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Hashtag
#Stahlknecht
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„Der CDU-Politiker kritisierte zudem den Kurs der Landtagsfraktion, der er weiterhin als Abgeordneter angehört.
„Ich halte es auch für einen groben Fehler, dass wir regelmäßig einen
Landtags-Vizepräsidenten der AfD durchfallen lassen." Wer parlamentarische Spielregeln bei der AfD außer Kraft setze, trage zu deren „Märtyrerstatus" bei.
Schnittmengen mit der AfD Es gebe durchaus auch mal inhaltliche Schnittmengen mit der AfD. „Wenn diese mit einem Vorschlag für vertretbare Positionen kommt, sollte sich die CDU diesem nicht verschließen, nur weil er von der AfD kommt", sagt er. Die Bürger verstehe es nicht, wenn im Landtag mögliche Mehrheiten für eine gute Idee nicht genutzt werden.“

„Der CDU-Politiker kritisierte zudem den Kurs der Landtagsfraktion, der er weiterhin als Abgeordneter angehört. „Ich halte es auch für einen groben Fehler, dass wir regelmäßig einen Landtags-Vizepräsidenten der AfD durchfallen lassen." Wer parlamentarische Spielregeln bei der AfD außer Kraft setze, trage zu deren „Märtyrerstatus" bei. Schnittmengen mit der AfD Es gebe durchaus auch mal inhaltliche Schnittmengen mit der AfD. „Wenn diese mit einem Vorschlag für vertretbare Positionen kommt, sollte sich die CDU diesem nicht verschließen, nur weil er von der AfD kommt", sagt er. Die Bürger verstehe es nicht, wenn im Landtag mögliche Mehrheiten für eine gute Idee nicht genutzt werden.“

Der ehemalige CDU-Innenminister von Sachsen-Anhalt gibt jetzt aus der letzten Reihe seiner Landtagsfraktion Hinweise zur weiteren Normalisierung einer rechtsextremen Partei. #Stahlknecht #CDU

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Schon bemerkenswert, dass diese Ansage ausgerechnet von Holger #Stahlknecht als Fußballverbandschef kommt, der als Innenminister und präsumtiver Haseloff-Kronprinz mit Allianzen mit der noAfD geliebäugelt hatte.
#SachsenAnhalt

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Also braun und blau?
Und wenn rot und grün nicht so wollen wie die braun-blauen dann werden die blau-braunen eben mit den braunen spielen.
#Stahlknecht https://twitter.com/cdulsa/status/1334738555369828353

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#Rundfunkbeitrag: Wir sind in großer Sorge um die Kenia-Koalition in #Sachsenanhalt, da der Ministerpräsident Haseloff aus den eigenen Reihen frontal angegriffen wird. Das ist staatspolitische Verantwortungslosigkeit. #ltlsa #Stahlknecht #ÖRR

gruene-fraktion-lsa.de/pressemitteilu…

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Der Hinweis auf die antimuslimischen Aussagen von Rainer Wendet ist insofern besonders bemerkenswert, dass @MP_Haseloff und #Stahlknecht den Rechten Wendt zum Staatssekretär (der gerade an der CDU-AfD-Nähe scheiternden Landesregierung) machen wollten. Er hätte 17/ #HalleProzess

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„Ich sehe keine politische Notwendigkeit, dass Sachsen-Anhalt als Erster ruft, wir bräuchten noch mehr Flüchtlinge.“, Holger #Stahlknecht, #CDU.

Wie widerlich kann 1 einzelner Innenminister sein? Es geht um Menschen, immer noch. x.com/mbock84340_bock/status/1...

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Was #Stahlknecht zur Causa #Moeritz heute morgen beim @dlfkultur-Interview in den Nebensätzen hat fallenlassen, war übrigens sehr viel aussagekräftiger, als der Rest.
Und vergesst bloss nicht, auch immer den Menschen hinter dem Fascho-Tattoo zu sehen!!

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Innenminister #Stahlknecht trägt politische Verantwortung für fehlenden Schutz der Synagoge, er hat in den letzten Jahren im Kampf gegen die extreme Rechte versagt und sollte zurücktreten. Beitrag: https://bit.ly/31cTJV9

7 Konsequenzen nach dem Anschlag:...

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Das Bündnis fordert außerdem den Rücktritt von Innenminister Holger #Stahlknecht (CDU). Sein Ministerium hat den fehlenden Schutz jüdischer Einrichtungen zu verantworten. Es ist ihm ein grundsätzliches Versagen in der Arbeit gegen die extreme Rechte vorzuwerfen.

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“Die Gefahr kommt von rechts”, sagt Innenminister #Stahlknecht, wenn auch nur als Zitat. Raue von der AfD kommt jetzt mit @SeeroiberJenny und “Bomber Harris” um die Ecke. Klassischer Versuch abzulenken und rechten Terror zu relativieren. #ltlsa

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#Stahlknecht zieht Parallelen, Hassprache in Weimar zu Hatespeech heute, Organisation Consul zu NSU, Rathenau zu Lübcke. Es gleiche sich immer wieder in den Bildern. Doch heute habe die Bundesrepublik die beste Verfassung, die Deutschland je gehabt habe. Danach Hufeisen. #ltlsa

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Für die Landesregierung spricht Innenminister #Stahlknecht. Er führt seine Rede mit der Ermordung von Walther Rathenau, der voran gegangenen rechten Propaganda, dem Weg zur Machtergreifung ein. Leider geht das nicht ohne “Linksextremismus”-Hinweis. #ltlsa

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-Whistleblower informieren über Missstände in Behörden, Unternehmen, Verbänden.

-Stasi-IMs bespitzelten für (!) eine Behörde alles und jeden

Der @cdulsa-Minister #Stahlknecht so:
Sehe da keinen Unterschied!!1! 🧐 DDR-Unrecht & Missstände im VS interessieren halt nicht. #ltlsa https://t.co/

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Während Parteikollegen von Innenminister #Stahlknecht über CDU-AfD-Koalitionen nachdenken, knallt er im #ltlsa durch und setzt die Kritik von @HenrietteQuade am #HauAbGesetz mit Rechtsextremismus gleich.

Relativierung bis Koalition, die @cdulsa & der Rechtsextremismus.

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kommt. Die nötigen Stimmen (¼ des Landtags) haben sie. Spannend wird, wie sich die CDU im #ltlsa verhält, der Untersuchungsauftrag ist auch ein frontaler Angriff auf Innenminister #Stahlknecht & Behörden, denen Untätigkeit in Sachen “Linksextremismus” unterstellt wird. 8/8

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Innenminister #Stahlknecht im #ltlsa ist mit seiner ewigen rechts-links-dings Gleichsetzung eine arge intellektuelle Zumutung. Dass er sich dann noch über das Danke-#Antifa von @HenrietteQuade beschwert – well. Aber immer schön zu Gedenkstunden gehen 🤦‍♂️

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Innenminister #Stahlknecht fühlt sich ja regelmäßig berufen, dem #ltlsa mitzuteilen, man müsse „Linksextremismus“ bekämpfen. Sein Kollege @hreul macht das. Mit einem rechten Burschenschaftler. https://x.com/akduell/status/1075787332417130497

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Wenn sich #Stahlknecht nicht vorwerfen lassen will, dass er mit Rechtsextremen zusammenarbeitet, deren Argumente und Positionen übernimmt, dann muss er seine Politik ändern. Aktuell macht er sich & seine Partei zum Haufen Provinzidioten, die Nazis nachrennen. #ltlsa https://t.co/rEyWns9kXV

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Im #ltlsa hält @HenrietteQuade eine Rede über Politische Kultur und rechte Gewalt gehalten. Der Innenminister #Stahlknecht unterstellt ihr, eine Rede für ihre politischen Freunde zu halten – sein Beitrag zur politischen Kultur: Rechtsextremismus verharmlosen.

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Wenn dabei nun #Stahlknecht mit seiner Absage an eine #schwarzblau|e Koalition & behaupteter Frauenförderung als der Vernünftige auf dem #CDULPT18 erscheint, blendet das aus, wie er mit in die rechtsextremen Kampagnen gegen #Hasi in Halle, #Kirchenasyl und #Miteinander einstieg.

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Aha. Will #Stahlknecht also die bisherige informelle Zusammenarbeit mit der #AfD wie bei den Angriffen auf #Miteinander oder bei der Zustimmung relevanter Teile der @cdufraktion_LSA zum AfD-Antrag Enquete Linksextremismus bis dahin beenden? #ltlsa https://x.com/cdulsa/status/1045010925303009285

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In #Köthen sind am Wochenende zum 3. Mal in Folge Rechtsextremisten aufmarschiert. Der #SPD-Oberbürgermeister diffamierte den Gegenprotest, Innenminister #Stahlknecht empfahl, Rechten die Straße zu überlassen. Unser Statement zum Politikversagen:...

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Nach den Protesten mit @platznehmen @blockmd2015 @Dessau_Nazifrei @Qft_Weltoffen Bündnis Merseburg & @IfS_dicht gegen den rechtsextremen Aufmarsch von #AfD & Neonazis in #Köthen #Köt1609 Stellungnahme zu #Stahlknecht #Hauschild & Antisemitismus auf Demos:...

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#Stahlknecht, zur Erinnerung, musste von @reinerhaseloff mit unmissverständlichen Drohungen davon abgehalten werden, sich mit dem Rechtsextremen Götz #Kubitschek auf eine Bühne zu setzen. Die @cdulsa ist schon eine Weile auf dem Weg nach rechtsaußen. Lebt Haseloff noch? #ltlsa https://t.co/yj8pU

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Weil er das so schlimm dann aber auch nicht findet, hat #Stahlknecht die #AfD in ihrem „Drängen nach Rechtsaußen“ auch immer wieder unterstützt. Etwa bei den Angriffen auf das #Kirchenasyl, die #Hasi in #Halle und die massiven Angriffe auf den Verein #Miteinander aus dem #ltlsa. https://t.co/ZOJ

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"Es muss ein Ruck durch die schweigende Mehrheit gehen – ein Ruck zu Anstand, zu Toleranz...“, sagt der @cdulsa-Innenminister #Stahlknecht im #ltlsa. Der Minister, der an der Seite der #AfD den einzigen Fachträger gegen Rechtsextremismus verleumdet, bekämpft & Geld streichen will https://t.c

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Seit Monaten greifen Rechtsextreme den Demokratieverein #Miteinander an, nach #Stahlknecht macht nun auch @schulzeeuropa mit. Die Stärke der #AfD im #ltlsa ist, dass die @cdulsa ihre Forderungen übernimmt. Die Rechtfertigung für das dümmliche Gewäsch: aber die Linken! Yeah. https://t.co/fVmAZf48lU

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Falls noch nicht gesehen: @Nottersbach für @MDR_SAN über das soziokulturelle Zentrum @Hasi_SC in #Halle und dessen ungewisse Zukunft, mit @HenrietteQuade über die haltlosen Vorwürfe von #Stahlknecht Hoffentlich kommt im #StadtratHalle noch #Hasibleibt https://t.co/51pJJxxVWq

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#StadtratHalle entscheidet heute über die weitere Perspektive für die @Hasi_SC – das soziokulturelle Zentrum in der Hafenstraße 7 in #Halle Innenminister #Stahlknecht macht derweil Stimmung gegen das Projekt & hat offenbar keine Antworten auf die Fragen von @HenrietteQuade #ltlsa https://t.c

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