Danke & auf Wiedersehen! Nun heißt es Abschied nehmen.

Ihr Lieben.

Am 2. April 2024 wurde die #Dissidenten-Fraktion offiziell aufgelöst und befindet sich seither in Liquidation. Eins wollen wir euch über diesen Kanal aber noch mitteilen:

Vielen Dank für die vergangenen 3 Jahre!

#Dresden #StaDDrat #staDDpol

dissidenten-fraktion.de/2024/04/30/d...

Die #Stadtverwaltung #Dresden muss hier eine treibende Kraft werden, die verschiedenen Aufgabenbereiche zentral bündeln und schnell mit den #Landkreisen und #Kommunen im #Umland eine wirksame #Allianz für das #gemeinsame #Wachstum gründen. (3/4)

#saxpol #staddpol

Dass der Presse unsere Reden im #StaDDrat so markant im Gedächtnis bleiben, freut uns natürlich, auch wenn sich dieser Umstand in der Berichterstattung sonst weniger widerspiegelt.

#Dresden #staDDpol

Markus Joos, Regina Rullmann und Johannes Lichdi vor der Pforte Theaterstraße 13. Regina hat einen Ordner in der Hand. Darauf unser Logo sowie geschrieben: Wahlvorschläge Kommunalwahl 2024

Die @dissidentinnen vor dem Wahlamt Theaterstraße mit unseren Wahlvorschlägen.
www.dissidentinnen-dresden.de/wahllisten-2...
#dresden #staddrat #staddpol #kommunalwahl #sr2024 #dd0906

Der #Klimabeirat ist in Gefahr!

Eigentlich bereits vom #StaDDrat beschlossen, gibt es jetzt wieder einen Rückzieher von #CDU & #Linke.

Unser Referent Manuel mit den Gründen: "Denen steckt zu viel #Klima im Klimabeirat." 🤦‍♂️

#Dresden #staDDpol #Klimaschutz

youtu.be/g3m8O8O3lqc

"Einer Erinnerungspolitischen Debatte solle nicht vorgegriffen werden, heißt es im Antrag. Sie führen sie aber bereits", bemerkt @ritakunert.bsky.social und enttarnt damit die eigentliche Intention von #CDU und #AfD.

#StaDDrat #StaDDpol #Dresden #dd1302

youtu.be/8HnE_O4H8dA

Klare Worte gegen den zelebrierten #Opfermythos fand Anne Herpertz (Bündnis #Dresden Wi(e)dersetzen):

"Dass Sie, werte #CDU, für Ihre Banneraktion Applaus von den Rechtsradikalen bekommen, sollte Ihnen zu denken geben!"

#StaDDrat #StaDDpol #Dresden #DD1302

youtu.be/IybzQO5AGA4

Die Februar-Ausgabe der DISSIDENZ beschäftigt sich mit der Grundsteuer C, Geldern für die Stadtbezirke, IT-Administration unter Palmen und mehr. Die Februar-Ausgabe der DISSIDENZ beschäftigt sich mit der Grundsteuer C, Geldern für die Stadtbezirke, IT-Administration unter Palmen und mehr.

Die Februar-Ausgabe der #DISSIDENZ ist mit geringfügiger Verspätung nun online verfügbar bzw. schon auf dem Weg in eure Briefkästen.

Diesmal: Spekulationsbremse #Grundsteuer, Gelder für die SBRs, #Transparenzsatzung für #Dresden und noch mehr #StaDDpol

dissidenten-fraktion.de/2024/02/29/d...

Selbst gemaltes Schild mit grüner Schrift "Demokratie"

Hier schon einmal eines der selbstgemalten Schilder einer Freundin, welches nachher 15 Uhr auf der Demo in #Dresden auf dem #Neumarkt zu sehen sein wird.
#WirSindMehr
#noAfD
#WirSindDieBrandmauer
#DD2502
#StaDDpol

„Das MUSS Konsens unter Demokratinnen und Demokraten sein.“ - Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat „Egal wie zerstritten der Stadtrat in vielen anderen Fragen ist: An die Verbrechen des Nazi-Regimes zu erinnern und zu verhindern, dass sie sich jemals wiederholen – Das MUSS Konsens unter Demokratinn...

„Es gibt politische Kräfte, welche die Beweise der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft vernichten wollen. Dem müssen wir uns als Demokratinnen und Demokraten entgegenstellen“, begründet @jlichdi.bsky.social unseren Antrag.

#Dresden #StaDDrat #StaDDpol

dissidenten-fraktion.de/2024/02/23/d...

Ein Alleingang von #Dresden in Sachen #Bezahlkarte wäre jedoch nicht nur kompliziert, sondern auch teuer.

Immerhin ist das keine Stempelkarte beim Bäcker, sondern ein digitales Bezahlsystem mit zig Konten, welche erst eingerichtet und dann permanent verwaltet werden müssten.

#staDDpol #StaDDrat

Wann kommt die Bezahlkarte für Asylbewerber in Dresden? Kein Bargeld mehr für Asylbewerber. Darüber waren sich Bund und Länder einig. Doch jetzt gibt es Streit in der Berliner Ampel. Die Forderungen nach einer Dresdner Lösung werden lauter.

#FreieWähler & #AfD fordern "#Bezahlkarte statt Bargeld".

Annick Ghaldouni, unsere Vertreterin im Integrations- & Ausländerbeirat sagt dazu: "Das ist schlichtweg Gängelung von Geflüchteten, ausschließlich aufgrund von Vorurteilen!"

#staDDpol #StaDDrat #Dresden

www.dnn.de/lokales/dres...

Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 33 - Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat Mittel für die SBRs. eine Transparenzsatzung, Mieter*innen-Beiräte und mehr.Max, Martin, Michael und Johannes sprechen über Erfolge und Nazis in der letzten Stadtratssitzung.

Der #StaDDrat hat Ferien und im politischen #Dresden tut sich nicht viel.

Falls ihr aber Sehnsucht nach Anträgen, Anfragen und der kommunalpolitischen Keilerei habt, dann empfehlen wir unseren Pod- & Videocast #Nachschlag.

dissidenten-fraktion.de/2024/01/26/n...

#staDDpol

„Wohnungen sind zum Wohnen da!“ Die SPD-Fraktion Dresden begrüßt den Beschluss im Sächsischen Landtag, der einen wichtigen Schutzschirm für angespannte Wohnungsmärkte bildet.

Die SPD-Stadtratsfraktion #Dresden hat bereits einen entsprechenden Antrag eingebracht, der eine schnelle Umsetzung für unsere Stadt vorsieht.

Ende Februar soll der Stadtrat darüber entscheiden: spd-fraktion-dresden.de/2024/02/02/w... (2/2)

#Zweckentfremdung #SozialePolitikFürDresden #staddpol

Airbnb & Co: Leipzig und Dresden wollen das Geschäft mit den Ferienwohnungen stoppen Mietwohnungen sind in Leipzig und Dresden knapp. Beide Städte wollen deshalb das Geschäft mit Ferienwohnungen deutlich einschränken. Das ist geplant.

Bei @saechsische.de erläutere ich die Hintergründe zum beschlossenen #Zweckentfremdungsverbot: www.saechsische.de/mieten-wohne...

Ein wichtiger Schritt, denn für mich und die @spdsaxlt.de ist klar: Wohnungen sind zum Wohnen da! www.spd-fraktion-sachsen.de/zweckentfrem... (1/2)

#staddpol #SPD

Wir werden nie die Hoffnung verlieren. Nach den beeindruckenden Demonstrationen der vergangenen Wochen auch in #Dresden, heißt es am Wochenende wieder: Raus auf die Straße! Wir zeigen Gesicht gegen Spaltung und für unsere
#Demokratie!

#dd0203 #dd0302 #WirSindDieBrandmauer #staddpol #DDddmm (1/5)

Liebe Stadtbezirksbeiräte,

Michael wendet sichin diesem Video heute mal direkt an euch mit positiven Nachrichten zu euren Budget.

#StaDDrat #SBR #Dresden #staDDpol

youtu.be/GPPQADxIGbQ

Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 33 - Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat Mittel für die SBRs. eine Transparenzsatzung, Mieter*innen-Beiräte und mehr.Max, Martin, Michael und Johannes sprechen über Erfolge und Nazis in der letzten Stadtratssitzung.

Im letzten #StaDDrat wurde ein #Dissidenten-Antrag nach dem nächsten beschlossen: Mieter:innen-Beiräte, Transparenzsatzung & SBR-Budgets!

Hier unser #Nachschlag mit @mswdresden.bsky.social, @jlichdi.bsky.social, Max & Michael.

#staDDpol #Dresden

dissidenten-fraktion.de/2024/01/26/n...

Ratenzahlung statt Knast: Gibt es bald neue Regeln für Schwarzfahrer in Dresden? Wer als Schwarzfahrer nicht zahlen kann oder Wiederholungstäter ist, musste bisher mit einer Gefängnisstraße rechnen. Zumindest in Dresden soll sich das nun ändern - fordern Politiker. Die Verkehr...

2022 landeten 970 Personen aus #Dresden wegen #Schwarzfahren im Gefängnis.
"Unverhältnismäßig", so @mswdresden.bsky.social, "Wenn die #DVB auf die Anzeige verzichten, entfallen faktisch die strafrechtlichen Konsequenzen."

Genau das haben wir beantragt. #staDDpol

www.saechsische.de/dresden/loka...

Liebes Publikum des kommunalpolitischen Klamauks, es folgt für Sie:

> die obligatorische (Anti-)Asyl-Debatte des Abends <
Ein nicht genutztes Schulgebäude soll als Unterkunft für Geflüchtete genutzt werden.

Wir wünschen viel Vergnügen.

#StaDDrat #staDDpol #Dresden #Asyl

Ziegelwand mit Dissidenten-Graffito und einem Plakat, auf dem steht: Heute und Morgen im Stadtrat: Ausreichend Geld für die Stadtbezirksbeiräte: Politische Stadtteilarbeit für 2024 sichern! Mieter:innen-Beiräte: Im eigenen Viertel mitbestimmen! Transparenzsatzung für Dresden: Für eine Verwaltung, die nix zu verstecken hat! Dresdner Facebook-Page: Abschalten für den Datenschutz! ...und mehr!

16 Uhr beginnt der #StaDDrat und auf der Tagesordnung der Doppelsitzung haben wir #Dissidenten gleich mehrere Anträge auf der Liste, u.a.:
- SBR-Budgets freigeben
- Mieter:innen mitbestimmen lassen
- Transparenzsatzung für #Dresden
- Facebook abschalten

#staDDpol

ein Thread.

Wie gut supportet die Dresdner IT unsere Schulen? Wie betreut die Stadt Dresden ihr Schulen in Bezug auf IT? Was kostet die Software? Wer wartet die Hardware? Welches Mitspracherecht haben die Schulen? ...

Mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister will @mswdresden.bsky.social (#Piraten) wissen, wie gut der IT-Support der Schulen in #Dresden läuft.

#StaDDrat #staDDpol

dissidenten-fraktion.de/2024/01/15/w...

"Im Stile eines Fürsten": Deutliche Kritik an Dresdens OB Dirk Hilbert Trotz harten Sparkurses fehlen im Dresdner Haushalt noch immer 46 Millionen Euro. OB Dirk Hilbert will die einsparen, ohne den Stadtrat zu beteiligen. Daran gibt es Kritik.

"Wir verkennen nicht, dass der aktuelle Haushaushalt mit Risiken behaftet ist", so Michael Schmelich. "Das berechtigt den OB jedoch nicht, im Stile eines Fürsten in die demokratischen Rechte des #StaDDrat einzugreifen."

#Dresden #staDDpol

www.saechsische.de/dresden/poli...

Eine Person hält schützend ihre Hände um ein Spielzeughaus und davor gestapelte Münzen. Über dem Haus steht "Dissidenten-Antrag zur Grundsteuer", darunter steht "Spekulation unterbinden, Eigentümer:innen und Mieter:innen entlasten"

Schaubild mit dem Titel "Die 3 Arten der Grundsteuer". Das erste Bild zeigt Felder. Darunter steht Grundsteuer A, Agrar- und Forstgrundstücke Das zweite Bild zeigt ein Wohnhaus. Darunter steht Grundsteuer B, Bebaute Grundstücke mit Gewerbe- und Wohneinheiten Das dritte Bild zeigt eine brüchige Asphaltdecke, aus der eine einzelne Blume wächst. Darunter steht Grundsteuer C, neu ab 2025, bebaubare, noch unbebaute Grundstücke Unter Grundsteuer B und C weisen Pfeile auf den Schriftzug Dissidenten-Antrag

Neben einem Bild eines Wohnhauses steht der Titel "Grundsteuer B: Eigentümer:innen und Mieter:innen entlasten" Darunter steht die Erklärung: "Wir fordern, den Hebesatz für die Grundsteuer B von 635% auf 600% zu senken. Eigentümer:innen zahlen so effektiv weniger Grundsteuer pro Jahr. Diese Kostenersparnis sollte dann auch den Mieter:innen zugute kommen. Die erwarteten Einnahmeminderungen liegen bei etwa 4 Mio Euro pro Jahr."

Neben einem Bild eines Wohnhauses steht der Titel "Grundsteuer C: Grundstücks-Spekulationen begrenzen" Darunter steht die Erklärung: "Wir fordern, den Hebesatz für die Grundsteuer C auf 1000% festzulegen. Dieser soll verhindern, dass Eigentümer:innen von baureifen Grundstücken diese brachliegen lassen und auf Wertsteigerungen spekulieren. Die erwarteten Einnahmesteigerungen liegen bei etwa 4 Mio Euro pro Jahr."

Zusammengefasst:
1. Wir wollen den Hebesatz der Grundsteuer B (Wohnen + Gewerbe) senken. Dadurch sparen Hausbesitzer:innen und Mieter:innen Geld.
2. Wir wollen den Satz für Grundsteuer C (unbebaut) so hoch wie möglich ansetzen. Damit wird Spekulation unlunkrativ.

#Dresden #Grundsteuer #staDDpol

Danke #Dresden! Es hat mich unglaublich gefreut und total bewegt, dass heute in unserer Stadt mehrere 10.000 stabile Menschen für unsere #Demokratie, #Toleranz und #Respekt demonstriert haben. (1/3)

#staDDPol

Hand in Hand für unsere #Demokratie! 🤝❤️

Setze mit uns ein Zeichen für #Toleranz und #Respekt und komme mit uns zur Demo am #Schlossplatz in #Dresden.

Gemeinsam zeigen wir #klare Kante gegen #rechte Hetze! ✊

#starkgegenrechts #zusammengegenrechts #correctiv #dd2101 #dd0121 #staddpol #DDddmm

Verwaltung ändert ohne zu informieren ein Mahnmal.
Ein Aufschrei, zugegeben berechtigt.

Verwaltung kürzt Budgets der Stadtteile, Kinder-, Jugend-, Behinderten-, Integrations-, Gleichstellungs-, Kultur- & Verkehrsprojekte.
Juckt niemanden.

#Dresden #StaDDrat #StaDDpol #Journalismus

ehemaliges Wahlplakat der FDP Sachsen, ein lachendes Auto, unter dem "Ihr Auto würde uns wählen!" steht. In einer Montage wurden dem Auto tränen hinzugefügt und der Text zu "Ihr Auto muss jetzt ganz stark sein." abgeändert

ehemaliges Wahlplakat der FDP Sachsen, ein lachendes Auto, unter dem "Ihr Auto würde uns wählen!" steht. In einer Montage wurde FDP durch BHZ ersetzt und der Schriftzug um "BHZ - Bündnis Holger Zastrow"

Holger #Zastrow verlässt die #FDP.
Kein bissiger Spruch. Wir stehen noch unter Schock.

#StaDDrat #staDDpol #Dresden #Sachsen

Welche Bedenken @jlichdi.bsky.social angesichts der Pläne einer Müllverbrennungsanlage im Norden #Dresden's hat, erklärt er kurz zusammengefasst in diesem Video:

www.youtube.com/watch?v=PUSu...

#staDDpol #StaDDrat

Müllverbrennungsanlage - 31 Fragen an OB Hilbert „Inwiefern die Verbrennung von Müll dabei helfen soll, dass das Unternehmen klimaneutral werden soll, ist nicht ersichtlich“, so Lichdi. „Die SachsenEnergie bleibt uns allen wichtige Details sc...

Beim Erreichen von #Klimaneutralität setzt die #SachsenEnergie auf eine #Müllverbrennungsanlage in Hellerberge.
@jlichdi.bsky.social ist skeptisch: Wie #klimaneutral soll das sein? Wie viel Müll rollt durch #Dresden? Welche Gifte können austreten?

#staDDpol

dissidenten-fraktion.de/2024/01/11/m...