Parallel versuchten sie, beim #Umweltamt Einfluss zu nehmen: sie behaupteten dort, durchgeführte Messungen wären falsch u man hätte ohnehin nie Lärm vom Vereinsgelände wahrgenommen.
Noch nicht belegbar ist ihr mutm Anteil an einem anonymen Brief aus d Vereinsumfeld u eine #Strafanzeige gegen uns.
Wir haben heute bei der StA #Bremen eine #Strafanzeige gegen Unbekannt wegen #Geheimnisverrat/s erstattet. Die Ermittlungsbehörden sollen prüfen, ob der #Verfassungsschutz sensible Informationen an die Presse durchgestochen hat.
#VSabschaffen
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
Ich unterstütze den Gedanken der persönlichen Haftung. Die muss aber nachweislich, dingfest, verfahrenskonform sein für die #Justiz. Die Taten und der #Vorsatz sind präsent. Nun müssen noch Willige und Gescheite ran, um #Strafanzeige zu stellen.
Sie nehmen meine Personalien auf und beginnen mich verbal einzuschüchtern: ich bekäme jetzt eine #Strafanzeige und würde mich vor Gericht verantworten müssen.
#Polizei #Berlin #Einschüchterung #Amtsmissbrauch
Letztlich haben sie abgelassen, weil ich einen #Zeugen lautstark um Hilfe gebeten habe.
Das Gesuch, die Immunität des Unternehmers aufheben zu können, hatte die #Staatsanwaltschaft #Solothurn eingereicht.
Sie reagierte damit auf die #Strafanzeige einer Privatperson, die Michel vorwarf, ihn wiederholt als bezahlter "Troll" bezeichnet zu haben. (2/4)
Knie ist leicht aufgeschürft, beide Hände leicht geprellt, ob die neue Hose kaputt ist, stellt sich erst bei Tageslicht heraus. Wenn die 👮Streife kommt, werd ich #Strafanzeige gegen die Baustellenfirma stellen...😡😡👹
Würde mich ja auch gerne dazu äußern, stehe aber unter Beobachtung hier! 🤔 (😁) #Strafanzeige
Nach einer #Strafanzeige der #Deutschen Umwelthilfe ermittelt die #Staatsanwaltschaft #Cottbus gegen einen Verantwortlichen der #LEAG.
Der Verdacht: unvollständige Angaben zu #Emissionen im #Braunkohletagebau und mangelnde Transparenz bei #Umweltauswirkungen sowie finanziellen Risiken durch […]
#infotweet ☝️ 👇
Nun ist es passiert. Für einen "unbedachten, eventuelle Konsequenzen nicht im Auge habenden Post" zu "Merz" am 16.12.2024, hatte ich gestern die Quittung in Form einer #Strafanzeige im Briefkasten! 🤔 🫣
(§188 STGB - Beleidigung)
Grüne in Castrop-Rauxel zeigen #Merzkannesnicht wegen des Verdachts der Volksverhetzung an #Stadtbild #Strafanzeige.
www.t-online.de/nachrichten/...
#Strafanzeige gegen Kanzler #Merz
Nach den „#Stadtbild“-Äußerungen folgen der Unmut auf der Straße – und juristische Schritte
Von David Bieber
Auch an diesem Wochenende haben wieder tausende Menschen in Deutschland gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (cdU) […]
Bestechung oder "Klimapflege"?
Rüstungsfirma wollte an Mandatsträger spenden
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Bestechung #Wahlkampfspende #Macht #Rüstungsindustrie #Rheinmetall #Blackned #Milliarden #Rechtstaatlichkeit #Strafanzeige #Generalstaatsanwaltschaft #Meinungsmonopol #Verhaltensänderung
An alle die #Strafanzeige gegen #Merz gestellt haben OBWOHL KDA dargelegt hat, warum das sinnbefreit ist #slowclap
#Toechter #Merz # KanzleiUyanik #Strafanzeige #Stadtbild
Apropos Strafanzeige gegen Merz
Die Aussagen zu den "Grünen und Linken Spinnern" sollten meiner Ansicht nach auch Folgen haben.
#merz #MerzKannEsNicht #MerzIstEinHetzer #MerzIstEinRassist #Volksverhetzung #strafanzeige
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ZACK‼️
Strafanzeige gegen #Merz!
Nach reiflicher Überlegung haben wir heute #Strafanzeige gegen #Merz wegen Verdacht auf
#Volksverhetzung erstattet.
Die unabhängige Justiz soll das prüfen!
Denn ansonsten wird #Merz
keine Reue zeigen für seinen Rassismus!
#Stadtbild #Töchter
Letztendlich ein willkommener Sidekick der #AlmanGOP #CDU:
Das Ziel den Rechtsstaat lächerlich zu machen. #Dobrindt #ScheissGerichte
„Zürnende CDU-Leute schimpfen auf #ScheißGerichte", pfeifen auf #Europarecht und #GenferFlüchtlingskonvention
#Merz #Stadtbild &
sinnlose #Strafanzeige
Liebe Leute: Es gibt tatsächlich Leute, die eine #MusterStrafanzeige, eine #Strafanzeige gegen Friedrich #Merz wegen #Volksverhetzung online zum runterladen und nutzen veröffentlicht haben, Und zwar die Kanzlei Uyanik, aus Hamburg, glaube ich. Wenn ihr Merz anzeigen wollt, tut das. Versprecht […]
Das #Verteidigungsministerium hatte seinerzeit #Strafanzeige gestellt, das Verfahren wurde eingestellt, es folgte jedoch ein #Disziplinarverfahren. „Im Zuge dessen hat er eine andere #Dienstzuweisung erhalten“, so Bauer, der sagte, dass er über den Ausgang des Verfahrens keine Auskunft geben dürfe.
Eilmeldung auf #MSNBC: Der amtierende #US-Staatsanwalt in Maryland treibt die Einleitung einer #Strafanzeige gegen Trumps ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater #JohnBolton zügig voran, wie zwei mit dem Fall vertraute Personen berichten.
Pandemie-Kriminalität
Mehrere Apotheker wegen illegalen Handels mit Corona-Medikament angeklagt
archive.ph/8ez4h
#Pandemie #Covid19 #Kriminalität #Illegalität #illegalerHandel #Paxlovid #Corona #Steuermittel #Medikament #Steuergelder #Beteug #Korruption #Gesundheitswesen #Strafanzeige
📬 Strafanzeige, Vorladung Polizei & Strafbefehl: Was sind meine Rechte?
#Rechtssachen #Anzeige #Hausdurchsuchung #OnlineAnzeige #Polizeidienststelle #Strafanzeige #Strafbefehl #Vorladung
Wieso kann das kein Mensch vor Ort anzeigen?
#Strafanzeige #AufforderungzuGewalt #stochastischerTerrorismus #Rechtsextremismus
Terroristische Vereinigung § 278b. (1) Wer eine terroristische Vereinigung (Abs. 3) anführt, ist mit Freiheitsstrafe von fünf bis zu fünfzehn Jahren zu bestrafen. (2) Wer sich als Mitglied (§ 278 Abs. 3) an einer terroristischen Vereinigung beteiligt, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen. (3) Eine terroristische Vereinigung ist ein auf längere Zeit angelegter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen, der darauf ausgerichtet ist, dass von einem oder mehreren Mitgliedern dieser Vereinigung eine oder mehrere terroristische Straftaten (§ 278c) ausgeführt werden oder Terrorismusfinanzierung (§ 278d) betrieben wird.
Gemeinsam mit geflüchteten Afghan:innen bereiten wir #Strafanzeige gegen vom BMI eingeladene Taliban vor.
In Österreich werden #Taliban von Gerichten als #Terrororganisation klassifiziert.
Personen, die deren Handlungen fördern, machen sich strafbar gemäß § 278b StGB (Terroristische Vereinigung).
Ohne rot/weiß oder HivizBeklebung quer über eine Fahrbahn SO überhaupt nicht zulässig. #Strafanzeige stellen wg gefährlichem Eingriffs in den Straßenverkehr IM AMT😱😱😱 und sofortige #Demontage durch THW oder Feuerwehr verlangen, und #Rücktritt der Verantwortlichys😡
Zusammen mit einem Menschenrechtsanwalt stellen zwei ehemalige Minister*innen #Strafanzeige gegen #Putin
Linkempfehlung #ARDAudiothek
www.ardaudiothek.de/episode/urn:ard:episode:...
