TOP5-14 Geheime verbundene Wahlen und für uns der Schlussstrich unter diesem #Thread. #Plenum #AGH #Berlin /TS
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TOP4.5 #Priorität der #CDU: TOP26 Vorlage – zur Beschlussfassung – "Wohnraumsicherungsgesetz" www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Plenum #AGH #Berlin /TS
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TOP4.3 #Priorität der #DieLinke: TO17 Antrag der Grünen und der Linken "Berliner #Transparenzgesetz" www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Plenum #AGH #Berlin /TS
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TOP4.2 Priorität der #Grünen: TOP47 Antrag der #Grünen
"Die Schwächsten schützen – #Verkehrssicherheit für alle mit #Tempo30 statt noch mehr Schwerverletzte und Tote mit Tempo 50" www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Plenum #AGH #Berlin /TS
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Zu dem TOP bzw. dem Gesetz hat die Opposition (jede Fraktion für sich) eine namentliche Abstimmung beantragt. #Ausbildungsplatzumlage #Plenum #AGH #Berlin /TS
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TOP4.1 Priorität der #SPD: TOP21 Antrag der #CDU und der SPD "Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsförderungsfonds im Land Berlin" www.parlament-berlin.de/adosservice/... bzw. die dringliche Beschlussempfehlung des #Haupt vom 18. März 2026 dazu. #Ausbildungsplatzumlage #Plenum #AGH #Berlin /TS
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TOP3 Dringlicher Zwischenbericht des Hauptausschusses gemäß § 27 Absatz 4 GO Abghs vom 18. März 2026 zum Antrag der Fraktion #DieLinke "Eingliederung der Servicetöchter von Charité und Vivantes in die Mutterkonzerne"
www.parlament-berlin.de/adosservice/... #Plenum #AGH #Berlin /TS
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Peinlich und widerlich, wenn die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie einen Fall schweren sexuellen Mißbrauchs/sexualisierter Gewalt so offensichtlich parteipolitisch instrumentalisiert, dass sie dafür von der eigenen Parteikollegin zurechtgewiesen werden muss... #Fragestunde #Plenum #AGH
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TOP2 #Fragestunde; Fragen der Fraktionen an den Senat. 1. Runde nach Stärke der Fraktionen & 2. Runde für die flinken Finger a.k.a. Eindrückrunde. #Plenum #AGH #Berlin /TS
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in Verbindung mit TOP63:
Antrag der Grünen "Sexuell motivierte Bildaufnahmen: Persönlichkeitsschutz stärken, Strafbarkeitslücken schließen" www.parlament-berlin.de/adosservice/... 2/2 #AktuelleStunde #Plenum #AGH #Berlin /TS
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Nach einer kurzen Debatte zur TO/Dringlichkeit ( #Infomationsfreiheit) geht´s jetzt los:
TOP1 #AktuelleStunde
Thema: „Nicht jeder Mann, aber immer ein Mann: Frauen vor digitaler Gewalt schützen – rechtliche Schutzlücken jetzt schließen!“ auf Antrag der #Grünen; 1/2 #Plenum #AGH #Berlin /TS
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Dringlichkeit mit "das parlamentarische Verfahren ist ganz normal gelaufen" begründen zu wollen, ist schon speziell... aber der Berliner #CDU ist inzwischen wohl eh alles egal. #Plenum #AGH #Berlin
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GuMo. Wir haben ein #Plenum #AGH #Berlin. 10 Uhr geht´s los. Thema der #AktuelleStunde: „Nicht jeder Mann, aber immer ein Mann: Frauen vor digitaler Gewalt schützen – rechtliche Schutzlücken jetzt schließen!“ auf Antrag d #Grünen.
#Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/VYg3mDH... /TS
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TOP5 wegen Zeitablauf vertagt.
TOP6 Verschiedenes und dann Schluss für heute mit #Recht #AGH #Berlin. Morgen 10 Uhr geht es weiter mit dem #Plenum youtube.com/live/VYg3mDH... /TS
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TOP4 Antrag der #Grünen
Drucksache 19/2723 "Strafrechtliche Hauptverhandlungen dokumentieren – Rechtsstaat stärken" www.parlament-berlin.de/ados/19/Rech...
#Recht #AGH #Berlin /TS
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b) Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/2957 "Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof" www.parlament-berlin.de/ados/19/Rech... 2/2
#VerfGH #Recht #AGH #Berlin /TS
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TOP3
a) Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/2956 "Neunzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin" www.parlament-berlin.de/ados/19/Rech... 1/2 #VerfGH #Recht #AGH #Berlin
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Spotlight aus der Anhörung: www.twitch.tv/schluebu/cli...
#Justizvollzug #Resozialisierung #Recht #AGH #Berlin /TS
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TOP2 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/2958 "Zweites Gesetz zur Änderung von Berliner Justizvollzugsgesetzen" www.parlament-berlin.de/ados/19/Rech...
Hierzu: Anhörung #Justizvollzug #Recht #AGH #Berlin /TS
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und konkreten Tatverdächtigen oder Verurteilten zugeordnet worden?" 2/2 #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
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Die #CDU fragt: "Aus welchen Gründen ist die zuständige Senatsverwaltung in zwei Fällen von der vorläufigen Empfehlung der Generalstaatsanwältin zur Einstellung von Staatsanwälten abgewichen?" #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
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wie viele der in Berlin insgesamt tätigen Staatsanwältin*innen und Richter*innen haben Migrationshintergrund (jeweils in Prozent und in konkreten Zahlen)?" 2/2 #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
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und im Umfang von ca. 40 Prozent Bewerber:innen mit Migrationshintergrund eingeladen?" 2/2 #AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS
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Los geht´s.
TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Recht #AGH #Berlin /TS
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Die Italiener*innen haben gerade gezeigt wie wichtig uns eine unabhängige funktionierende #Justiz sein sollte und heute ist die Resilienz des Verfassungsgerichtshofes #VerfGH ein Thema in #Recht #AGH #Berlin. 14 Uhr geht´s los: youtube.com/live/0bSKFmf... /TS
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Still in this situation.
Any help at all. Literally anything extends my life and time and lessens crushing stress.
#Paris
#actualités
#Agh
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#AGH Aureus Greenway Holdings Inc. Announces $20 Million Bridge Loan to Powerus
www.stocktitan.net/news/AGH/aureus-greenway...
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Die restl. TOP werden wegen Zeitablaufs vertagt. Am Mittwoch ab 14 Uhr geht es weiter mit #Recht #AGH #Berlin: youtube.com/live/0bSKFmf... /TS
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