In #Noisiel östlich von Paris sind Polizeieinheiten in der Nacht
auf den 17. März gegen vermeintliche Drogenkriminalität vorgegangen. Bei der massiven #Polizeigewalt gab es mindestens Schwerverletzte.

#Polizeiproblem #Frankreich #Menschenrechtskonvention

www.humanite.fr/societe/viol...

#Justiz in #Paris hat soeben beschlossen #Gino unter Auflagen freizulassen. #Deutschland will des #Antifa wegen angeblicher Angriffe auf deutsche #Nazis habhaft werden. Ein EU-Haftbefehl Ungarns war im Frühjahr wegen #Menschenrechtskonvention abgelehnt worden.

#BudapestKomplex #FreeAllAntifas

Doch, Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland haben ein Versammlungsrecht - GADMO „Ich möchte nochmal drauf hinweisen, dass Ausländer in Deutschland kein Versammlungsrecht haben“, behauptet Anabel Schunke am 7. Dezember auf X. Schunke ist neurechte Influencerin und schreibt unter a...

Anabel Schunke verbreitet #Falschinformationen: #Ausländer in #Deutschland haben ein Recht auf #Versammlung, dank unserer #Gesetze und der #Europäischen #Menschenrechtskonvention. Wir müssen solche #rechten #Lügen entlarven und die #Demokratie verteidigen! gadmo.eu/doch-auslnde...

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen | UN-Behindertenrechtskonvention Präambel Die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens – unter Hinweis auf die in der Charta der Vereinten Nationen verkündeten Grundsätze, denen zufolge die Anerkennung der Würde und des Wertes, die alle...

www.behindertenrechtskonvention.info/uebereinkomm... gilt auch für und in Deutschland. Sollte bekannt sein und beherzigt werden, wenn man meint, Politik machen zu wollen. #menschenrechtskonvention

Original post on troet.cafe

Der britische Premierminister #Starmer fordert die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, das Europäische #Menschenrechtskonvention einzuschränken, um den Aufstieg der Rechten zu stoppen

Der Premierminister fordert die Mitglieder der Europäischen Menschenrechtskonvention auf, härtere […]

Bildbeschreibung: Blick auf die Fahnen der Mitgliedsstaten der EU im Europaparlament

Diskussion zur Menschenrechtskonvention und Migration im Europarat #Menschenrecht #Konvention #Migration #Europarat #Treffen #Minister #ReykjavikErklärung #Menschenrechtskonvention #EUS #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2cjeajvq

#Rosenkohl verstößt gegen die Genfer #Menschenrechtskonvention. #SagtManJaAuchVielZuSelten.

4️⃣ [Als] Sichere #Drittstaaten [gelten] die Mitgliedstaaten der EU sowie [...] Staaten, in denen die Einhaltung [der] #Flüchtlingskonvention und der EU #Menschenrechtskonvention sichergestellt ist und die im #AsylG [genannten:] Dies sind #Norwegen, die #Schweiz [und] alle Nachbarstaaten Deutschlands.

#MENSCHENRECHTSKONVENTION
#GegenDiskriminierung

#Söder zu #Menschenrechtskonvention und EMGR

bsky.app/profile/stof...

Menschenrechtskonvention - Unionspolitiker Krings fordert Überprüfung der Menschenrechtskonvention im Bereich Migration Unions-Fraktionsvize Krings hat sich dafür ausgesprochen, die Europäische Menschenrechtskonvention im Hinblick auf die Migration zu überprüfen.

Ich könnte nur noch Kotzen, die AfD braucht gar nicht mehr Regieren um alles zu erreichen was sie sich wünscht.

Die Aktuelle Regierung das sind Verfassungsfeinde! Habgierige Menschenfeinde!

#Menschenrechtskonvention
#CDU #MERZ #SPD #Klingbeil

Verhältnisse wie in den #USA ...
#illegaleAbschiebungen #BRD #Indien #Frankfurt #Menschenrechtskonvention

⚖️🪓 #Dänemark & #Italien suchen Unterstützung, um den #EGMR zu zügeln

Ital. Quellen zufolge sei Ziel, ein Gespräch über die Auslegung der #Menschenrechtskonvention zu beginnen, das den „Herausforderungen der modernen [sog.] irregulären Migration“ besser gerecht wird.

Karner informiert EU über Stopp bei Familiennachzug

Artikel 8 schützt das Recht auf Achtung des Familienlebens.

Die Herausforderungen der Integration müssen sich doch IM EINKLANG MIT der Europäischen #Menschenrechtskonvention lösen lassen.

Bin gespannt, was die EU antwortet.

#EMRK #Familienleben

1. #Rechtsstaatlichkeit muss garantiert bleiben. Verfassungen, Gesetze und Völkerrecht können geändert, dürfen aber niemals ignoriert werden. Das #Grundgesetz, das #Europarecht, die Europäische #Menschenrechtskonvention, das #RomStatut des #IStGH u.v.m. sind stets zu achten. 2/9

Dieses braune Pack gehört politischen Ämtern enthoben - umgehend. Dieses Verhalten ist menschenfeindlich und steht diametral der #Menschenrechtskonvention entgegen.

www.echr.coe.int/documents/d/...

UN Text HumanRightDay Deutschland soll das schon 1973 gewählt haben Ausschnitt geht zu www. ohchr.org/en/get-involved/campaign/hrd2024 Kann aber später anders aussehen

1948 Archiv
#Menschenrechtskonvention wird von
Vereinten Nationen UN unterzeichnet
Deutschland seit mehr als 50 Jahren Mitglied
..
!
1984
Generalversammlung Vereinten Nationen UN erkennt Konvention gegen #Folter an

Archiv 10.Dezember 2024
#HumanRightDay

Sollten auch Medien im #Archiv haben .. WERT

Original post on troet.cafe

Die britischen Konservativen sägen weiter an der europäischen #Menschenrechtskonvention, die nächste Bastion, die die #Rechtsextremen gerne schleifen möchten

Jenrick condemned for claim UK special forces ‘kill rather than capture terrorists’ […]

#Inklusion ist nicht bunt. Wir tanzen sie nicht, wir haben sie nicht fix

#Inklusion ist die #UNBRK eine #Menschenrechtskonvention

Sie ist nicht blau grün gelb

Es bedeutet #Rechtstaatlichkeit!