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Nicht vergessen darf man dabei die #Nazis von der #deutschenPresse, insbesondere die vom #deutschenÖRR, die sich nicht im Geringsten daran stören, dass #Innenministerinnen und #Innenminster in #Deutschland stets #verfassungsfeindlich agieren, und als nachgeordnete Behörden auch die dem […]
#Verfassungsfeindlich -es Verhalten ?
Diese #CDU und mit ihr alle #Vorredner wie #Linnemann halte ich für #rechtsextrem und #verfassungsfeindlich. Das #BfV sollte diesen #Verdachsfall dringend überprüfen ‼️
Sozialstaatsfeindliche Bestrebungen in der CDU/CSU, da muss man sich langsam fragen, ob die vielleicht auch #verfassungsfeindlich sind?
Wie kann man als Partei besonders #verfassungsfeindlich wirken?
#AfD: JA! #Remigration
Es ist allerhöchste Zeit, dass politische Mandatsträger, die im offiziellen Rentenalter, oder sicher #verfassungsfeindlich eingestuft worden sind, kein Amt mehr übernehmen dürfen!
#FckAfD
#Merz
#Spahn
#Höcke
#Klimaschutz
Was in 🇩🇪 als #verfassungsfeindlich eingestuft wird, wird in 🇦🇹 von der #FPÖ rauf und runter gespielt und Dutzende Male gefordert. Eigentlich sollte „Remigration“, also die zwangsweise Deportation von Staatsbürger:innen, auch bei uns für Proteste sorgen. Wir haben jedoch nichtmal eine Debatte darüber.
#Merz möchte also von seinem #Dobrindt ethnische Säuberungen in unserem #Stadtbild? Habe ich das richtig verstanden?
#Rassismus #verfassungsfeindlich
#NichtUnserKanzler
Was bitteschön, gibt es zu klären im Umgang mit einer #verfassungsfeindlich en Partei?
Sie wussten es vorher, sie wissen es jetzt!
Ohne #noAfDVerbot brauchen sie bald nicht mehr mit der Partei umgehen,sondern die Partei wird mit ihnen umgehen.
Was bitteschön, gibt es zu klären im Umgang mit einer #verfassungsfeindlich en Partei?
Sie wussten es vorher, sie wissen es jetzt!
Ohne #noAfDVerbot brauchen sie bald nicht mehr mit der Partei umgehen,sondern die Partei wird mit ihnen umgehen.
Der einzige kranke Verein ist die #AFD selbst. #Rechtsextrem #verfassungsfeindlich #demokratiefeindlich #menschenverachtend #ParteiderSchande #gegenMeinungsfreiheit
#AFD-Verbot_Jetzt
#Putin_finanziert
www.ndr.de/nachrichten/...
Was ist bitte als eine Abkehr von Art. 1 GG "Die Würde des Menschen ist unantastbar", und genau das will die AfD ändern, da sie bestimmen will, wer Mensch sein darf und wer nicht, ideologisch? Das ist #verfassungsfeindlich. Interessiert aber in der #CSU wohl nicht. Waren ja auch die ersten.
Nicht vergessen....
Die #CDU unter #Merz ist, mal wieder, zur #Verfassungsfeindlich en Organisation mutiert.
Niemand darf angeblich durch Gott legalisiert unfair viel Raum erobern und durch Vernichtung schonmal gar nicht. Das mit unseren Waffen (weiter) zuzulassen ist #Verfassungsfeindlich.
taz.de/Pyrrhussieg-fuer-linken-... das #Urteil ist irgendwie niedlich. Leider gibt es ein Problem. Es ist gefährlich. Auch wenn es nur eine schriftliche Begründung ist, #Gerichte beziehen sich auf #Urteile anderer Gerichte wie das des #Hamburger #Verwaltungsgericht s […]
das #Rasterfahndung integriert hat und #verfassungsfeindlich ist! 🔥
Strukturierte (Ontologische) #Rasterfahndung ist #verfassungsfeindlich und die Kernfunktion von #Palantir! 🔥
US-Konzern Palantir: Soziologin rät von Software-Einsatz bei deutscher #Polizei ab
"Datenanalyse-Software der US-Firma Palantir sollte..."
www.deutschlandfunk.de/palantir-im-...
#Palantir von #Thiel ist #Rasterfahndung und #Verfassungsfeindlich. Ein Werkzeug zur Etablierung von #Faschismus. Durch die #Ontologie (formal geordnete Darstellungen einer Menge von Begriffen und der zwischen ihnen bestehenden Beziehungen...
www.tagesschau.de/inland/dobri...
„Es dreht sich um die Frage, was an erster Stelle steht – die Verfassung oder das Überleben des eigenen Volkes … wenn die Verfassung verhindert, dass wir überleben, muss man eben anders vorgehen.“ #AFD #Rechtsextremismus #Verfassungsfeindlich https://bewegung.social/@campact/114896541519630758
#CDUCSU sind laut #ArneRaue NeoLinke und #SPD, #Linke und #Grüne #linksextrem... 😳 er bestätigt den Verfassungsschutz dass die #FCKAfD.. #Rechtsextrem und #Verfassungsfeindlich ist!!!
#FCKNZS #AfDVerbotjetzt
2/2 und #verfassungsfeindlich sind, warum kann man nicht trotzdem das ganze Magazin verbieten? Machen nicht verfassungsfeindliche Teile das weg?
www.tagesschau.de/inland/verbo...
Wir müssen unseren #Politfuzzis klarmachen, daß wir, #DasVolk, der #Höchste Souverän sind.
Und som it Anspruch auf JEDE Information!
Alles andere ist #demokratiefeindlich, somit #verfassungsfeindlich und #staatsfeindlich !
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#Generalstreik
#fckAfD_Verbot
#Neuwahl
.
In dieser Reihenfolge .
#fckDobrindt:
Setzt sich über geltendes Recht (demokratischer Konsens = Rechtsrahmen) hinweg.
#Demokratiefeindlich
#Verfassungsfeindlich
#Staatsfeindlich
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Wieso ist der nicht schon in #U-Haft ?
.
#Polizei: Manche Befehle MUSS man verweigern - oder #aufweichen !
Seit wann ist unser Innenminister denn #FCKAfDRechtsextremist?
Die #FCKCxURechtsextremisten handeln doch auch mit ihrer Asylpolitik #gesetzeswidrig und #verfassungsfeindlich!
Können wir die #CSU dann endlich als #Verfassungsfeindlich en Verdachtsfall unter Beobachtung stellen.
Denn mehr als DAS ⬇️⬇️⬇️ als Beweis braucht es dafür nicht.
www.tagesschau.de/inland/innen...
Palantir und vergleichbare Software ist #Verfassungsfeindlich, lest selbst:
#Trump und #Thiel's #Palantir - gefährliche Allianz?
"Mangelnde Transparenz, #Machtmissbrauch, #Demokratiefeindlichkeit: Peter Thiels Palantir ist eines der umstrittensten..."
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
Zur Erinnerung, wer Mitglied der als #linksextremistisch und #verfassungsfeindlich eingestuften #DKP war, durfte nicht einmal Postbote werden. Bei Beamten, die in der als gesichert #rechtsextremistisch und verfassungsfeindlichen #AfD Mitglied sind, heißt es nun, da müsse man erst mal prüfen.
#Verfassungsfeindlich #rechtsextrem #gesichertrechtsextrem #afdVerfassungsfeindlich #afdIstRechtsextrem #afdNee #afdVerbotJETZT #AFDVerbotSofort
Die AfD ist eine #GesichertRechtsextremistischePartei, sie ist gesichert #verfassungsfeindlich
Zeit für echte deutsche #FDGO Patrioten
💪🏽🇩🇪FDGO
Die AfD ist eine #GesichertRechtsextremistischePartei, sie ist gesichert #verfassungsfeindlich
Zeit für echte deutsche #FDGO Patrioten
💪🏽🇩🇪FDGO