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Hashtag
#Verfassungsfeindlich
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Original post on social.anoxinon.de

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Nicht vergessen darf man dabei die #Nazis von der #deutschenPresse, insbesondere die vom #deutschenÖRR, die sich nicht im Geringsten daran stören, dass #Innenministerinnen und #Innenminster in #Deutschland stets #verfassungsfeindlich agieren, und als nachgeordnete Behörden auch die dem […]

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#Verfassungsfeindlich -es Verhalten ?

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CDU-Generalsekretär Linnemann dringt auf Steuerreform CDU-Generalsekretär Linnemann möchte im Frühjahr mit dem Koalitionspartner SPD auch über die Reform der Einkommensteuer reden. In der Bild am Sonntag schlug er unter anderem vor, die Schwelle für den ...

Diese #CDU und mit ihr alle #Vorredner wie #Linnemann halte ich für #rechtsextrem und #verfassungsfeindlich. Das #BfV sollte diesen #Verdachsfall dringend überprüfen ‼️

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Sozialstaatsfeindliche Bestrebungen in der CDU/CSU, da muss man sich langsam fragen, ob die vielleicht auch #verfassungsfeindlich sind?

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Wie kann man als Partei besonders #verfassungsfeindlich wirken?

#AfD: JA! #Remigration

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Es ist allerhöchste Zeit, dass politische Mandatsträger, die im offiziellen Rentenalter, oder sicher #verfassungsfeindlich eingestuft worden sind, kein Amt mehr übernehmen dürfen!
#FckAfD
#Merz
#Spahn
#Höcke
#Klimaschutz

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Was in 🇩🇪 als #verfassungsfeindlich eingestuft wird, wird in 🇦🇹 von der #FPÖ rauf und runter gespielt und Dutzende Male gefordert. Eigentlich sollte „Remigration“, also die zwangsweise Deportation von Staatsbürger:innen, auch bei uns für Proteste sorgen. Wir haben jedoch nichtmal eine Debatte darüber.

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#Merz möchte also von seinem #Dobrindt ethnische Säuberungen in unserem #Stadtbild? Habe ich das richtig verstanden?

#Rassismus #verfassungsfeindlich
#NichtUnserKanzler

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Was bitteschön, gibt es zu klären im Umgang mit einer #verfassungsfeindlich en Partei?
Sie wussten es vorher, sie wissen es jetzt!
Ohne #noAfDVerbot brauchen sie bald nicht mehr mit der Partei umgehen,sondern die Partei wird mit ihnen umgehen.

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Was bitteschön, gibt es zu klären im Umgang mit einer #verfassungsfeindlich en Partei?
Sie wussten es vorher, sie wissen es jetzt!
Ohne #noAfDVerbot brauchen sie bald nicht mehr mit der Partei umgehen,sondern die Partei wird mit ihnen umgehen.

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AfD-Politiker scheitern mit Klage gegen Linksabgeordneten Bruhn Die AfD-Landtagsabgeordneten Schult und Stein sind mit einer Klage gegen den Linken-Politiker Bruhn gescheitert. Die beiden wollten ihm die Behauptung, sie hätten ihn verächtlich gemacht, untersagen l...

Der einzige kranke Verein ist die #AFD selbst. #Rechtsextrem #verfassungsfeindlich #demokratiefeindlich #menschenverachtend #ParteiderSchande #gegenMeinungsfreiheit
#AFD-Verbot_Jetzt
#Putin_finanziert

www.ndr.de/nachrichten/...

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Was ist bitte als eine Abkehr von Art. 1 GG "Die Würde des Menschen ist unantastbar", und genau das will die AfD ändern, da sie bestimmen will, wer Mensch sein darf und wer nicht, ideologisch? Das ist #verfassungsfeindlich. Interessiert aber in der #CSU wohl nicht. Waren ja auch die ersten.

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Nicht vergessen....
Die #CDU unter #Merz ist, mal wieder, zur #Verfassungsfeindlich en Organisation mutiert.

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Niemand darf angeblich durch Gott legalisiert unfair viel Raum erobern und durch Vernichtung schonmal gar nicht. Das mit unseren Waffen (weiter) zuzulassen ist #Verfassungsfeindlich.

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Original post on mastodon.social

taz.de/Pyrrhussieg-fuer-linken-... das #Urteil ist irgendwie niedlich. Leider gibt es ein Problem. Es ist gefährlich. Auch wenn es nur eine schriftliche Begründung ist, #Gerichte beziehen sich auf #Urteile anderer Gerichte wie das des #Hamburger #Verwaltungsgericht s […]

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das #Rasterfahndung integriert hat und #verfassungsfeindlich ist! 🔥

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Palantir bei der deutschen Polizei: Was dagegen spricht Analyse-Software der US-Firma Palantir sollte die Polizei in Deutschland nicht nutzen, sagt Soziologin Lena Ulbricht. Der Datenschutz sei nicht gewährleistet.

Strukturierte (Ontologische) #Rasterfahndung ist #verfassungsfeindlich und die Kernfunktion von #Palantir! 🔥

US-Konzern Palantir: Soziologin rät von Software-Einsatz bei deutscher #Polizei ab

"Datenanalyse-Software der US-Firma Palantir sollte..."
www.deutschlandfunk.de/palantir-im-...

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Medienbericht: Dobrindt prüft bundesweiten Einsatz von Palantir-Software Die Sicherheitssoftware des US-Unternehmens Palantir ist stark umstritten - dennoch prüft Innenminister Dobrindt laut einem Medienbericht nun ihren bundesweiten Einsatz. Kritik kommt aus der SPD und v...

#Palantir von #Thiel ist #Rasterfahndung und #Verfassungsfeindlich. Ein Werkzeug zur Etablierung von #Faschismus. Durch die #Ontologie (formal geordnete Darstellungen einer Menge von Begriffen und der zwischen ihnen bestehenden Beziehungen...

www.tagesschau.de/inland/dobri...

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Campact e.V. (@campact@bewegung.social) Dieses Sommerfest ist mehr ist als nur ein Szene-Treffen, schreibt Andreas Speit: Auf dem Rittergut Schnellroda machen AfD-Funktionäre und Rechtsextreme klar, wie wenig sie von der Verfassung halten. 👉 Jetzt im neuen Gastbeitrag auf unserem Blog lesen: http://campact.org/7PCT7

„Es dreht sich um die Frage, was an erster Stelle steht – die Verfassung oder das Überleben des eigenen Volkes … wenn die Verfassung verhindert, dass wir überleben, muss man eben anders vorgehen.“ #AFD #Rechtsextremismus #Verfassungsfeindlich https://bewegung.social/@campact/114896541519630758

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#CDUCSU sind laut #ArneRaue NeoLinke und #SPD, #Linke und #Grüne #linksextrem... 😳 er bestätigt den Verfassungsschutz dass die #FCKAfD.. #Rechtsextrem und #Verfassungsfeindlich ist!!!

#FCKNZS #AfDVerbotjetzt

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Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins auf Das rechtsextreme Magazin Compact kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot aufgehoben, das die damalige Bundesinnenministerin Faeser im Sommer 2024 erlassen hatte.

2/2 und #verfassungsfeindlich sind, warum kann man nicht trotzdem das ganze Magazin verbieten? Machen nicht verfassungsfeindliche Teile das weg?

www.tagesschau.de/inland/verbo...

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Wir müssen unseren #Politfuzzis klarmachen, daß wir, #DasVolk, der #Höchste Souverän sind.
Und som it Anspruch auf JEDE Information!
Alles andere ist #demokratiefeindlich, somit #verfassungsfeindlich und #staatsfeindlich !
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#Generalstreik
#fckAfD_Verbot
#Neuwahl
.
In dieser Reihenfolge .

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#fckDobrindt:
Setzt sich über geltendes Recht (demokratischer Konsens = Rechtsrahmen) hinweg.
#Demokratiefeindlich
#Verfassungsfeindlich
#Staatsfeindlich
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Wieso ist der nicht schon in #U-Haft ?
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#Polizei: Manche Befehle MUSS man verweigern - oder #aufweichen !

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Seit wann ist unser Innenminister denn #FCKAfDRechtsextremist?
Die #FCKCxURechtsextremisten handeln doch auch mit ihrer Asylpolitik #gesetzeswidrig und #verfassungsfeindlich!

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Trotz Gerichtsentscheidung: Dobrindt hält an Zurückweisungen fest Bundesinnenminister Dobrindt hält trotz einer Gerichtsentscheidung an Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen fest. Das Gericht habe eine Einzelfallentscheidung getroffen und verlange nur nac...

Können wir die #CSU dann endlich als #Verfassungsfeindlich en Verdachtsfall unter Beobachtung stellen.
Denn mehr als DAS ⬇️⬇️⬇️ als Beweis braucht es dafür nicht.
www.tagesschau.de/inland/innen...

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Trump und Peter Thiels Palantir: eine gefährliche Allianz? Mangelnde Transparenz, Machtmissbrauch, Demokratiefeindlichkeit: Peter Thiels Palantir ist eines der umstrittensten Tech-Unternehmen der Welt. Unter Trump könnte Palantir mächtiger denn je werden. Von...

Palantir und vergleichbare Software ist #Verfassungsfeindlich, lest selbst:

#Trump und #Thiel's #Palantir - gefährliche Allianz?

"Mangelnde Transparenz, #Machtmissbrauch, #Demokratiefeindlichkeit: Peter Thiels Palantir ist eines der umstrittensten..."
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...

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Zur Erinnerung, wer Mitglied der als #linksextremistisch und #verfassungsfeindlich eingestuften #DKP war, durfte nicht einmal Postbote werden. Bei Beamten, die in der als gesichert #rechtsextremistisch und verfassungsfeindlichen #AfD Mitglied sind, heißt es nun, da müsse man erst mal prüfen.

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#Verfassungsfeindlich #rechtsextrem #gesichertrechtsextrem #afdVerfassungsfeindlich #afdIstRechtsextrem #afdNee #afdVerbotJETZT #AFDVerbotSofort

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Die AfD ist eine #GesichertRechtsextremistischePartei, sie ist gesichert #verfassungsfeindlich
Zeit für echte deutsche #FDGO Patrioten
💪🏽🇩🇪FDGO

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Die AfD ist eine #GesichertRechtsextremistischePartei, sie ist gesichert #verfassungsfeindlich
Zeit für echte deutsche #FDGO Patrioten
💪🏽🇩🇪FDGO

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