#Geheimdienst #BND #Verfassungschutz am Arsch

Geheimdienstkontrolle soll neu aufgestellt werden Überwachungsmaßnahmen sollen laut WDR/NDR bald nicht mehr von der G10-Kommission genehmigt werden.

Geheimdienstkontrolle soll neu aufgestellt werden #Geheimdienst #BND #Verfassungschutz

Gemeinsamer Warnhinweis: Russischer Cyberangriff auf Internetrouter Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt zusammen mit nationalen und internationalen Partnerdiensten wie dem BND und dem FBI vor Cyberangriffen der russischen Gruppe APT28 – auch bekannt als Fa...

Gemeinsamer #Warnhinweis: Russischer #Cyberangriff auf #Internetroutern #TPLink #Router #GruppeAPT28 #GRU #Russia #KRITIS #BSI #Verfassungschutz www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/k...

Spekulationen über angeblichen V-Mann versetzen AfD-Sachsen-Anhalt in Unruhe Nach der Affäre um Vetternwirtschaft in der AfD in Sachsen-Anhalt versetzen neue Gerüchte die Partei in Unruhe. Es geht um angebliche geheimdienstliche Aktivitäten.

…wenn der Verein als „gesichert #rechtsextrem“ gilt, sind #VLeute nicht weit… gerade die Rechten (auch die Linken) verkaufen ihre Kameraden noch recht häufig ;-) :D #VMann #AfD #Sachsen #Nazi #Verfassungschutz www.faz.net/aktuell/poli...

Was der Verfassungsschutz in der politischen Bildung zu suchen hat, würde mich auch mal interessieren. #VS #Verfassungschutz

The Heartbreak Machine: Nazis in the Echo Chamber WhiteDate ist eine Plattform weißer Suprematist:innen, die sich an Rassist:innen und Antisemit:innen richtet – und auf veralteter Infrast...

Eine weltweite Dating-Plattform für Völkische, Antisemiten und #Rassisten, betrieben aus Norddeutschland auf technisch veralteter Plattform.

Spannender Vortrag zu Urhebern und Nutzern auf der #39c3.

Und: was macht der #Verfassungschutz eigentlich beruflich?

AfD Politiker, Bernhard Kürten, fordert die Abschiebung von deutschen Staatsbürger:innen nach #Syrien. #noafd #Proasyl #verfassungschutz #grundgesetz #afdverbotjetzt #rassismus

Kann der #verfassungschutz nicht mal die von #Nazis von der #Bundeswehr gestohlen Waffen suchen?

Das die "in Teilen Verfassungfeindliche" #CDU & #CSU nicht vom #Verfassungschutz beobachtet wird ist ein totaler Skandal.

Datenschützer: Massen-Zuverlässigkeitsprüfung bei Fußball-EM war rechtswidrig Datenschutzbehörden aus NRW und Berlin monieren: Umfangreiche Zuverlässigkeitsprüfungen von Hunderttausenden während der EM hätten gar nicht erfolgen dürfen.

…und genau deshalb kann man den „Sicherheitsbehörden“ nur Step-By-Step mehr geschützte Bürgerdaten geben!!… die kriegen es zZ einfach nicht hin!!! … #Datenschützer: Massen-Zuverlässigkeitsprüfung bei #FußballEM war rechtswidrig #Datenschutz #Germany #Polizei #Verfassungschutz
heise.de/-10479423

Original post on mastodon.online

Dieser Artikel 20 Absatz 4 im #Grundgesetz, ab wenn gilt denn dieses Widerstandsrecht, wenn "andere Abhilfe nicht möglich ist"?

Ich frage für eine @Bundesregierung die sich weigert, ein überprüfendes Verfahren zur #AfD einzuleiten, obwohl die Einschätzung des (nicht gerade als progressiv […]

Während #Gerichte jetzt erstmal 1000 Seiten vom #Verfassungschutz durchlesen müssen, um feststellen zu können, daß die AfD eine verfassungsfeindliche Nazipartei ist, könnten die #Klimaaktivisten ja mal versuchen das #Grundgesetz zu lesen! Artikel 20 und 20a zum Beispiel.

Der #Verfassungschutz hat seine Feststellung, dass die #AfD rechtsextrem und verfassungsfeindlich ist, nicht zurückgenommen. Die Einstufung steht unverändert.
Er hat jetzt nur zugesagt, nicht mehr darüber zu reden, bis über den Eilantrag entschieden ist. Ein ganz normaler Vorgang. (1/2)

Original post on mastodon.online

Die #SPD steht also an der Seite des #Verfassungschutz.
Also, an seiner rechten Seite.
Also, rechts neben ihm.
Ein paar Schritte weg.

Wie gut kennen sich eigentlich Frau Lange und Frau Faeser?

Und als völlig aus dem Zusammenhang gerissene Frage, was weiß man über rechts-sympathisierende […]

Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch.

Und jetzt nochmal:
Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

#noAfD #Verfassungschutz #Demokratie

Ein gewiss nicht kleiner Teil der #AfD-Anhänger weiss längst, dass ihre Partei "gesichert rechtsextremistisch" ist. Es stört sie halt nicht wirklich. Im Gegenteil. #Verfassungschutz

„Wir werden sie jagen.“ (Alexander Gauland). Und wehren sollen sie sich gefälligst auch nicht. #AfD #Verfassungschutz

Ein gewiss nicht kleiner Teil der #AfD-Anhänger weiss längst, dass ihre Partei "gesichert rechtsextremistisch" ist. Es stört sie halt nicht wirklich. Im Gegenteil. #Verfassungschutz

Today, the #noAfD, Elton's favorite party in Germany, has been classified as a federal party by the #Verfassungschutz (Federal Office for the Protection of the Constitution) as "certainly right-wing extremist," or in other words: "The whole bunch consists of neo-Nazis." 🤗

Die Gründer haben uns Artikel 139 GG gegeben.
Der #RAF und damit dem #Verfassungschutz verdanken wir Artikel 20 (4).

Es sind nicht die #Gesetze, die uns fehlen, uns fehlen Menschen mit #Mut, #Wissen, #Intelligenz und #Anstand.

Kann man Starlink noch vertrauen? Seit Elon Musk an der Seite von Donald Trump immer wieder für neuen Wirbel sorgt, ist das Vertrauen zum Starlink-Satellitensystem ziemlich in den Keller gerasselt. Der Beitrag Kann man Starlink noch vertrauen? erschien zuerst auf DIGITAL FERNSEHEN.

Bloß nich. Jetzt erst recht- Phase: #fckAfD-Verbot, #Verfassungschutz aufräumen, ebenso #ÖRR . Weiter auf die Straße !

Wird Zeit das #Merz und #Linnemann vom #Verfassungschutz beobachtet werden

Oder sind die schon dran?

Skandal! #CDU wählt (ohne Not) die vom #Verfassungschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte u. beobachtete #AfD in die Kontrollkommission für den Verfassungsschutz?! #EsReicht! Gehts noch, Hr. #Merz?
#Brandmauer #NieMehrCDUcsu #AfDverbot
Infos: www.spiegel.de/politik/deut...

Was,stimmt mit dem #Verfassungschutz nicht? 😖
Weiß man da schon genaueres?😤

Wird eigentlich Gundolf Siebeke von der #CDU inzwischen vom #Verfassungschutz als Verdachtsfall behandelt? Wenn einer das Wahlrecht einschränken will, wenn ihm ein mögliches Ergebnis einer demokratische Wahl nicht gefällt, dann sollte ganz schnell der Verfassungschutz sich das ansehen!

Der #Verfassungschutz brauchen wir weil das im deutschen Recht vorgesehen ist. Das ließe sich aber auch anders lösen ein Verbot von Verfassungsgeinden einzusteuern. Nüchtern bleiben!

Antaios-Verlag von Götz Kubitschek: Neurechter Verlag nun rechtsextrem Der Neurechte Götz Kubitschek vertreibt mit dem Antaios-Verlag Szenelektüre. Nun sieht der Verfassungsschutz diesen als „gesichert rechtsextrem“.

Der neurechte #Antaois-Verlag von Götz #Kubitschek vertreibt Bücher von Sellner, Krah oder Pirinçci, verbreitet den Mythos des "Großen Austausch". Nun stuft das Bundesamt für #Verfassungschutz den Verlag als "gesichert rechtsextrem" ein taz.de/Antaios-Verl...

Screenshot: Maaßen verklagt Verfassungschutz

"Maaßen verklagt #Verfassungschutz"
Kann passieren wenn du den Bock zum Gärtner machst.

Frage: wie sehr schämt sich #Seehofer?
Spoiler: überhaupt nicht. Der ist ebenfalls befreit von Anstand und Ehre.
#fckCSU #niemalsCDU #Brandmauer #Merz

Putin-Marionette und faschokuschelnde Ministerpräsidentenattrappe #Kretschmer macht einen weiteren Schritt Richtung Verfassungsfeind.

Wann schaut der #Verfassungschutz eigentlich mal auf die #CDU #Sachsen und ihren Vorsitzenden?