#kiel: Ministerpräsident Daniel Günther stellt sein Kabinett neu auf.
Sabine Sütterlin-Waack und Werner Schwarz gehen in den Ruhestand.
Magdalena Finke wird neue #Innenministerin, Cornelia Schmachtenberg übernimmt #Landwirtschaft.
Foto: Sütterlin-Waack in Flensburg, (c) Willi Schewski.
Bei 2015 muss ich immer an die damalige #Innenministerin denken seit dem Datum hat diese Frau die #NiederTracht nicht mehr gewechselt
Das waren zwei spannende Tage: Klausurtagung des NLT in #Carolinensiel, im #Landkreis #Wittmund. Es ging um #Bürokratieabbau, #Notfallversorgung, #Kitas und #Ganztagsbetreuung und – leider hoch brisant – die #Kommunalfinanzen. Es gab Gespräche mit #Innenministerin Daniela Behrens […]
Natürlich kann man keinen #Taser einführen mit einer #Innenministerin #Faeser 😅 Wer also jetzt mit einem #Messer rumläuft wird nicht mehr so leicht erschossen 😂 #Waffen #Sicherheit Das scheint wie ein #Widerspruch
Brandenburgs #Innenministerin #KatrinLange (SPD) tritt zurück. Das kündigte die 53-Jährige am Freitagabend an. Gemeinsam mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) trat sie in der Staatskanzlei vor die Presse und erklärte ihren Rückzug.
Da schau her!
Manchmal hilft Entrüstung.
#AfD-VerbotJetzt!
Die Partei müsse zeigen, wo sie im Kampf gegen die AfD steht.“
#SPD
#Brandenburg
#Verfassungsschutz
#Innenministerin
#Hofreiter
Oha. Rücktritt #Innenministerin #Lange #Brandenburg in 1, 2, 3 …?
#Verfassungsschutz #AfD
bsky.app/profile/stra...
besonders in #Brandenburg #SPD- #Innenministerin #Lange?
bsky.app/profile/derh...
Nun entließ sie einen hochgeachteten Verfassungsschutzchef. Damit rüttelt sie auch an der Brandmauer zur AfD.“
#Brandenburg
#Innenministerin
#AfD
#Verfassungsschutz
Die #Innenministerin verzeichnet einen #Rückgang der #Asylanträge um 55 Prozent im April – und hat eine Mahnung für Nachfolger Dobrindt.
Drastischer Anstieg der politisch motivierten #Kriminalität in #Brandenburg: Fast 70 Prozent mehr Delikte sind im Wahljahr 2024 registriert worden. Die #Innenministerin sieht eine Verrohung im politischen Diskurs.
Dass #BKA Präs Holger Münch weiterhin behauptet, dass es eine im Verhältnis höhere Kriminalität bei Zugewanderten gäbe, obwohl bereits mehrfach auf die Rechenfehler der Statistik hingewiesen wurde, spricht nicht für ihn und seine Behörde. Und schon gar nicht für die #Innenministerin
#Flüchtlinge kann man ja problemlos nach #Syrien zurück schicken, nur für die gut geschützte #Innenministerin ist es dort zu gefährlich...
www.tagesschau.de/ausland/asie...
Syrien ist also sicher?! Und dann muss sogar die Bundesinnenministerin ihre Reise aus Sicherheitsgründen absagen?! Schwarz-Rot will Rückführungen nach Syrien vorantreiben, so kann man auch das KOA-Papier lesen. Aber wenn es selbst die #Innenministerin nicht schafft, 1/2
Was nun die Frage aufwirft, warum die immer noch #Innenministerin #Faeser das an Ergebnis ja gelenkte #Verfassungsschutzgutachten zu der da bundesweit gesichert rechtsextremen #NSAfD zurückhält/nicht anfordert, analog warum #ScholzPD die Einleitung von #AfDVerbotsverfahren blockiert für die #NSAfD?!
#Missbrauch ohne Ende: #Pädokriminelle Inhalte fluten das Netz - und die #Polizei schaut zu
"In einem einmaligen Versuch meldeten die beteiligten Journalisten rund 80.000 Links, die alle binnen 48 Stunden deaktiviert wurden.
Was die #Innenministerin..."
story.ndr.de/missbrauch-o...
Bildbeschreibung: FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr.
FDP-Fraktionschef fordert Entlassung von Innenministerin Faeser #FDP #Faeser #Innenministerin #Entlassung #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/254yerub
Die politische Verantwortung für den #Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in #Magdeburg liegt eindeutig bei #AfD und #CDU.
Bei der AfD, weil es ein #AfD-Anhänger war und bei der CDU, weil sie die #Innenministerin stellt.
Liegen nicht zudem eh schon #Ermittlungsergebnisse vom #Verfassungsschutz vor, die ein #AfDVerbot sogar im #Eilverfahren rechtfertigten?…
Worauf also wartet die #Innenministerin denn noch?…
Sie glaubt doch wohl nicht im Ernst, dass man sie im #Faschismus mit in die #Regierung übernimmt, oder doch?…🤔
#Böllerverbot will die #Faeser nicht, trotz exzessiver Straßenkämpfe mit Raketen und Böllern.
Dreht irgendwo ein Mensch durch, besonders jene mit sog. "Migrationshintergrund", plärrt die
#Innenministerin nach schärferen Gesetzen! Nur noch Populismus in der #SPD
.
Können wir uns vorstellen, wie man sich als Mensch aus #Syrien fühlt, wenn die #SPD #Innenministerin laut überlegt ob du noch hier bleiben darfst. Ob du überhaupt noch einen Willen äußern darfst. Ob du den richtigen Job oder die richtige Ausbildung hast. Daran bemessen sie deine Integration.
Magdeburg: Neue Enthüllungen! Unfassbares Versagen aufgedeckt! pressecop24.com/magdeburg-ne... #Nancyfaeser #innenministerin #MagdeburgAttack
Aus günstigem Anlass
#Innenministerin fordert ein neues #Bundespolizeigesetz und biometrische #Gesichtserkennung. Beides hat mit der Tat von Magdeburg nichts zu tun
Aus Freiburg Christian #Rath
https://www.taz.de/!6052301
Ein bundesweites #Böllerverbot wird kontrovers diskutiert: Während #Innenministerin #NancyFaeser ein solches als „nicht verhältnismäßig“ ablehnt, kritisieren die #DeutscheUmwelthilfe und die #GewerkschaftDerPolizei diese Haltung scharf […]
[Original post on mastodon.online]
"Aber das Vorhaben ist vorerst gescheitert. #Innenministerin Faeser verhandelt jetzt mit der Union, auch über die #Vorratsdatenspeicherung.
Grundsätzlich will die Union im Fall eines Wahlsiegs noch weitergehende #Befugnisse für die Ermittler durchsetzen. Nicht nur bei der Gesichtserkennung..."
wie geht es uns, herr #küppersbusch
#Religionsunterricht an deutschen #Schulen, eine gescheiterte #Innenministerin und rechte, religiöse #Propaganda in den #USA
https://www.taz.de/!6041185
Da unsere #Regierung und die #Innenministerin #Massenüberwachung mittels #BigData wünschen:
"„Total Trust“ ist eine augenöffnende und zutiefst beunruhigende Geschichte über #Überwachungstechnologie, #Machtmissbrauch und (Selbst-)#Zensur. Was passiert, wenn der..."
www.filmtank.de/produktionen...
Einen ganzen #Podcast widmen wir unserer #Innenministerin: Eigentor mit Ansage bei #Compact, heimlichen #BKA-Spähtrupps in der Wohnung und dem #Transparenzgesetz, das @NancyFaeser entgegen dem #Koalitionsvertrag nicht liefert. @PinG_Journal @ESVmedien
ping.podigee.io/189-new-epis...
