#RECHT ► Social-Media-Verbot für Kinder vor rechtlichen Hürden - Die Forderung nach Altersbeschränkungen für soziale Netzwerke wird lauter. Ein Gutachten prüft, ob sich das national durchsetzen ließe: www.heise.de/news/Social-...
Missing Link: Was sechs Jahre nach dem ersten Lockdown vom Heimbüro blieb
Sechs Jahre nach dem Lockdown bleibt das deutsche Verhältnis zum Arbeitsort verändert. Doch Diskussionen um Rückkehr ins Büro gehen oft an der Realität vorbei […]
Die Tschechische Republik und Costa Rica unterstützen die Initiative für die Autonomie der Sahara unter marokkanischer Souveränität #Politik #Recht #Gesellschaft
Christian Ulmen weist über seinen Anwalt Deepfake-Vorwürfe zurück – und kündigt erneut rechtliche Schritte gegen die Berichterstattung des Spiegels an. #Recht
Ulmen wehrt sich gegen Deepfake-Vorwürfe
Christian Ulmen weist über seinen Anwalt Deepfake-Vorwürfe zurück – und kündigt erneut rechtliche Schritte gegen die Berichterstattung des Spiegels an […]
Säkulare Rechte auf dem Vormarsch https://wp.me/p36Ae-1gcm Am vergangenen Wochenende fand das 9. Beiratstreffen des Instituts für Weltanschauungsrecht (ifw) am Sitz der Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) statt. #GBS #ifw #Säkulares #Recht juristisch
#Servicepost #News #Recht #Rights 🇩🇪
➡️ Freispruch für @elhotzo ist rechtskräftig
➡️ Trump-Tweet ist zulässige Satire
www.lto.de/recht/hinter...
Absolut lorioteske Perle der deutschen Umsatzsteuer-Rechtsprechung:
Getrocknete und zerteilte Straußenmägen unterliegen unabhängig von ihrer Genießbarkeit nicht dem ermäßigten Umsatzsteuersatz, weil Strauße nicht als Hausgeflügel gelten.
Die Aufklärung der Frage, ob Pferde-, Straußenknie- […]
KI-Update Deep-Dive: Wenn der KI-Vorwurf das Studium beendet
Die Nutzung von KI im Studium ist alltäglich, doch Studierende stehen vor einem Flickenteppich an Regelungen und riskieren im schlimmsten Fall ihren Abschluss […]
Der neue #Mietspiegel für #Alsdorf ist da.
www.hausundgrund-alsdorf.de/aktuelles/ei...
#Eigentum #Recht #HausundGrund
Strafverteidigung für Mandanten in Mainz und bundesweit #Politik #Recht #Gesellschaft
Was verdient dein Kollege? Ab Juni 2026 MUSST du es erfahren. EU-Gehaltstransparenz wird Pflicht. #gehalt #eu #recht
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Das Erbe der NS-Zeit: Das Finanzamt Charlottenburg #Politik #Recht #Gesellschaft
Urteil nach Chemsex-Party - Drogen-Geständnis von Crispin Blunt vor Gericht #Chemsex #Drogen #CrispinBlunt #ToryMinister #Recht
Tacho-Tricks und versteckte Unfallschäden #Politik #Recht #Gesellschaft
US Supreme Court: Provider haftet nicht für Filesharing
Internet-Zugangsprovider haften nicht für illegales Filesharing ihrer Kunden, sagt der US Supreme Court. Das rettet die gesamte Branche […]
"Diakonie-Aktie Solingen" startet als erste Sozialaktie einer Diakonie in Deutschland #Politik #Recht #Gesellschaft
TOP5 wegen Zeitablauf vertagt.
TOP6 Verschiedenes und dann Schluss für heute mit #Recht #AGH #Berlin. Morgen 10 Uhr geht es weiter mit dem #Plenum youtube.com/live/VYg3mDH... /TS
TOP4 Antrag der #Grünen
Drucksache 19/2723 "Strafrechtliche Hauptverhandlungen dokumentieren – Rechtsstaat stärken" www.parlament-berlin.de/ados/19/Rech...
#Recht #AGH #Berlin /TS
b) Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/2957 "Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof" www.parlament-berlin.de/ados/19/Rech... 2/2
#VerfGH #Recht #AGH #Berlin /TS
TOP3
a) Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/2956 "Neunzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin" www.parlament-berlin.de/ados/19/Rech... 1/2 #VerfGH #Recht #AGH #Berlin
Spotlight aus der Anhörung: www.twitch.tv/schluebu/cli...
#Justizvollzug #Resozialisierung #Recht #AGH #Berlin /TS
TOP2 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/2958 "Zweites Gesetz zur Änderung von Berliner Justizvollzugsgesetzen" www.parlament-berlin.de/ados/19/Rech...
Hierzu: Anhörung #Justizvollzug #Recht #AGH #Berlin /TS
und konkreten Tatverdächtigen oder Verurteilten zugeordnet worden?" 2/2 #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
Die #CDU fragt: "Aus welchen Gründen ist die zuständige Senatsverwaltung in zwei Fällen von der vorläufigen Empfehlung der Generalstaatsanwältin zur Einstellung von Staatsanwälten abgewichen?" #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
wie viele der in Berlin insgesamt tätigen Staatsanwältin*innen und Richter*innen haben Migrationshintergrund (jeweils in Prozent und in konkreten Zahlen)?" 2/2 #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
und im Umfang von ca. 40 Prozent Bewerber:innen mit Migrationshintergrund eingeladen?" 2/2 #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
Los geht´s.
TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Recht #AGH #Berlin /TS
Barmherziges Recht für eine barmherzige Kirche?
#Buchtipp: Christoph Koller, »Barmherziges #Recht für eine barmherzige #Kirche?« (Forschungen zur Kirchenrechtswissenschaft, Bd. 44) www.echter.de/Barmherziges... #Rechtskultur #Kirchenrecht #Konfessionskunde #Theologie #Kirchenreform
#Recht egal? Das Verhältnis von #Papst Franziskus zum #Kirchenrecht ist stets ambivalent gewesen, nicht zuletzt wegen seines Ideals der #Barmherzigkeit. Seinem Nachfolger Leo XIV. komme es nun zu, einige kirchenrechtliche Fragen zu beantworten, meint Christoph Koller in der @hk-aktuell.bsky.social: