespräsident seine Unterschrift darunter. Fertig – das neue Gesetz! #Gesetzgebung #Politik #Lernen
Supreme Court USA - Richter verhandeln heute Frage über trans* Sportlerinnen #SupremeCourt #TransSportlerinnen #FrauenSport #TransRechte #Gesetzgebung
Bildbeschreibung: Eine Mutter mit zwei Kindern die an einem Laptop arbeitet.
Bundesregierung prüft Reformen im Familienrecht #Bundesregierung #Familienrecht #Reform #Gesetzgebung #Politik #Deutschland #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/26nogcoq
