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Hashtag
#Asylpaket
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Was sich die Blaubraunen #fcknzs da an eigenen Geldmitteln und Einsatz sparen können, wenn alle anderen Parteien sich einig sind und für die #fckAfD Wahlkampf machen.
#Steigbügelhalter
#CDU #SPD #FDP
Unfassbar.
#Asylpaket
#Messerverbot
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Nach dem migrations- und menschenrechtspolitischen Meltdown der Parteienlandschaft von #imgroßenstilabschieben im Oktober 23 über #Asylpaket im Januar 24 bis zu dieser Woche: welche Partei ist eigentlich noch übrig, die das Migrationsthema nicht angeht wie Rechtsradikale?
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Weiß man eigentlich, für welche Straftaten die 28 nach Afghanistan abgeschobenen Menschen rechtskräftig verurteilt worden sind?
Schließlich gilt schon Schwarzfahren hierzulande als Straftat…
#Asylpaket #Rassismus
taz.de/Abschiebung-...
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Das Geld kassieren sowieso die Taliban. #Asylpaket
Wie lange, bis das #BVerfG das Paket kassiert?
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Screenshot aus einer Nachrichtenseite zur Abschiebung nach Afghanistan. Darunter eine Anzeige "Sommer im Home of Lässig" "Die erste Abschiebung nach Afghanistan wurde vom Kanzleramt und den Innenbehörden seit gut zwei Monaten vorbereitet. Die Ausreisepflichtigen wurden in der Nacht teils aus der Strafhaft nach Leipzig gebracht. Beteiligt waren Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen."
Kurzbeschreibung für #Deutschland 2024 in einem Bild
Menschenverachtender Zynismus, der
#Abschiebung #Afghanistan
#Asylpaket #Sicherheitspaket
www.spiegel.de/politik/deut...
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#Asylpaket #Sicherheitspaket
#Notstand #Merz
Pest oder Cholera waren mir noch nie eindrücklicher vor Augen als jetzt.
#BuReg vs #Opposition
Was ein #Kanzler #Habeck anstatt des Taugenichts sein könnte.
Natürlich ohne die Hintertriebenen #Scholz #Lindner an seiner Seite bzw in seinem Rücken.
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#Bundesregierung einigt sich auf #Asylpaket
Die Ampel beschließt nach dem Anschlag in Solingen neue Maßnahmen. Sie wollen das #Waffenrecht #verschärfen, #Sozialleistungen können komplett #gestrichen werden.
Von Frederik #Eikmanns, Christian #Rath und Konrad #Litschko
Die Bundesregierung […]
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News:
➡️ Als Reaktion auf Anschlag in #Solingen: Bundesregierung hat Migrations- & #Asylpaket vorgelegt.
➡️ Darin u. a. Verschärfung der Regeln für Ausreisepflichtige – insbesondere für sogenannte #Dublin-Fälle.
➡️ Was heißt das? Mehr im Thread 🧵
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#Asylpaket
#Sicherheitspaket
Das 👇
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Es liegt allerdings ein großer dunkler brauner Schatten über Politik, Medien und dem ganzen Land. Wieder einmal. Von gestern nichts, aber auch gar nichts gelernt.
#Asylpaket #Sicherheitspaket
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Nach #Solingen werden alle Geflüchteten unter Generalverdacht gestellt, sanktioniert, diskriminiert.
Einmal eingelassen auf diese rassistische Logik, lenken SPD, FDP, Grüne, CDU/CSU die Politik in die Richtung, die die AfD haben will.
#Asylpaket #Potsdam #Rassismus
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Nein, es ist keiner über seinen Schatten gesprungen.
#Schmiese
#heute
Charakterlosigkeit, die
Menschenverachtung, die
Populismus, der
Rechtsruck, der
Jedes dieser Worte ist vielfach zutreffender.
#Sicherheitspaket
#Asylpaket
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Zum #Asylpaket der Bundesregierung konstatieren ISABEL KIENZLE und ANUSCHEH FARAHAT, dass es „die Strategie der Flüchtlingsabwehr durch Abschreckung konsequent weiterverfolgt. Diese Strategie darf aber inzwischen als politisch gescheitert gelten.“
verfassungsblog.de/zwischen-sym...
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Das #Asylpaket II ist a) wirkungslos und b) unmenschlich. Aber im Verkacken ist die große Koalition ja mal erfahren. http://bit.ly/1o6Bgq5
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Die 3 Toptrends zum #Asylpaket. Danke an @dieLinke, die als einzige geschlossen gg #Asylrechtsverschaerfung stimmte! https://x.com/politwi/status/654735089377476608
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Irgendwas in der SPD läuft falsch: Cansel Kiziltepe hat zum #Asylpaket als Einzige richtig abgestimmt. ← Respekt! https://x.com/CanselK/status/654686048220352517
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